USA: Eine Weltmacht im Wanken

 

Obama_ Bild Reuters

aus dem Englischen von Ardašir Pârse

Erschienen unter dem Titel: „Obamas Aufmerksamkeitsdefizit-Diplomatie“ in der Financial Times

Washington – Als Senator Barack Obama im Jahr 2008 zu den ihn anhimmelnden Massen in Berlin sprach, versprach er, „die Welt wieder neu zu gestalten“. Heute kämpft er, um die entfremdeten Deutschen zu beruhigen, in dem er behauptet, dass er ihre Führer nicht ausspioniert. Es kann gut sein, dass kein US-Präsident die traditionelle globale Führungsrolle der USA wiederherzustellen vermag. Die Gefahr besteht nicht darin, dass China, Amerika als Garant, für die globale Stabilität verdrängt – Peking wird nicht diese Rolle übernehmen. Unter Präsident Obama, und wer auch immer sein Nachfolger einmal werden wird, wird die USA sich immer schwieriger in diese Rolle einfinden. Vom Ural bis zum Südchinesischen Meer, sind die Zeichen des nachlassenden US-Einflusses sichtbar.

Amerikas jüngster „Reality-Check“ kam vor zwei Wochen, mit dem Beinahe-Zusammenbruch des arabisch-israelischen Friedensprozesses. Sich verbiegend, um sie auf Kurs zu halten, unternahm US-Außenminister John Kerry 12 Besuche in der Region, und nahm jede Anstrengung auf sich. Ebenso wenig, wie oft gemunkelt wird, wurde er nicht vom Weißen Haus auf das Abstellgleis geschoben. Die Wahrheit ist, dass die USA die Herrschaft über beide Seiten begrenzen will. Außenminister John Kerry, schenkte letzte Woche, seine Aufmerksamkeit der schwachen US-amerikanischen Möglichkeiten, mit seinem Angebot, Jonathan Pollard, den israelischen Spion, im Austausch für ein minimales Engagement von Israel, freizulassen, um die Dinge am Laufen zu halten. Das Angebot wurde von Israel schnell von der Bühne gefegt.

Der Erfolg der USA als Hegemon, war traditionell in der Vergangenheit immer schon in einer Vergrößerung seiner Kraft über Freundschaft gewesen. Doch seine Fähigkeit, bestehende Freunde hinter sich zu sammeln und neue Freundschaften zu knüpfen, oder sie zu ersetzen, ist rückläufig. Im vergangenen Monat machte Herr Obama seinen ersten Besuch als Präsident in Brüssel um zu versuchen, die Europäer zu mobilisieren, in Folge der Annexion der Krim durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin. [Anmerkung des Übersetzers: Die Krim wurde nicht von Russland annektiert, das ist ein Terminus, der verwendet wird, um eine demokratische Entscheidung, die durch ein Referendum der Krimbevölkerung getroffen wurde, als völkerrechtswidrig darzustellen. Eine Annexion setzt den Einsatz oder die Androhung militärischer Gewalt voraus, um sich ein Gebiet einzuverleiben und in einen neuen Staat zu integrieren. Es findet vor einer Annexion in der Regel eine Okkupation statt. Wenn im Falle der Krim überhaupt irgendein völkerrechtlicher Begriff passend ist, dann der Begriff Separatismus oder „Sezession“. Unter Annexion versteht man den gewaltsamen Gebietserwerb eines Staates auf Kosten eines anderen. Dieser Terminus, der hier verwendet wird, verletzt das Selbstbestimmungsrecht der Völker. Der Logik von Merkel, Obama & Co. folgend, war auch die deutsche Wiedervereinigung nichts anderes, als eine Annexion, auf Kosten eines souveränen Staates, der Deutschen Demokratischen Republik. Wenn ich Frau Merkel wäre, würde ich mich bei diesem Thema deshalb ganz ruhig verhalten. Das ist ein weiteres klassisches Beispiel für die Doppelzüngigkeit westlicher Staaten. Es beweist wieder einmal, dass man eine Lüge nur oft genug wiederholen muss, damit sie zur öffentlichen Wahrheit wird.]

