Hassan Rohani ist auch der Sache nicht gewachsen

Der Laufbursche Rouhani

Von Menashe Amir

Radio Israel – Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen in Iran und die Berichte darüber, dass die Iraner auf die Straßen gingen, um zu feiern, erinnert mich an die Geschichte über eine Jüdin und einen Rabbi, die sich irgendwann in Osteuropa abgespielt hatte:

Es war einmal eine Frau, die zum Rabbi des Dorfes ging und sich beschwerte, dass sie arme Menschen wären, die mit vier Kindern in einem Raum lebten, und dass sie die Misere satt hätte und sich umbringen wollte. Der Rabbi fragte die verzweifelte Frau: „Habt ihr auch einen Hund?“ Die Frau bejahte die Frage. Der Rabbi sagte: „Um den Druck nicht mehr zu spüren, lasst heute Nacht euren Hund auch in eurem Zimmer schlafen.“ Die Frau jammerte und schrie: „Rabbi! Haben Sie den Verstand verloren?“ Der Rabbi sagte: „Schwester, geh und tu, was ich dir gesagt habe, und sei sicher, dass das bedrückende Gefühl verschwindet.“ Am nächsten Tag suchte die Frau den Rabbi auf und sagte ihm: „Das Gefühl des Erstickens ist stärker geworden!“ Der Rabbi fragte: „Habt ihr auch eine Katze?“ Die Frau bejahte die Frage, und der Rabbi sagte dann: „Ab heute Nacht wirst du die Katze zusammen mit dem Hund, deinem Mann und den vier Kindern im Zimmer schlafen lassen.“ Die Frau wurde wieder wütend über den Befehl des Rabbi, aber den Befehl des Rabbi konnte sie nicht abschlagen. Am Tag darauf suchte die Frau weinend den Rabbi auf und sagte, sie habe die Nase voll und die Situation sei unerträglich geworden. Der Rabbi fragte gelassen und ohne von ihrer Klage bestürzt zu sein: „Schwester, habt ihr auch eine Ziege?“ Die Frau bejahte wieder die Frage. Der Rabbi sagte dann: „Ab heute Nacht wirst du die Ziege mit der Katze und dem Hund, deinem Mann und den vier Kindern im Zimmer schlafen lassen!“ Am nächsten Tag kam die Frau verstört zum Rabbi und sagte: „Du hast den gesunden Menschenverstand verloren, weil ich mich über den Mangel an Platz in meinem Zimmer beschwere und du legst jedes Mal eine zusätzliche Last auf meinen Schultern!“ Der Rabbi sagte: „Ab heute Nacht lässt du die Ziege wieder draußen schlafen“, und am Tag darauf befahl er weiter, dass von nun ab die Katze draußen schlafen muss, und am darauf folgenden Tag soll der Hund draußen schlafen. Ab da blieb die Frau mit ihrem Mann und den vier Kindern im Raum! Am nächsten Tag kam die Frau zum Rabbi und sagte lächelnd: „Oh du Rabbi, unser Einzimmer ist jetzt wie das Paradies und wie unglaublich groß ist der Raum jetzt!“

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Ich erinnerte mich an diese lehrreiche jüdische Anekdote, als die Iraner auf die Straßen gingen, tanzten und froh waren, dass anstatt eines mürrischen und strengen Said Dschalilis oder Mohammad Bagher Ghalibafs ein fröhlicher Mullah gesiegt hat, der auch Veränderungen versprochen hat und auf den Zerwürfnissen Brücken bauen will! Er wird als „moderater“ Mullah bezeichnet – nicht einmal den Titel „Reformer“, durch den er die Verlogenheit beseitigen und die Unterdrückung der Menschen reduzieren würde. Denn Hassan Rohani (Doktor Hassan Rohani, ein Absolvent der Universität von Glasgow, Großbritannien) hatte nie reformistische Ansprüche. Aber nach acht katastrophalen Jahren Ahmadinedschads – als Rohani nun an der Reihe ist, scheint es so, als ob die Ziege, die Katze und der Hund aus dem engen Raum nach draußen gebracht worden sind, und allem Anschein nach gibt es wieder genug Platz zum Atmen!

