Iran: Das Schicksal des iranischen Regimes und die Krise in der Region

KhameneiVon Šâhin Fâtemi

Die zweifachen israelischen Angriffe auf das syrische Raketen Arsenal und die Zerstörung der verpackten Raketen für die Hisbollah im Libanon zeigen leider wieder einmal die bittere Realität, wie auf eine nie da gewesene Art und Weise diese Ereignisse mit dem Schicksal des iranischen Volkes in der Region verflochten sind. Da es kein Gesetz und keine Ordnung gibt, und die unrechtmäßigen Machthaber in Iran keinen Sinn und Verantwortung gegenüber der iranischen Nation besitzen, wie elende und bankrotte Spieler. Je mehr die Situation in Syrien sich verschlechtert und je wahrscheinlicher Assads Sturz wird, um so mehr beharrt das Teheraner Regime auf eine stärkere Beteiligung an Kriegsverbrechen. Da der Sturz des Assad-Regimes einen sehr hohen Wahrscheinlichkeitsgrad erreicht hat, lässt sich die Frage nach dem Sturz des Assad-Regimes und seine Auswirkungen auf das Schicksal von Khameneis Regime zusammenfassen.

Einige der Militär Strategen sind der Meinung, dass normalerweise durch den Fall eines Dominosteines der Fall der restlichen Dominosteine unvermeidlich ist. Gilt etwa diese Regel ebenso in der internationalen Politik? Die Antwort ist nicht definitiv. Während die europäischen Länder hinter dem Eisernen Vorhang, dieser Regel folgend, jeder, einer nach dem anderen sich befreite, und die Farbrevolutionen in relativ kurzem Zeitraum erfolgreich waren, wurde in ähnlichen Vorfällen ein solches Verfahren und ein solcher Grundsatz nicht gesehen. Zum Beispiel, im Gegensatz zu den voreiligen und optimistischen Prognosen der islamistischen Revolutionäre [in Iran] bezüglich der islamischen Revolution in Iran war es nicht der Fall, und wir sehen nun nach mehr als drei Jahrzehnten, dass in keinem anderen muslimischen Land, jemand einem Herrn Khomeini und einer islamischen Revolution, wie in Iran folgte. Sondern im Gegenteil, muss heute gefragt werden, würde das, was in Tunesien, Jemen und Ägypten in Richtung des Sturzes der diktatorischen Regimes aufgetreten ist, auch andere Länder der Region wie den Irak und den Iran anstecken?

Die Rolle der USA in der Region

Bevor wir uns mit der Situation in der Region und der Rolle der US-Politik bezüglich des Iran befassen, ist es vielleicht besser den wesentlichen Punkt im Bezug auf den Unterschied zwischen den pro-amerikanischen Diktaturen und anti-amerikanischen Diktaturen in der Region zu erläutern. Jeder, der sorgfältig in den vergangenen ein, zwei Jahren die Ereignisse in Ägypten verfolgt hat und die des Iran im Jahr 1979, kann die vielen Ähnlichkeiten zwischen diesen beiden Ereignissen nicht ignorieren. Im Zusammenhang mit der islamischen Revolution in Iran und einem Regimewechsel in Ägypten, ist Amerika ohne eine wirkliche Präsenz in der Szene der Hauptakteur. Amerikas Rolle in diesen beiden Vorfällen, in zwei Achsen, ist deutlich sichtbar. Auf der einen Seite hatten die ägyptischen Oppositionsführer sowie Revolutionäre in Iran die volle Unterstützung der amerikanischen Berichterstattung in den Medien. Auf der anderen Seite war der Schah des Iran besorgt über die Reaktionen aus Washington und von den US-Medien, und aus diesem Grund hatte er, um den sogenannten „Offenen politischer Raum“ zu schützen, jede verantwortungsvolle Gegenmaßnahme gegen die terroristischen Aktivitäten der „Revolutionäre“ vermieden. Hosni Mubarak wollte oder konnte sich auch nicht gegen Demokraten in Washington durchsetzen und die nötigen Schritte unternehmen. Auch bei beiden Szenen, egal ob in Iran im Jahr 1979 oder in Ägypten im Jahr 2011, hatten die Präsenz und Teilnahme der amerikanischen und europäischen Journalisten und TV-Kameras muslimische Randalierer ermutigt. Wohingegen andere repressive Regierungen in der Region von der Sorte des Assad-Regimes in Syrien und der islamischen Republik in Iran, wie bei der „grünen Bewegung“ zu sehen war, erstens keine Beachtung der öffentlichen Meinung und den Anforderungen der USA geschenkt haben, zweitens, die Gegner werden mit dem Vorwand angeblicher Verbindung zu den USA verhaftet und unterdrückt. Ausländische Journalisten, wenn sie es geschafft haben ein Visum zu bekommen, um in den Iran zu reisen, dürfen nicht nur die Berichte über die Proteste nicht übertragen, sondern sie werden auch als Spione und ausländische Agenten des Landes verwiesen, oder ihnen wird das Recht auf Aufenthalt außerhalb ihres Hotels verwehrt.