Seine Rede in Brüssel wurde zwar gut aufgenommen, aber sie wurde nicht einmal von Beifall unterbrochen. Dennoch gibt es Anzeichen, dass sein Besuch erfolgreich war, indem es ihm gelang Deutschland, Großbritannien und andere zu überreden, eine radikal härtere Linie gegen Russland einzuschlagen. Die Fähigkeit der USA, Präsident Wladimir Putin einzudämmen, wird von einem Aufbau einer handlungsfähigen Regierung in der Ukraine abhängen. Die Chancen jedoch dafür bleiben gering. Auch hatte Obamas Reise nicht den Zweck, neues Leben in die trans-atlantische Handels- und Investitionspartnerschaft einzuhauchen, wie von vielen erwartet wurde. Wenn der „russische Wolf“ den Westen nicht vereinen kann, was kann es dann noch? [Anmerkung des Übersetzers: Die Krimkrise ist ein rein geopolitischer Streit. Hier gelang es Obama die EU  in großen Teilen hinter sich zu bringen, um Wladimir Putins geopolitische Erfolge, die ihm mehr oder weniger zugefallen sind, zu beschneiden da die EU-Osterweiterung bis zur russischen Grenze in Gefahr ist, wenn Putin auch noch die Ostprovinzen der Ukraine zufallen und nur ein kleiner Rest der Ukraine für die Europäer und ihre EU übrig bleiben wird.]

Während seine engsten Verbündeten immer schwächer werden, fällt es den USA schwer, sie durch neue zu ersetzen. Präsident Obama kann nicht vorgeworfen werden, er hätte es nicht versucht. Seit seinem Amtsantritt, hat er Annäherungsversuche an Indien, Brasilien, und Indonesien gemacht – und sogar Russland, in der kurzen Zeit, als Putin noch die zweite Geige spielte, und Dimitri Medwedew, noch der russische Präsident war. [Anmerkung des Übersetzers: sogar Iran] In den meisten Fällen wurden die USA entweder entkräftet oder ignoriert. Nachdem seine Amtszeit mit einer Flut von Idealismus begonnen hatte, hat Obama diesen Idealismus, durch die Sprache des Pragmatismus ersetzt, und das fast vollständig. Gemeinsame universelle Ideale, sind von hartgesottenem Realismus verdrängt worden. Doch dieser Kurswechsel, hatte wenig Einfluss auf die Ergebnisse.

Saudi Arabien driftet weg von den USA, denn Saudi Arabien glaubt, seine Führung im Nahen Osten zu verlieren. Indien fühlt sich nicht verpflichtet, die USA in ihren größten Problemen zu unterstützen – im letzten Monat sprach Neu-Delhi, Präsident Putin das Recht auf die Krim zu und verteidigte ihn. Die Türkei, genau wie die arabischen Golfstaaten am Persischen Golf, sind angewidert von der halbherzigen Reaktion Washingtons im Syrienkonflikt. Und Pakistan, genau wie Afghanistan, das seine erste Runde der Präsidentschaftswahlen am Wochenende abgehalten hat, wird es zunehmend leicht Washingtons Mahnungen zu ignorieren. Inzwischen sagte Brasiliens Dilma Rousseff den ersten Staatsbesuch ihres Landes in die USA, seit 20 Jahren, im Oktober, aus Protest gegen den National Security Agency Skandal ab. Es ist sogar zweifelhaft, ob in Deutschland Angela Merkel einer solchen Einladung folgen würde.

Einiges davon, kann auf Obamas Aufmerksamkeitsdefizit-Diplomatie zurückgeführt werden. In seiner Rede in Brüssel, äußerte er sich nicht zum NSA-Skandal, auch wenn sich das sehr hinter Europas Misstrauen verbirgt. Und seine Bemühungen um neue Impulse in die trans-atlantischen Beziehungen zu bringen, waren bestenfalls nominal. Ein hochrangiger europäischer Diplomat beschrieb Obamas private Kommentare zum Handelsabkommen als „passiv aggressiv“. Es ist auffällig, wie oft europäische Beamte, herzlich vom persönlichen Stil George W. Bush sprechen, obwohl sein Faustkampf weitgehend verschmäht wurde. Auf der Weltbühne, genau wie in Washington, erreicht Obama die Menschen nur selten über seinen engen Zirkel von vertrauenswürdigen Beratern hinaus.

Das Schwinden der Schlagkraft der USA, kann auch dem Stillstand in Washington zugeschrieben werden. Das Kapitol  zögerte Obama schnelle Verhandlungsmöglichkeiten zu geben, und hat seine Fähigkeit, wichtige Handelsabkommen zu schließen, verkrüppelt. Obama wird wahrscheinlich noch in diesem Monat mit leeren Händen aus Japan zurückkehren, eine Reise, die in einem Moment stattfindet, in dem die trans-pazifischen Partnerschaftsgespräche ihre Früchte tragen müssten. Ebenso hat der Kongress sich geweigert, das nächste US-Abonnement für den Internationalen Währungsfond, das von Governance-Reformen durch aufeinanderfolgende US-Regierungen ausgehandelt wird, zu genehmigen. China, Indien und andere aufstrebende Mächte sind wütend. Wenn die USA die globalen Institutionen, die sie ins Leben gerufen haben, nicht aktualisieren können, werden sie weiterhin an Relevanz verlieren.