Rohani selbst sagte: „Erwarten Sie [zum Volk gerichtet] nicht zu viel, weil die Handhabung vieler Aufgaben nicht in meinen Händen liegen“, und der Mullah Mohammad Khatami hat auch eine Erklärung abgegeben, dass die Menschen ihre Erwartungen senken sollen, ja nicht dass Rohani unter Druck steht und nicht in der Lage sein wird, all die Erwartungen der Menschen zu erfüllen.

In Teheran wird die „Verschwörungstheorie“ stärker, dass Khamenei von Anfang an geplant hatte Rohani zu installieren, denn er [Rohani] ist eine Kopie von Mohammad Khatami, um somit durch die sanfte und friedliche Tour die Wut der Menge zu reduzieren  und den Zusammenbruch des Regimes zu verhindern, ohne dass er in der Lage ist die geringste Veränderung in der katastrophalen Struktur des Regimes zu bewerkstelligen – und um den Menschen etwas zu suggerieren, und um wählen zu gehen, wurde eine Vogelscheuche in Gestalt von Said Dschalili ins Spiel gebracht.

Das größte Versprechen, das Rohani gemacht hat, ist die Wirtschaftskrise zu beseitigen, und den Zusammenbruch und den Bankrott des Regimes zu verhindern. Aber wie kann er sein Versprechen halten – während die Hälfte der wirtschaftlichen Krise des Regimes durch das Missmanagement von Ahmadinedschad verursacht wurde – und die andere Hälfte aufgrund der zunehmenden internationalen Sanktionen entstanden ist?

Der Mullah Rohani hat versprochen, er würde sich um die Reduzierung der Sanktionen, gar ihre Aufhebung, bemühen. Präsident Obama sagte auch, dass solange das iranische Regime den Anforderungen der internationalen Gemeinschaft nicht entgegen kommt und keine konkreten Schritte unternimmt, werden die Sanktionen nicht aufgehoben und nicht weniger werden.

Die Frage ist, welche praktischen und konkreten Schritte kann der Mullah Rohani unternehmen?

Wer wird ihm die Erlaubnis erteilen? Wie würde Khamenei damit einverstanden sein? Wie werden sich die Revolutionsgarden mit ihm vertragen? Was sind im Grunde die Befugnisse eines Präsidenten? Und die Antwort lautet in einem Wort: Nein und nochmals nein! Er ist nur ein Laufbursche, nicht mehr!

Ein weiteres Versprechen Rohanis war, dass das Regime von nun ab bei der nuklearen Frage eine transparente Politik betreiben wird! „Transparenz“ heißt, dass das Regime keine Pläne mehr bezüglich seines Atomprogramms hinter dem Vorhang hält! Wie wird das möglich? Seit zehn Jahren wurden auf die fundamentalen Fragen der IAEO über das Ziel des Atomprogramms und seine militärischen Aspekte nicht geantwortet. Den Inspektoren der internationalen Atomaufsicht wurde der Zugang zur Parchin Anlage verwehrt! Wie wollen sie [das Regime] also über Nacht sich ändern und den Weg der „Transparenz“ einschlagen?

Ich frage noch einmal:

Wird Khamenei dem neuen Präsidenten Rohani solch eine Erlaubnis erteilen? Werden sich die Revolutionsgarden mit so einem Verhalten vertragen? Gewiss, ist die Antwort negativ! Also „Transparenz“ wird es nicht geben! Keine Transparenz! Transparenz heißt, dass das iranische Regime das IAEO-Zusatzprotokoll unterzeichnen muss, wodurch die internationalen Inspektoren die Erlaubnis zur Kontrolle bekommen, ohne vorherige Ankündigung, zu jeder Zeit, überall in Iran! Wird das iranische Regime so eine Erlaubnis geben? Wird das Zusatzprotokoll, das die Regierung Khatamis unterzeichnete, aber das Parlament abgelehnt hatte, akzeptiert? Wird Khamenei es erlauben? Wie werden sich die Revolutionsgarden mit ihm vertragen? Ich denke, dass dieses Mal die Antwort eindeutig negativ ist.