Daher ist ein Vergleich dieser Entwicklungen und ihrer Ansteckung von einem Land zum anderen abhängig von der Art dieser repressiven Regierungen, wenn ihre Abhängigkeit vom Westen und den USA, vor allem im Vergleich zu denen von repressiven Regimes wie Syrien und Iran, die gegen die USA sind,  sehr viel anfälliger in der Haltung sind. Also kurz gesagt, mehr oder weniger müssen wir erwarten, dass pro-westliche Regime zusammenbrechen würden, und nicht unbedingt die diktatorischen und anti-westlichen Regime. Obwohl das endgültige Schicksal Ägyptens noch unklar ist, und ein demokratischer Ansatz in diesem Land keine große Chance besitzt, werden die USA auf lange Sicht, unabhängig von den Ereignissen des Tages, um das grundlegende Interesse der USA im Nahen Osten zu bewahren, ihre Politik ändern müssen. Schon längst haben Polit-Kommentatoren angefangen über die Fehler der Obama-Regierung zu kommentieren. Einige Kommentatoren argumentieren, dass Obama die Politik „Die Sicherung der allmählichen Verbreitung der Demokratie im Nahen Osten“ außer Acht gelassen hat und somit einen großen Fehler begangen hat. Während Präsident Bush Ägypten und andere us-orientierte Länder unter starkem politischen Druck setzte und die schnelle Verbreitung der Demokratie in der Region von ihnen verlangte, lehnte Präsident Obama, in seiner berühmten Rede in Kairo, offiziell diese Politik ab, und erklärte, jedes Land müsse seine eigene Methode entwickeln und es gäbe kein vorgefertigtes Rezept für die Zukunft des Nahen Ostens. Die Art Richtungsänderung gab den Diktatoren in der Region wieder Luft zum Aufatmen. Einige der Kommentatoren weisen auf die Wahlen in Ägypten während der Bush-Administration hin, in denen eine große Zahl der Oppositionskandidaten als Abgeordnete ins Parlament schafften, während in den letzten Wahlen durch die Muslimbruderschaft nur ein einziger Vertreter der Opposition einen Sitz im Parlament bekommen hat. In beiden Nachbarländern des Iran, in Irak und Afghanistan, wurden aufgrund der Anwesenheit des amerikanischen und europäischen Militärs halb-demokratische Staaten erstellt, mit relativ freien Wahlen und freie Presse. Aber es bleibt unklar, wenn die amerikanischen und europäischen Streitkräfte Afghanistan völlig verlassen haben, jemals nur die Spur einer Demokratie in diesen beiden Ländern  erhalten bleiben wird?

Das vom Sturm verwüstete Schiff des Regimes

Da die Islamische Republik heute mehr denn je, sowohl von innen als auch von außen anfällig geworden ist, warten wieder einmal einige der Lobbyisten des Regimes und die der großen Ölkonzerne auf die Rückkehr der großen Geschäfte mit vielen Erträgen, sie versuchen jetzt furchtsam das vom Sturm verwüstete Schiff des Regimes zu retten. Links und rechts veranstalten sie Konferenzen, schreiben Artikel, betreiben Lobbyarbeit, um die schwankende Washingtoner Außenpolitik bezüglich des Iran in Richtung ihrer Ziele zu lenken. Leider haben die us-amerikanischen Zuständigen bewiesen, dass sie unfähig sind die Natur des islamischen Regimes in Iran zu erkennen, um eine entschlossene Politik wie jene, die im Falle Südafrikas angewendet wurde, zu verfolgen.