Aber das Problem geht weit über etwaige Schwächen von Barack Obama als Präsident hinaus. Vor siebzig Jahren, verankerten die USA eine Reihe von globalen Institutionen auf der Welt, die ihre universellen Werte verankern. Heute sind das Bretton Woods-System und die UN ausgefranst. Kein Land, auch nicht die USA, hat die Macht, sie neu zu erfinden. Ganz gleich, ob die USA multilateral oder unilateral geführt hat, waren die zu Grunde liegenden Werte immer  eine Herausforderung. Die Welt ist wieder im Abgleiten in eine Situation der selbstbewussten Regionalmächte, und ist in einer sich abschwächenden Hegemonie begriffen. Es ist schwer zu glauben, dass, wer auch immer Präsident Obama einmal ersetzen wird, mehr Glück bei der Umkehr der Flut haben wird.

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9 Gedanken zu „USA: Eine Weltmacht im Wanken

  1. Der Text analysiert gut. Die große Zeit der USA ist vorbei. Obama hat weder in der Innen- noch in der Außenpolitik Glück oder fortune. Jedes Jahr das gleiche Theater mit dem Haushalt, der die USA immer knapp an der Zahlungsunfähigkeit vorbeischrappen lässt. Die Reps bringen dort auch nichts zustande. Die politische Schwäche der USA, die noch dem „Westen“ vorsteht und als Synonym für den Westen steht, zeigt aber nicht nur die Schwäche der USA, sondern auch die des Westens insgesamt, insbesondere die der EU, die noch nie über Stärke verfügt hat aus guten Gründen. Der Westen insgesamt hat noch nie eine so klägliche Figur abgegeben wie derzeit. Der arabische Frühling hat es deutlich gezeigt. Der Umgang des „Westens“ mit den Kräften dieses arabischen Winters hat die kaum überbietbare Treulosigkeit und die Wankelmütigkeit der kaum noch vorhandenen politischen Kraft des Westens gezeigt. Die USA haben sich im Irak und in Afghanistan schlichtweg überhoben.
    Der Westen destabilisiert sich selbst nicht nur militärisch. Ich würde soweit gehen zu sagen, dass der Westen in sich wegen zunehmender Identitätslosigkeit zusammenfällt. Welche nach der bewussten Zerstörung oder zumindest bewusst marginailsierten elementarer christlicher Werte haben denn die USA und die EU denn noch zu bieten?

    Werte der humanistisch-atheistischen genderinfiltrierten Gleichmacherei führen in nihilisitische Wertvorstellungen, die nur Chaos intern und extern verursachen und den Zusammenhalt und die Wehrhaftigkeit der Gesellschaft immer mehr zerstören. Sollen wir für Abtreibung, Euthanasie an Alten, für die von den Eliten gewollte Akzeptanz (nicht Toleranz, die notwendig ist) für alle Formen des Zusammenlebens der Menschen, die überbordende Prostitution und Pornografie eintreten? Soll eine solche Gesellschaft, die nur noch an Wohlstand, Geld, an Wohlleben, Spaß und Fun denkt und seine Zukunft durch Kinderlosigkeit gerade völlig in selbstmörderischer Absicht verspielt, etwa erstrebenswert sein? Menschenrechte werden vom Westen auf dem Wühltisch verramscht. Menschenrechte werden nur da angeprangert, wo es üblich geworden ist und zu keinen wirtschaftlichen Nachteilen führt. Menschenrechte werden aber nicht da gefordert, wo die extreme Notwendigkeit besteht, nämlich z. B. in allen islamischen Ländern. Der Westen, der einmal christlich geprägt war, lässt die Christen in kommunistischen und islamischen Ländern schmählich im Stich. Aber nicht nur Christen, sondern auch alle anderen Minderheiten, die in diesen Ländern verfolgt und diskriminiert werden.

