Irans künftiger Atomchef Ali Akbar Salehi

ShowImageCAPEZOLTTeheran – Der iranische Präsident Hassan Rohani ernannte am  Freitag den 09.08.2013 den scheidenden Außenminister der Ahmadinedschad-Administration, Ali Akbar Salehi علی‌اکبر صالحی‎, zum neuen Chef der Atomenergie-Behörde, sagten staatliche Medien – im Austausch eines Hardliners gegen einen sogenannten Pragmatiker, der künftig die Verantwortung für Teherans Atomprogramm tragen soll.

Rohani, der sein Amt am 3. August offiziell antrat, hat sich verpflichtet, Irans Beziehungen mit der Außenwelt zu verbessern und die schweren internationalen Sanktionen gegen die Islamische Republik wegen seines Atomprogramms abzumildern.

Die Ernennung Salehis soll als ein weiteres Signal wirken, dass Rohani beabsichtigt einen flexibleren Ansatz im Atomstreit Irans mit dem Westen als sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad zu verfolgen.

Westliche Staaten und Israel behaupten, dass Irans Atomprogramm in der Tat ein Versuch ist, Atomwaffen zu bauen. Teheran bestreitet den Vorwurf und sagt, dass man nur die Technologie will, um Strom zu erzeugen und für die medizinische Forschung.

Der Leiter der Atomenergie-Behörde Irans (AEOI) ist nicht direkt in die nuklearen Verhandlungen mit den Weltmächten beteiligt, sondern er ist verantwortlich für den Betrieb der Atomanlagen des Iran.

Er repräsentiert aber auch Teheran als Mitgliedstaat in den jährlichen Versammlungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien jedes Jahr im September.

Salehi kehrt, als Irans Außenminister unter Ahmadinejad seit 2011 bis zum 08.08.2013, wenn das Parlament seine Ernennung zulassen wird, an seinen früheren Arbeitsplatz als Leiter der Atomenergie-Behörde Irans( AEOI) zurück. Er nimmt den Platz von Fereydoun Abbasi-Davani ein, der ein Attentat in Teheran im Jahr 2010 nur knapp überlebt hatte.

„Es war eine weitere weise Entscheidung. Salehi war der beste Minister von Ahmadinedschads Regierung, ein Pragmatiker, der weiß wie die Welt funktioniert. Es machte Sinn, ihn zu behalten“, sagte Mark Fitzpatrick, Direktor für Nichtverbreitung und Abrüstungsprogramme des internationalen Instituts für strategische Studien. „Durch die Rückkehr Salehis in seine alte Position, entledigt sich Rohani dem kompromisslosen Abbasi-Davani. Der scheidende AEOI Chef, überlebte ein Attentat und war danach unfähig, seine Verbitterung darüber gegenüber dem Westen zu überwinden.“

Ein neuer Leiter des Obersten Nationalen Sicherheitsrates, der traditionell als Chef Unterhändler in nuklearen Angelegenheiten Irans handelt, muss noch ernannt werden.

Die Verzögerung hat einige Iran-Beobachter zu Spekulationen veranlasst. Sie glauben, dass Rohani wahrscheinlich die Aufgabe des Chef-Atom-Unterhändlers unter das Außenministerium bringen will, was ein noch stärkeres Signal dafür sei, dass er die Gespräche rationalisieren will.

Doch Alles in Allem gibt es keinen Grund zur Hoffnung, denn Salehi besteht auf das Recht der Urananreicherung und erklärte bereits in der Vergangenheit, dass er das Atomprogramm nicht stoppen werde. Damals drohte er sogar aus dem Atomwaffensperrvertrag auszusteigen, wenn die IAEA weiterhin Ultimaten stelle, offene Fragen zum Atomprogramm zu beantworten.

Ein Politikwechsel ist in dieser Angelegenheit daher in keinem Fall unter Salehi zu erwarten, zumindest solange nicht, solange er kein grünes Licht von Irans obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei erhält. In einem Interview am 05.12.2011 antwortete Salehi als iranischer Außenminister der FAZ auf die Frage: „Werden Sie den Forderungen der IAEA nachkommen, die Inspekteure also bestimmte Personen befragen sowie Anlagen kontrollieren lassen?“ Seine Antwort war, „nein, wir halten uns an unser Abkommen mit der IAEA. Für mehr gibt es keinen Grund.“

Quellen: Haaretz, FAZ, Süddeutsche Zeitung

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