Liberalismus, das Kernproblem in Iran (4)

Alle drei Teile dieser Reihe: Teil 1; Teil 2; Teil 3

Die ersten Teile der Artikelreihe fielen umfangreicher aus. Der ambitionierte Leser sollte in den ersten 3 Teilen mit der Entstehung und der Bedeutung des britischen Liberalismus vertraut gemacht werden. Dieser entstand aus den englischen Bürgerkriegen des 17. Jahrhunderts aus den Machtkämpfen zwischen dem protestantischen Besitzbürgertum, das die politische und religiöse Macht ergreifen wollte, und dem absolutistischen englischen König. Dabei handelt es sich bei dem Liberalismus um eine politische Ideologie zur Transformierung und Übertragung der politischen und religiösen Macht auf die tonangebende Oberschicht, das Besitzbürgertum und den Landadel, die basierend auf John Locke durch das Eigentum legitimiert sind, die politische und religiöse Macht auszuüben.

von Eran

In Europa hatte der Liberalismus sicherlich auch positive Nebeneffekte, indem die absolutistische Macht der europäischen Könige, die durch Gottesgnaden herrschten, verbürgerlicht wurde. Dagegen wurden die Menschen aber Untertanen einer neuen Machtstruktur, wo alle Macht sich entpersonalisiert hat und höchstens noch als anonyme Macht fassbar ist. So erklärte eine wissenschaftliche Studie der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETH): „Eine kleine Gruppe von Konzernen kontrolliere die Welt.“ Einer Supergruppe von 147 sehr eng verbundenen Konzernen, die sich gegenseitig besitzen, gehören weltweit 40 Prozent des gesamten wirtschaftlichen Netzwerkes.

Durch die Anonymisierung der Macht werden Gesichter und Namen austauschbar. Konzerne und damit Privatpersonen agieren im Hintergrund, ohne von den Menschen wahrgenommen zu werden. Wie ein Virus, der laufend seine Genstruktur ändert, verbreitet sich der Liberalismus bis die ganze Welt davon befallen ist und die Weltherrschaft von anonymen Netzwerken ausgeübt wird, die nicht der unmittelbaren Kontrolle der Bevölkerung unterliegen. Ermächtigt durch den Liberalismus nach John Locke, der nur ein Ziel verfolgt, das Anhäufen von Reichtümern, da Geld nicht verdirbt!

Dadurch ergibt auch die Aussage von Walter Russell Mead umso mehr einen Sinn, als er erklärte: „Wir fördern liberale Institutionen aus zwei Gründen: Weil das unserer Ideologie und weil es unseren Interessen entspricht.“ Und damit stellte er auch fest: „Von allen bösen Dingen, die wir anrichten, ist dies – fürchte ich – das Schlimmste.“ Diese Scheinfreiheit, welche die Menschen in Europa gewonnen haben wollen, bezahlen sie mit dem Verlust ihrer Individualität und ihrer Identität, was zu höchster Konformität führt. Ungeachtet dessen, ob der Einzelne intelligent oder dumm ist, gesellschaftlich hoch oder niedrig gestellt ist, alle scheinen denselben Lebensrhythmus zu haben: Alle lesen dieselben Zeitungen und Bücher und sehen sich dieselben Filme und Sendungen im Fernsehen an. Vor allem aber produzieren und konsumieren die Menschen, ohne Fragen zu stellen und scheinen es regelrecht zu vermeiden, Begebenheiten, Ursprünge und Gesamtzusammenhänge in Erfahrung zu bringen. An die Stelle eines individuellen Gewissens ist das Verlangen getreten, sich möglichst gut anzupassen und dafür Anerkennung durch andere zu erhalten.