Was heute das besondere Interesse der politischen Beobachter in der Region ist, ist die Schlüsselrolle des Iran bei der Bestimmung der Zukunft der Region. In diesen Tagen, mehr als je zuvor, ist die Aufmerksamkeit der Welt auf den Iran und seine Beziehungen zu regionalen Ereignissen gelenkt. Während es sich gezeigt hat, dass die USA und die anderen westlichen Länder nicht in der Lage sind, durch Marionettenregimes wie in Ägypten und Tunesien den Wellen der Repression, Terrorismus und des Rückschritts zu widerstehen, muss man sich fragen, ob sie den Wert eines freien und demokratischen Iran als ein Musterland erkannt haben, oder sie werden weiterhin das Mullah-Regime dulden und werden mit ihm liebäugeln? 34 Jahre der politischen Unterdrückung, Korruption und religiösen Diktatur in Iran brachten mit sich Bedingungen, unter denen die iranische Nation in der Lage ist, durch eine freie und demokratische Regierung für alle in der Region ein Musterbeispiel zu werden, und Iran kann Stabilität in der Region etablieren. Der Sieg der Demokratie und Freiheit in Iran ist die einzige praktische Lösung für den Umgang mit dem islamistischen Terrorismus und anderen komplexen Problemen, gegen die die USA und Europa gezwungen sind zu handeln. Leider ist noch kein Stern am Himmel der West- und US-Außenpolitik bezüglich Irans zu sehen.

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6 Gedanken zu „Iran: Das Schicksal des iranischen Regimes und die Krise in der Region

  1. Die Etablierung der „Demokratie“ in muslimischen Ländern ist m. E. letztlich eine Schimäre. Egal, ob Bush noch die Demokratie den muslimischen LÄndern aufoktroyieren wollte oder Obama jetzt dieses Bush´sche Ansinnen realivierte, indem jedes Land nunmehr seine eigenen Stilmittel zur Einführung der Demokratie finden müsse, so ist es doch m. E. ein Faktum, dass es nur sehr schlecht möglich ist, in islamisch-geprägten Strukturen eine Demokratie nach westlichem Muster einführen zu können.

    Die Bevölkerungen in Islamisch geprägten Gesellschaften haben haben eines Gemeinsam: Die Wichtigkeit des Glaubens des Islam. Eine Demokratie kann aber nur da funktionieren, wo ein echte Opposition möglich ist. Das hat etwas mit vielfältigem politischen Denken zu tun. Gesellschaften, in den der Islam Staatsreligion ist und Muslime 80 bis 100 % des Bevölkerungsanteils ausmachen, hat eine echte Demokratie m. E. keine Chance. Die Menschen werden immer islamische Parteien, die den Islam wie ein Wahlprogramm, welches bis zur Auferstehung unveränderbar ist und wie eine Flagge vor sich hertragen und sie haben im Grunde nur die Möglichkeit, sich zwischen islamischen Parteien zu entscheiden, die die politische Führung gestalten können im Lichte (ich würde eher sagen in der Dunkelheit) radialislamsicher oder gemäßigter Denkweise. Zwischen diesen Kräften kann Demokratie möglich sein. Es wird eine Demokratie innerhalb des zulässigen Islamspektrums sein können, mehr aber auch nicht. Ich meine, dass dieses Faktum unbedingt mit in die Überlegungen mit einbezogen werden müssen, um überhaupt die Chance richtig einschätzen zu können, ob es möglich ist, in muslimischen LÄndern eine echte Demokratie aufzubauen.
    Fakt ist auch, dass jedes muslimische Land, egal, ob das Wort „Wahl“ eine große Rolle spielt oder nicht, von Religions wegen nur diktatorisch angelegt sein kann nach den Kriterien, die sich aus dem Vorhergesagten ergeben.