    Kein Einwanderer kann sich mit diesen Nichtwerten oder Unwerten identifizieren. Die Freiheit die der Westen bietet, ist eine Freiheit der Beziehungslosigkeit, der Heuchelei und der egomanischen Individualität und der Kälte, die zu den anderen Nichtwerten hinzugenommen, auch noch den letzten Kitt in der Gesellschaft erstarren lässt.

    Anstatt mit Russland zusammenzuarbeiten, verfällt der Westen auf seine Initiative hin in den schon längst der Vergangenheit angehörenden Kalten Krieg, der in Syrien einen regional geführten Stellvertreterkrieg führt. Dieser ist in Syrien aber nicht allein am Werk. Dort geben sich verschiedene islamische Kräfte die Sporen. Der Nahost-Friedensprozess war noch nie zu befrieden und wird auch nie zu befrieden sein, es sei denn, Israel wird freiwillig seine Existenzberechtigung aufgeben und das wird wohl nie passieren.

    Der Westen lügt wie der fettgedruckte Teil des Artikels so wunderbar ausdrückt, indem er von Annexion der Krim spricht, was faktisch falsch ist. Zuvor wurden über Marionetten in der Ukraine Verhältnisse herbeigeführt mittels Bezahlung, Chaos anzurichten, um so Russland zu zwingen, tätig zu werden. Der Versuch ist fehlgeschlagen. Russland hat sich nicht provozieren lassen. Was aber hat der Westen in der Ukraine erreicht? Er hat eine Regierung installiert, deren Koaltiionsparteiteile mit Hitler persönlich ins Bett gestiegen wären. Wie verlogen ist das denn. Hier wegen jedes gemalten Hakenkreuzes an einer Wand zu Recht den Verfassungschutz bemühen und in der Ukraine nicht nur zulassen, sondern auch aktiv herbeiführen, dass sich diese Idioten an einer Regierung beteiligen?

    Die westliche Politik wird offensichtlich durch Verdrängung von Fakten geprägt, weil sie nur noch wirtschafltiche Interessen jenseits von jeglichem fehlenden Willen, die elementarsten Menschenrechte überall auf der Welt (nicht nur in China und Russland) einzuführen, zum Dreh- und Angelpunkt ihres Handelns macht.

    Dieses politische Verhalten des egoistischen „Überlebenswollens“ mit dem Rücken an der Wand – denn in dieser Phase befinden sich die USA, aber auch die EU – lässt alle christlich-humanistischen Regeln über Bord werfen, befähigt den Westen aber andererseits nicht, die Weichenstellungsfehler der Vergangenheit offen zu benennen und diese Fehler einzustellen. Jahrzehntelanges Vorbeiregieren an den Wünschen der eigenen Bevölkerung zahlen sich eben nicht aus. Die Quittungen werden möglicherweise in garnicht mehr allzulanger Zeit ausgestellt werden, wenn sich in den westlich-gutmenschlich-naiven LÄndern die Geisel namens Bürgerkrieg breitmachen wird durch überzogene gutmenschliche Werte, die immer die anderen ausbaden müssen, die die Ideologiegeber selbst jedoch weiter in Elfenbeintürmen leben lassen.

    Wir müssen uns davon verabschieden zu denken, dass eigene identitäre ethische Werte notwendig sind, Politik zu gestalten. Völlige Morallosigkeit kann aber keine positive Ethik bilden. Sie kann nur eine Politik nach Kassenlage des eigenen Egoismus bilden und ist somit zum Ungang geweiht, allerdings ohne Not, das ist das Paradoxe an der Situation. Der Westen betreibt zurzeit eine Politik des Übergangs in diktatorische Verhältnisse entweder der sozialistischen oder der islamischen Verhältnisse. Welche Diktatur nun das Sagen haben wird, wird dann die Brutalität bestimmen, die diese Kräfte mit sich bringen. Aber zurzeit verbünden sich ja Linke mit islamischen Werten. Vielleicht bahnt sich hier eine fatale Symbiose für die Menschen an.