Auch in Iran führte dieser Anpassungswunsch, indem man die Modernität in Europa sah, zum Verlust der eigenen Identität. Politisch drückte sich der Verlust der Individualität und Identität in der Bildung von zwei unterschiedlichen Bewegungen aus. Eine säkulare Gruppierung orientierte sich an westlichen Vorstellungen. Diese suchte die Anerkennung durch Übernahme westlicher Standards. Die zweite Gruppierung wurde von der Geistlichkeit angeführt und orientierte sich an den islamischen Rechtsgrundsätzen. Hier sei insoweit angemerkt, dass die Schia, die erst durch Schah Ismail I [Safawiden] in Iran etabliert wurde, in Wirklichkeit auch die Übertragung eines europäischen Standards darstellt. Gefördert und unterstützt durch die Briten wurde in Iran eine feudalistische Herrschaftsform etabliert, mit der Bestrebung, in Iran einen schiitischen Staat als Gegenpol zu den sunnitischen Osmanen aufzubauen. Mit den Qadscharen verlor die Schia zwar an Bedeutung, um aber mit der konstitutionellen Revolution 1905 wieder zur Staatsreligion ernannt zu werden.

Die weiteren Teile der Artikelreihe werden jedoch wesentlich kürzer gehalten. Es werden die wichtigsten bzw. entscheidenden Ereignisse in Iran bis zur Revolution 1979 angesprochen und es soll gezeigt werden, wie durch den britischen Liberalismus der Iran bis heute gelähmt wurde und die Iraner in ihrer Unabhängigkeitsbestrebung manipuliert wurden. Hinzu kommt das Interesse der Briten und nach dem zweiten Weltkrieg anknüpfend das der USA an der iranischen Ölindustrie, die sich dem Liberalismus als Waffe bediente, und letztendlich dadurch eine Islamische Republik entstand, die felsenfest auf den Werten des britischen Liberalismus und der attischen Demokratie aufgebaut wurde. Trotzdem soll versucht werden, am Ende der Artikelreihe einen möglichen Weg aus dieser Krise zu skizzieren.

Das Ölzeitalter

Von den ersten Bohrungen 1854 bis in die Gegenwart war und ist das Erdöl der wahre Motor der Industrialisierung der westlichen Welt und der Garant der Weltwirtschaft. Und nichts hat die Geschichte des 20. Jahrhunderts mehr geprägt als das Öl. 1865 war der amerikanische Bürgerkrieg zu Ende; die nun richtig in Schwung kommende Industrialisierung, die Erschließung des Westens und die Einwanderungswelle aus Europa schufen einen riesigen Markt. John D. Rockefeller gründete 1870 die Standard Oil Company, die bald den größten Teil der amerikanischen Raffineriekapazität kontrollierte und auch in die Ölförderung einstieg und die Öl exportierte: Auch Europa brauchte gutes, billiges Licht und Schmieröl. Wie in den USA unterbot Rockefeller auch in Europa jeden Konkurrenten und versuchte, dessen Geschäft zu übernehmen; Standard Oil wurde zum ersten multinationalen Konzern. 1871 wurde Rockefellers Monopolstreben aber gefährdet: Bei Baku am Kaspischen Meer wurde Öl entdeckt; die dortige Ölförderung und -raffinierung wurde bald durch Ludwig und Robert Nobel (Brüder des Nobelpreisstifters Albert Nobel) beherrscht. Ludwig Nobel, der auch der “russische Rockefeller” genannt wurde, sollte das Tankschiff erfinden. Die Brüder Nobel suchten nach neuen Märkten. Unterstützt wurden sie dabei von der Bankiersfamilie Rothschild aus Paris. Die Rothschilds sind seit dem 19. Jahrhundert eine Bankiersfamilie jüdischer Herkunft, deren Stammhaus M. A. Rothschild & Söhne in Frankfurt a. Main lag. Sie zählten im 19. Jahrhundert zu den einflussreichsten Bankiers und wichtigsten Finanziers der europäischen Staaten. 1907 entstanden in Asien die Royal Dutch/Shell Group: Royal Dutch förderte Öl auf Sumatra im niederländischen Ostindien; Shell war aus einer Handelsgesellschaft hervorgegangen, die der Händler Marcus Samuel aufgebaut hatte – Samuel war der Mann, der für die Rothschilds Asiens Märkte erschließen sollte. Das in Asien geförderte Öl war besonders zur Herstellung von Benzin geeignet, und 1912 wurde die Gruppe auch in Amerika aktiv. Die Kämpfe um den Ölmarkt zwischen Rockefeller, den Nobels, Rothschilds und Samuel gingen als “Ölkriege” in die Geschichte des Erdöls ein.