    Ich denke, bevor wir uns Wunschträumen von Demokratie und Freiheit im Iran hingeben, sollte wirklich erst geklärt werden, wie tief die islamische Relgiion in der Stadt und auf dem Lande in die Seelen der Menschen, die ja wahlberechtigt sind, eingedrungen ist und das Leben der Iraner bestimmt. Ich meine, das ist bei der Beurteilung der Lage im Iran ganz wichtig. Wenn der Islam in den Herzen der iranischen Bevölkerung nach Jahrhundertelanger gewaltsamen Aufoktroyierung des Islams so tief verankert ist, dann sehe ich auch im Iran dem Freiheitsstreben eher skeptisch.

    Letztlich kommt es auf die Durchsetzungskraft des Denkens an, inwieweit islamische Religion trennbar ist von der Politik. Ist diese Durchsetzungskraft stark genug, um der Bevölkerung bewusst zu machen, dass erst die Trennung von Religion und Politik freiheitliche Verhältnisse überhaupt erst verursachen kann.

    Diese Frage ist m. E. noch nicht abwägbar. Darum ist es auch verständlich und auch zielführend und sinnvoll, z. B. hier auf diesem Blog, die uralte Vorgängerreligion hier hervorzuheben und zu pflegen. Die Frage ist ist, wie gehen politische Verantwortliche nach dem Mullahregime mit dem Islam im Iran um. Erst muss das Dogma des Islam als Staatsreligion fallen, bevor wirklich echte Reformen überhaupt möglich sind. Würde tatsächlich die Mehrheit des iranischen Volkes sich gegen den Islam als Religion entscheiden? Das ist m. E. die entscheidende Frage. Die Jahrhundertealte Unterdrückung durch den Islam ist prägend. Wie hoch ist der Anteil nichtmuslimscher Menschen im Iran? Letztlich kommt es m. E. darauf an, soll lediglich das Mullahregime vertrieben werden oder soll auch der Islam als Religion an Bedeutung verlieren? Vielleicht ist das Mullahregime nicht das einzige Übel, sondern in Infiltrierung des Islam als relgiöses Fundament in einer Gesellschaft?

    Weil der Islam den Hass sowohl als religiöses als auch als politishes Stilmittel in sich trägt, ist es unendlich schwer, in islamischen Gesellschaft so etwas wie Freiheit einzuführen.

    Der letzte Satz des Artikels:
    Der Sieg der Demokratie und Freiheit in Iran ist die einzige praktische Lösung für den Umgang mit dem islamistischen Terrorismus und anderen komplexen Problemen, gegen die die USA und Europa gezwungen sind zu handeln. Leider ist noch kein Stern am Himmel der West- und US-Außenpolitik bezüglich Irans zu sehen.

    Das kann ich nur bestätigen. Der Stern am Himmel des Westens wird auch weiterhin nicht leuchten!