Infolgedessen wird die iranische Wirtschaft sich nicht erholen, denn die Sanktionen werden nicht aufgehoben werden – und die Sanktionen werden nicht aufgehoben, weil das iranische Regime seine Atompolitik nicht ändern wird.

Bezüglich der individuellen Rechte und der Menschenrechte, egal ob Hassan Rohani gute Absichten hat, oder diese auch vortäuscht, kann er nichts unternehmen – denn dieses Thema ist im Bereich der Justizbefugnisse, und in dieser Hinsicht hat der Präsident nichts zu sagen, und würde er sich einmischen wollen, würde es als „Einmischung bei der Gewaltenteilung“ aufgefasst werden, und das würde „Haramer als Haram“ sein!

Sicher wird erwartet, dass Mir Hossein Mousavi und Mahdi Karroubi in den kommenden Monaten ihre Freilassung erlangen. Aber das sollte nicht als Bemühungen Rohanis verstanden werden – denn ohnehin weiß Khamenei, dass nach den Wahlen und der Vereidigung des neuen Präsidenten und der Beruhigung der Lage die Gefahr des „Aufruhrs“ [fetne] beseitigt ist und es gibt keine Notwendigkeit die beiden weiterhin unter Hausarrest zu halten und dass es besser wäre, wenn sie ihre Freilassung bekommen. Falls so etwas passiert, darf es nicht als Verdienst Rohanis bezeichnet werden – denn wenn jemand anderes gewählt worden wäre, gäbe es immer noch die Möglichkeit der Freiheit Mousavis und Karroubis, denn die Zeit der „Aufruhr“ ist auch vorbei.

Aber werden die inhaftierten iranischen Journalisten freigelassen? Es liegt nicht in den Händen Rohanis, sondern in den Händen des Mullah Sadegh Amoli Laridschani, der der Chef der Justiz ist.

Wird die Zahl der politischen Gefangenen abnehmen? Das liegt auch wieder in den Händen der Justiz und nicht in der Zuständigkeit des neuen Präsidenten – warum sollte er [Rohani] lügenhafte Versprechungen abgeben?

Hassan Rohani, im Gegensatz zu Mohammad Khatami von damals, kann nicht einmal behaupten, dass er durch die Mehrheit der Stimmen des Volkes gewählt wurde; denn diesmal wurden die Wahlergebnisse so manipuliert, dass Rohani nicht mehr als 50% + eine Stimme bekommen hat! Es wurde sogar verweigert ihm direkt 51% der Stimmen zuzusprechen – dass er nicht frech und unverschämt wird und den Führer aufzusuchen und ihm zu sagen: „Ich wurde mit der überwältigenden Mehrheit der Stimmen gewählt.“ [Ahmadinedschad hatte sehr oft nach seinem manipulierten Sieg im Jahr 2009 diesen Satz wiederholt und damit Khamenei provoziert]

Zusammenfassend lässt sich sagen:

1- Der Mullah Hassan Rohani wurde nicht durch die Stimme des iranischen Volkes  Präsident, weil die Menschen keine Möglichkeit zu einer echten und freien Wahl hatten, nur die Wahl zwischen „schlimm“ und „schlimmer“ [die Wahl zwischen Pest und Cholera].

2- Der Mullah Hassan Rohani wird nicht in der Lage sein, die individuellen Freiheiten wiederherzustellen – es sei denn, die Justiz wird es wollen.

3- Fast alle Abgeordneten des Parlaments haben zugunsten von Velayati und Dschalili und gegen Rohani eine Erklärung abgegeben – Werden sie jetzt mit ihm zusammenarbeiten?

4- Die Wirtschaft in Iran wird sich nicht erholen, es sei denn, die Sanktionen werden reduziert oder komplett eingestellt; und die Sanktionen werden nicht aufgehoben, es sei denn, das Regime ändert seine Atompolitik; und die Atompolitik wird sich nicht ändern, es sei denn, Khamenei und die Revolutionsgarden geben ihre Zustimmung.

Sind diese Erwartungen erfüllbar?

Kann sein, dass die Menschen froh über die Niederlage Dschalilis sind, aber ohne Zweifel ist der Sieg Rohanis kein Anlass zur Freude!