Um 1901 begannen die Verhandlungen über eine Konzession zur Erkundung von Erdöllagerstätten in Iran. Kurze Zeit später wurde für ein Gebiet von 500.000 Quadratmeilen entsprechende Verwertungsrechte an William Knox D’Arcy vergeben, der 1900 Sir Henry Drummond Wolff, einen britischen Politiker, Diplomaten und ehemaligen britischen Botschafter in Teheran überzeugte, in Persien nach Öl zu suchen. Von der Konzession ausgenommen waren nur die nördlichen Provinzen Irans, die in die wirtschaftliche Einflusssphäre Russlands fielen. Die Konzession sah vor, dass D’Arcy die gesamten Explorationskosten finanzieren sollte. Im Gegenzug erhielt er das Recht 90% Anteile an der „Ersten Verwertungsgesellschaft“ zu halten und 10% der Anteile fielen an den iranischen Staat. Vom Gewinn sollten 84% an D’Arcy und 16 % an den iranischen Staat ausgeschüttet werden. Nach Ablauf der Konzession im Jahre 1961 sollte das gesamte Immobilienvermögen der Verwertungsgesellschaft an den iranischen Staat fallen. Die Konzessionäre unterlagen zudem der iranischen Einkommensteuer. D’Arcy begann Verhandlungen über den Verkauf der Konzession an die französische Linie der Rothschilds. Auf Intervention der britischen Admiralität übernahm dann aber die 1896 in Glasgow von Sir David Sime Cargill gegründete Burmah Oil Company die Konzession. Um das persische Öl zu fördern, zu verarbeiten und zu vermarkten wurde am 15. April 1909 die Anglo-Persian Oil Company, APOC, (1935 umbenannt in Anglo-Iranian Oil Company, AIOC; 1954 umbenannt in British Petroleum Company) gegründet.

D’Arcy wurde in den Vorstand berufen und übte diese Tätigkeit bis zu seinem Tode aus. Mit der Gründung der APOC und die Übertragung der Rechte an die APOC war der iranische Staat nun nicht mehr an der Gesellschaft beteiligt, die das Ölgeschäft betrieb. Somit wurden die in der Konzession dem iranischen Staat zugestandenen Mitwirkungsrechte beschnitten. Iran war nur noch mit 16% an deren Gewinn beteiligt. Wie sich aber der Gewinn errechnete, konnte vom Iran nicht kontrolliert werden. APOC begann mit dem Bau einer Pipeline, einer neuen Raffinerie in Abadan und eine Verladestation für Tanker. Dieses Gebiet wurde von Sheikh Khaz’al von Mohammerah verwaltet. 1909 wurde nach Verhandlungen zwischen der Persian Gulf Residency und Sheikh Khaz’al eine Vereinbarung geschlossen, die eine Zahlung von £ 650 pro Jahr für zehn Jahre vorsah, zahlbar im Voraus. Zudem wurde dem Sheikh ein Darlehen über £ 10.000 gewährt.

Im Jahre 1912 handelte Sir Winston Churchill, zu dieser Zeit erster Lord der Admiralität, neue Vereinbarungen mit APOC aus. Für £ 2,2 Millionen erwarb die britische Regierung die Mehrheit (56%) an der AIOC. Darüber hinaus wurde mit der AIOC ein langfristiger Liefervertrag zur Versorgung der britischen Flotte geschlossen. Der erste Weltkrieg wurde zum ersten motorisierten Krieg und damit wurde der Ölnachschub tatsächlich kriegsentscheidend. Lastwagen transportierten Truppen und Nachschub, Panzer beendeten schließlich den Stellungskrieg, und Flugzeuge wurden zuerst zur Aufklärung, später auch zur Bombardierung des Feindes genutzt – Kriegsführung erhielt eine ganz neue Dimension. Tatsächlich aber betrugen die jährlichen Konzessionsabgaben an die iranische Regierung vom Zeitpunkt der ersten Ölförderung im Jahr 1908 bis zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges im Jahr 1914 nur wenige hundert Pfund.