    Und ob es wirklich erstrebenswert ist, einen Westen nachzuäffen, der letztlich alle positiven Ideale zugunsten des Gottes „Geld“ über Bord geworfen hat und sich zunehmend selbst wegen mangelnder Identität zur Last fällt und dabei ist, in sich zusammen zu brechen, ist äußerst fraglich. Ist der Westen wirklich frei? Ja, letztlich ist er frei, weil jeder Bewohner noch und ich betone noch, nach seiner „Facon“ glücklich werden kann. Die Schere zwischen Arm und Reich wird wie in anderen LÄndern auch immer größer. Diese sozialen Sprengstoffsitutaitonen können die Demokratie von heute auf morgen umkippen lassen. Demokratie ist nicht zum Nulltarif zu haben. Demokratie braucht eine lange Anlaufzeit, um überhaupt funktionieren zu können. Das Bewusstsein für die Demokratie zu schaffen, ist nicht einfach. Darum sind Verhältnisse des Westens noch erstrebenswert. Das aber kann sich ganz schnell ändern, wenn die Wirtschaft im Westen zusammenbricht. Die Bevölkerung hat keinen Kitt, der sie zusammenhält. Der Westen verfügt als Bevölkerung über viele „Individualisten“, die m. E. zunehmend wegen maßlosen Egoismus konsensunfähig sind und im Grunde nur noch der politischen Maxime folgen „Mein Bauch gehört mir“. Dem Westen fehlen zunehmend Ideale und eine Gesellschaft, die einfach nur zusammenhält. Darum kann ich dem „Westen“, der seinen Nachwuchs durch Abtreibung umbringt, den alten Menschen euthanasiert , sich des relativistischen Beliebigkeitsdenkens, welches jetzt im völlig bodenlosen und uneingeschränkten Genderismus verschreibt und dieses Denken zunehmend einem entsprechenden Meinungsdiktat unterwirft, das Christentum zunehmend bekämpft, dem Islam aber im gleichen Maße den roten Teppich ausrollt und somit die diesbezüglich PC als Ideologie einführt, das öffentlcihe Denken durch eine entsprechen politisch instrumentalisierte Presse unterstützt, einschränkt und nicht mehr in der Lage zu sein schein, totalitären Denkweisen hier erfolgreich Einhalt zu gebieten, im Grunde nur noch eingeschränkt Sympathie entgegenbringen. Und weil dies so ist, gibt der Westen, der für viele einmal eine gewisse „Vorbildfunktion“ hatte, zunehmend jedoch zu einer reinen Wirtschaftsunternehmung verkommen und verrottet ist, die das Maß aller Dinge hier zu sein scheint, ein mehr als erbärmliches politische als auch gesellschaftliches Bild ab. Der Stern am westlichen Himmel ist leider nicht mehr in Sicht, m. E. u. a. deshalb, weil Jesu Lehre und Vorgaben immer weniger Bedeutung haben. Wirtschaftsunternehmungen ohne jegliche Moral ist ein Untergangsszenario, wie wir es auch hier im Westen erleben.

    Länder, die die Demokratie einführen wollen, sollten immer bedenken, dass Demokratie zwar die beste Staatsform, aber auch die gefährdetste Staatsform ist, weil sie jederzeit von radikalen Rändern von heute auf morgen in Diktatruren verwandelt werden kann. Es ist nicht bar jeder Realität, dass die Demokratie von manchen nur als Übergangsstaatsform angesehen wird, die von einer Diktatur ausgehend immer wieder in einer Diktatur enden muss, wenn nicht rechtzeitg gegengesteuert wird. Wir verbinden Demokratie mit Begriffen wie „Freiheit“, „Gleichheit“. Was aber ist jedoch Freiheit?
    Ist Freiheit alles tun zu dürfen, ohne sich gewisse moralische Verpflichtungen aufzuerlegen? Ist Freiheit, seinen Trieben ungehindert freien Lauf lassen zu dürfen?
    Ist Freiheit letztlich gleichzusetzen mit Maßlosigkeit in jeder Form?

    Diesem definitorischen Bazillus scheint insbesondere der Westen verfallen zu sein. Alles ist möglich wie Klonen von Menschen bis zur Kunstansicht, der einen Hundehaufen in einer bestimmten Umgebung platziert als Kunst definiert und ein Jesusbild in Theatervorstellungen von Schulkindern mit Farbhandgranaten bewerfen lässt. Ist diese Art von Freiheit wirklich erstrebenswert? ich meine nein.

    Ist Gleichheit erstrebenswert? Ja, Gleichheit bis zu einem gewissen Maße ist erstrebenswert. Gleichheit im Sinne, dass alles, jede Sichtweise, jede Religion, jede Ideologie gleich gut und gleichwertig ist, ist sowohl der Gleichheit als auch der Freiheit abträglich. Wenn Gleichheit nur noch Ideologie ist, die die Menschen in ihrem Alltagsleben nicht mitnimmt, weil sie dort einfach andere Erfahrungen der Unterschiedlichkeit machen, so ist dieser Gleichheitsbegriff pervertiert.