    • – jemand schrieb: „Obama ist Osama 2.0.“ – könnte eine knappe Erklärung für die westliche „Polit-u. Gesellschafts-Schizophränie“ der letzten Jahre sein…
      – das muss man sich nur radikal durchdenken, dann erscheinen all die Konflikte der letzten Jahre (arab. Frühling) bis hin zur aktuellen Ukrainekrise durchaus logisch.
      Wer waren Osamas Hauptfeinde?: Russland, USA, Israel, EU, (Iran/Syrien?) – wem es nun gelänge, ALLE diese „Satane“ zu destabilisieren, gegeneinander auszuspielen, der wäre wohl im sunnitischen Wunschdenken unzweifelhaft der größte Held nach Mohamed?!
      Durchaus möglich wäre, das sich ein Obama seiner „Wirkweise“ gar nicht voll bewusst ist, quasi von einem unkontrollierbaren „Überego“ (ums vorsichtig auszudrücken) getrieben wird und selbst über das Tohuwabohu verwirrt ist, das er mit seinen Fehl-Allianzen u. utopistischen Zielsetzungen bisher angerichtet hat.
      Die innere Schwäche/Zersplitterung des Westens wäre jedenfalls der optimale Nährboden für unfähige Scharlatane ebenso wie für raffiniert-hinterlistige „Weltverführer“, die sich chameleonhaft jeder gängigen Gesellschaftsform und popularen Erwartungshaltung anzupassen wissen. Gerade weil wir so überinformiert durch hunderte Medienangebote sind, können wir echte Gefahren oder gefährliche Persönlichkeiten inmitten der täglich tausend Skandale, Schein- u. Schreckmeldungen kaum noch erkennen, schlimmer noch akzeptiert man schleichend selbst das sich offen bekennende Schlechte, Böse u. Gewalttätige als mögliche Alternative zur Interessensdurchsetzung. Gewalt scheint wieder „geil“?!

      • PS: wer mir fast nochmehr Sorgen macht als „Obi“ ist sein Vize – DER ist ungleich gebildeter, scharfsichtiger und erfahrener als der „Chef“.
        Als ausgewiesener Nahostexperte dürfte er die aussenpolitische Strategie Obamas maßgeblich beeinflussen, wenn nicht vorgeben. Da stellt sich die Frage: wie tickt der Mensch wirklich, was treibt ihn, was sind seine Motive
        – z.b. Moslembrüder-Installation/Syrienkrieg/Ukraine-Krise/Israel-Teilungsplan?
        Er ist offenbar bereit, unzählige unschuldige Opfer in Kauf zu nehmen, sich sogar konfrontativ mit Putin anzulegen, um seinen und/oder „Obis“ Masterplan durchzusetzen. Interessanterweise steht er nie im Zentrum des Medieninteresses, spielt er eine eher bescheidene öffentliche Rolle im Schatten des Präsidenten..

  2. Sorry: Wir müssen uns davon verabschieden zu denken, dass eigene identitäre ethische Werte notwendig sind, Politik zu gestalten.
    Völliger Blödsinn im letzten Absatz! Ich meinte: Wir, „der Westen“ müssen eine eigene identitäre auf ethischen Werten aufgebaute und grundierte Politik wieder neu gestalten.

    • ein letztes noch: ich bin erst gestern darüber gestolpert, das im Mai ein Papstbesuch in Nahost ansteht. Habe unwillkürlich einen „Mörderschreck“ bekommen, wie man in Wien sagt. Ob das eine gute Idee ist, in diesem Dschihad-umtosten Gebiet anzureisen? Ich halte das für unkalkulierbar riskant, da schätzt der Argentinier Franziskus die Lage vielleicht falsch ein – die Favelas Südamerikas lieben die Päpste, in Nahost sind gerade die Armenviertel oft Brutstätten des Christenhasses. Soweit er nur christliche Enklaven besucht, mag das Restrisiko natürlich geringer sein, aber z. Zt. immer noch höher als irgendwo sonst in der Welt! Tu es nicht, würde ich ihm am liebsten zurufen…

      • Also, da habe ich eine andere Einstellung. Soll der Papst ruhig in diese Gegenden fahren. Damit erklärt er seine Solidarität mit den dort verfolgten Christen. Im Gegenteil, ich fände es mies, wenn er sich drücken würde. Im Übrigen wird ihm ein besonderes Sicherheits“korsett“ angelegt. Eine besser bewachte Person gibt es dann dort kaum. Und wenn er bei einem Anschlag getötet werden sollte, so ist dies eben nicht zu ändern. Was sollen denn die Christen sagen, die unbewacht dies tagtäglich über sich ergehen lassen müssen.

        • da haben sie natürlich recht, werter bazillus – rationell gesehen. emotional bleibe ich wohl trotzdem besorgt, hoffentlich unnötigerweise. es liegt ja eh nicht in unserer gewalt, was passiert oder nicht, wie sie erinnern… danke für ihre „beruhigungsspille“, man kann schon manchmal nervös werden in diesen turbulenten zeiten.
          wünsche ein gesegnetes osterfest ihnen und dem p+p-team/lesern – m.f.g.

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