Nach dem Ausbruch des ersten Weltkriegs stellte die APOC die Auszahlung der Konzessionsabgaben an die iranische Zentralregierung dann vollkommen ein. Obwohl Iran seine Neutralität erklärt hatte, wurde Iran im Rahmen des Ersten Weltkriegs von britischen und russischen Truppen besetzt. APOC wurde im ersten Weltkrieg zum überlebenswichtigen Lieferanten der gesamten britischen Flotte. Die Konzessionszahlungen der APOC an den Iran wurden dagegen für einen Zeitraum von fünf Jahren komplett ausgesetzt. Nach Kriegsende wurde der Iran von der APOC zudem mit einer Schadensersatzforderung von umgerechnet 2 Mio. USD für Kriegsschäden an den Ölpipelines konfrontiert, die angeblich von Sabotageakten deutscher Agenten, die von der iranischen Regierung geduldet worden waren, stammten. Dass die Iraner mit der Situation nicht zufrieden waren, steht außer Frage.

Ebenfalls ist es selbstverständlich, dass eine Zentralregierung alles in ihrer Macht tun wird, um eine Verbesserung zu erreichen. Das durch die konstitutionelle Revolution 1905 ermächtigte Parlament, überfüllt mit Liberalen, legte den Streit mit den Briten jedoch durch das Armitage-Smith-Agreement mit der APOC bei. Das Abkommen sah eine wesentliche Änderung der Berechnung der Gewinne, die als Grundlage der Konzessionsabgaben dienten, zu Lasten Irans vor. Richtig zu Lasten Irans hatten die Liberalen ein neues Abkommen geschlossen. So wurden alle Gewinne aus dem Tankertransport bei der Berechnung ausgeschlossen, die Gewinnberechnung von Beteiligungen der APOC wurde auf Firmen begrenzt, an denen die APOC eine Mehrheitsbeteiligung besaß und zudem wurden erhebliche Abzüge bei der Gewinnberechnung vereinbart.

Nicht nur, dass der Iran durch die Regierenden einen sehr ungünstigen Vertrag geschlossen hatte, dazu kam auch noch, dass die Regierung noch nicht einmal die Konzessionssumme erhielt, welche nach dem Vertrag ihr zustand. Als Ausgleich für die dem Iran vorenthaltenen Konzessionsabgaben der Jahre 1914 bis 1921 bekam Iran lediglich £ 933.000 als Einmalzahlung. Zum Vergleich: Die Weltbank hatte in einem 1950 erstellten Bericht festgestellt, dass allein im Jahr 1919 die APOC einen Überschuss von 6 Mio. britischen Pfund erzielt hatte. Die Weltbank kommt in ihrem Bericht zu dem Schluss, dass die gezahlte Summe höchsten einer Konzessionsabgabe von 3% entsprochen hat. Der Iran hätte 8 Mio. britische Pfund für den genannten Zeitraum an Konzessionen erhalten müssen.

Die Annahme dieser für den Iran ungünstigen Vereinbarungen lassen sich nur durch die anhaltenden politischen Unruhen und militärischen Interventionen seitens der Briten erklären. Tür und Tor wurde den Briten durch die konstitutionelle Revolution in Iran eröffnet und die Elite des Landes, die sich gegen die Ungerechtigkeiten auflehnte, war durch die politische Ideologie des britischen Liberalismus gelähmt!