    Aus all diesen Gründen hat der Westen in seiner innerlichen Konsistenz nicht mehr viel zu bieten und ich kann auch bestens verstehen, warum Menschen mit festgefügten Moralvorstellungen sich hier nicht integrieren wollen, weil der Westen zurzeit ein völlig desorientierten in sich relativistischen Wirrniszustand bietet, einfach nur noch wirtschaflichen Interessen nachhechelnd. Der Mensch lebt nicht vom Brot allein. Dieser geistige Überbau ist es, der dem Westen fehlt. Wenn Menschenrechtsverletzungen unterschiedlich politisch beurteilt werden (Menschenrechtsverletzungen in Russland und China sind besonders schlimm, aber in islamischen Ländern nicht einmal nennenswert), dann ist die Botschaft des Westens einfach nicht mehr glaubwürdig. Wer z. B. Russland politisch so auf Distanz hält, Saudi Arabien aber förmlich den roten Teppich aufrollt, obwohl in diesem Staat die elementarsten Menschenrechte verweigert werden, der ist einfach nicht mehr glaubwürdig. Darum ist der Westen auch in Fragen der Menschenrechten gegenüber Diktaturen so wankelmütig. Wer nicht mehr weiß, was er vertreten soll, welche Werte er vertreten soll, handelt demenstprechend ziellos und eben auch moralisch zumindest teilweise verkommen. Wer eine Unrechtstat mit zweierlei Maß bewertet, der hat jeden Anspruch auf eine bestimmende und führende Position, die ernst zu nehmen ist, verwirkt. Wer Unrecht zu begehen, dem einen zugesteht und nicht anprangert und dem anderen nicht und ihn anprangert, der braucht sich nicht zu wundern, wenn er nur noch als armselig eingestuft wird.

    Iran sollte sich auf sich selbst besinnen und verlassen. Vom Westen ist keine verlässliche Hilfe zu erwarten, weil die kommen mit sich selbst ja nicht einmal zurecht. Ich schätze, dass die iranische Bevölkerung noch identitätsstiftender geprägt ist und der Zusammenhalt in dieser Gesellschaft noch besser funktioniert. Es kommt somit im Iran darauf an, dass ethisch-moralische Werte hochgehängt werden müssen, aber unter diesem Gedankengebäude eine Freiheit und Gerechtigkeit möglich wird, die nicht in den unterirdischen westlichen selbstmörderischen Freiheitsbegriff abrutscht. Das wäre dann der „zweite“ Tod des Irans nach dem Mullahregime. Dieses zu „beseitigen“ dürfte allerdings schon eine heroische Aufgabe sein.

  2. Werte Fartab Parse, danke für die Blumen. Als ich den Kommentar nochmals durchlas, habe ich einen Satzbaufehler und Grammatikfehler nach dem anderen gefunden. Ich sollte mir die Kommentare doch nochmals intensiv durchlesen, bevor ich auf den Button „Absenden“ drücke. Deshalb sorry!

  3. Es ist wahr, der Westen spielt eine undurchsichtige Rolle…
    Die Protestbewegung im Iran hat man im Regen stehen lassen.
    In Libyen und Ägypten hat man ein konservativ-islamisches Regime an die Macht gehievt.
    Der für einen Moslem relativ liberale Alevit Assad, der Drusen, Christen usw. relativ große Toleranz entgegen brachte, soll nun ebenfalls mit Hilfe von radikalen Muslimen gestürzt werden.

    Obama verbeugt sich vor einem saudischen König, fragt Erdogan wie man Kinder erzieht und hat keine Zeit für Netanyahu. Er zieht es vor, sich mit Beyoncé zu treffen, die auf der Bühne offen satanistisch agiert.
    Hillary, unverwüstliche Polit-Oma, lässt sich von der Tochter der Chefin der Muslim Sisterhood, Uma Abedin, persönlich beraten…
    All dies offen vor den Augen einer durch Dauerberieselung durch Sex und Konsum abgestumpften europäischen und amerikanischen Öffentlichkeit.
    Und die Demokraten im Iran und die Christen (mitsamt ihren Familien) im Mittleren Osten sind das Bauernopfer, über das sich nicht einmal ein Bericht lohnt.
    Und wer so etwas in Deutschland sagt, ist ein Nazi.

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