Hinzu kommt, dass durch die Zahlung erheblicher Bestechungssummen an Ahmad Schah Qajar und führende iranische Politiker die iranische Regierung auch noch den Anglo-iranischen Vertrag von 1919 unterzeichnet hatte, der Iran quasi zu einem britischen Protektorat gemacht hätte, wenn er denn in Kraft getreten wäre. Nur die Aufdeckung der Bestechungen und der Putsch vom 21. Februar 1921 angeführt von Seyyed Zia al Din Tabatabai und Reza Khan (dem späteren Reza Schah), Kommandeur einer Einheit der Persischen Kosakenbrigade, gegen die Regierung von Premierminister Fathollah Akbar Sepahdar, verhinderten das Inkrafttreten des Vertrages.

Die Briten versuchten unter der Herrschaft von Reza Schah Pahlavi jedoch immer wieder die Erdölkonzession zu ihren Gunsten neu zu verhandeln. Zum Einen sollte die Klausel, dass 1961 alle Rechte und die gesamten Anlagen an den iranischen Staat fallen würden gestrichen werden und dann sollten die Ölabgaben nicht mehr an den Gewinn der Gesellschaft sondern an einen festen Betrag pro Tonne Rohöl gebunden werden.

Reza Schah dagegen versuchte, zwischen den damaligen Weltmächten Großbritannien und der Sowjetunion einen Freiraum für die Entwicklung des Iran zu erreichen. Der frühe britische Einfluss auf die Ölindustrie durch die Anglo-Persian Oil Company (APOC) bestimmte jedoch das Unabhängigkeitsstreben Persiens bzw. des Iran. Nachdem die Verhandlungen vom Hofminister Abdolhossein Teymourtash mit der APOC zu keinem Ergebnis führten, schaltete sich Reza Schah in die Gespräche ein und am 23. April 1933 wurde ein neuer Konzessionsvertrag geschlossen. Reza Schah hatte zuvor einseitig die D’Arcy-Konzession gekündigt. Der neue Vertrag sah zunächst eine Verringerung der Fläche, auf die sich die Explorationsrechte der Konzession bezogen, von 500.000 auf 100.000 Quadratmeilen vor, die APOC musste dem iranischen Staat eine an der Fördermenge und den Marktpreisen ausgerichtete jährliche Konzessionsabgabe zahlen, mit einer garantierten Mindestsumme von 750.000 Pfund, die APOC musste ferner Iran 4% Steuern auf anfallende Gewinne mit einer garantierten Mindestsumme von 230.000 Pfund zahlen, darüber hinaus war die APOC verpflichtet, mehr Iraner in den Bereichen Management und Technologie einzustellen, das Monopol der APOC für den Öltransport wurde aufgehoben, im Gegenzug wurde die APOC von allen weiteren Steuern befreit und die Konzession verlängerte sich mit einer Laufzeit von 60 Jahren (bis 1993), hierzu musste die APOC jedoch Iran 1 Mio. Pfund zur Abgeltung aller weiteren Ansprüche zahlen.

Nach den Erfahrungen im ersten Weltkrieg hatte Öl für ganze Staaten eine strategische Bedeutung erhalten. Im Jahr 1932 wurde auf der kleinen Insel Bahrain auf der arabischen Seite des Persischen Golfs Öl gefunden; damit rückte das im gleichen Jahr entstandene Königreich Saudi-Arabien in das Blickfeld der Ölkonzerne. Den Zuschlag für die Suche in dem im Osten des Königreichs vermuteten Ölfelds al-Hasa erhielt Standard Oil of California – ein historischer Moment, der den Einfluss der USA in der Region begründete. 1938 fand die von der amerikanischen Gulf Oil und der Anglo-Persian gegründeten Kuwait Oil Company das Burgan-Ölfeld, das bis heute zweitgrößte Ölfeld der Welt; wenige Wochen später war Standard Oil in Saudi-Arabien fündig geworden. Aber die Förderung konnte zunächst nicht beginnen – der Zweite Weltkrieg unterbrach alle Zukunftspläne. Hier sei erwähnt, dass Saudi Aramco, derzeit die größte Erdölfördergesellschaft der Welt, erst 1944 als Arabian American Oil Company gegründet wurde.

Teil 5 dieser Reihe