Atomstreit: Irans Botschaft lautet: Geben und Nehmen

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Teheran – Wegen Irans großem Einfluss in Irak und in Syrien, halten die USA und seine Verbündeten es für schwierig, die Atomverhandlungen getrennt von anderen Konflikten in der Region zu sehen. Denn Teheran erwartet mehr Flexibilität im Atomstreit im Austausch. Iran ist grundsätzlich bereit, mit den USA und seinen Verbündeten zusammenarbeiten, um den militanten islamischen Staat zu stoppen, würde aber gerne mehr Flexibilität in Bezug auf sein Urananreicherungsprogramm sehen.

Die Kommentare von verschiedenen Diplomaten zeigen, wie schwierig es für die Westmächte ist, die Atomverhandlungen mit Iran getrennt von regionalen Konflikten zu sehen. Iran übt Einfluss im syrischen Bürgerkrieg und auf die irakische Regierung aus, die den Vormarsch des islamischen Staates stoppen will.

Iran hat gemischte Signale über seine Bereitschaft zur Kooperation, gegen den Sieg des islamischen Staates (IS), Hardliner einer sunnitischen islamistischen Splittergruppe von Al Qaida, die große Teile des Territoriums in Syrien und in Irak besetzt hat und für eine Welle von religiös motivierter Gewalt, wie Enthauptungen und Massaker an Zivilisten verantwortlich gemacht wird, gesandt.

Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte vor kurzem offiziell, dass er sein Veto gegen eine US-Ouvertüre der militärischen Kooperation gemeinsam mit der Islamischen Republik Iran an einem Sieg über den IS eingelegt hat, US-Beamte sagten hingegen, es gebe kein solches Angebot. In der Öffentlichkeit, haben sowohl Washington als auch Teheran eine militärische Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Bedrohung des IS ausgeschlossen.

Aber hinter vorgehaltener Hand, haben iranische Beamte eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten bezüglich des IS geäußert, wenn auch nicht unbedingt auf dem Schlachtfeld. US-Außenminister John Kerry sagte am Freitag, dass Iran eine zentrale Rolle bei der Niederschlagung des islamischen Staates einnimmt, was zeigt, dass die US-Position ebenso in einem Wandel begriffen ist.

Iran ist ein sehr einflussreicher Staat in der Region und kann im Kampf gegen die ISIL (IS) Terroristen helfen, aber es ist eine Straße mit zwei Wegen – Geben und Nehmen. Der IS ist eine Bedrohung für die Sicherheit der Welt und nicht Irans Nuklearprogramm, das ein friedliches Programm ist, scheinen die USA langsam anzunehmen.

Iran möchte, dass die USA und seine westlichen Verbündeten, mehr Flexibilität bezüglich der Anzahl der Atomzentrifugen zeigen und Teheran mit einem langfristigen Deal rechnen kann, einem Deal, der Sanktionsaufhebungen im Austausch für Zugeständnisse in Teherans Atomprogramm zur Folge haben würde.

Bisher hat Iran diese Vorstellungen noch nicht direkt in die Atomverhandlungen mit den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland und China, die in New York am Freitag wieder aufgenommen worden waren, eingebaut. Manche westliche Diplomaten aus dem engeren Kreis um dem Streit um Irans Atomprogramm halten es für unwahrscheinlich, dass New York auf ein langfristiges Abkommen hin, Sanktionen gegen Zugeständnisse im iranischen Atomprogramm aufheben wird.

Westliche Beamte sagten, es wäre schwierig für sie, den Punkt IS in den Atomverhandlungen zu diskutieren, denn die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten sind entschlossen, die Atomverhandlungen ausschließlich auf Atomfragen zu konzentrieren, denn der Termin für einen endgültigen Deal am 24. November nähert sich. Das Ende der Atomgespräche naht und wir werden sehen, dass die Iraner versuchen werden, auch andere Dossiers auf den Tisch bringen. Teheran zeigt auch manchmal dem Westen, dass, wenn es keinen nuklearen Deal geben wird, die anderen Dossiers in der Region noch komplizierter werden.

Die New York Gespräche unter den leitenden Beamten des Außenministeriums aus den sechs Mächten und Iran findet am Rande des Jahrestreffens der führenden Weltmächte bei der UN-Generalversammlung diese Woche statt.

Die Zahl der Kern-Zentrifugen ist der Hauptknackpunkt in den Verhandlungen, die voraussichtlich in New York, bis mindestens 26. September weiter gehen werden.

Zentrifugen, die sich mit Überschallgeschwindigkeit drehen, um das Verhältnis des spaltbaren Isotops Uran zu erhöhen, sind dabei der Hauptkonfliktpunkt. Niedrig angereichertes Uran wird verwendet, um Kernkraftwerke des Iran zu betreiben, es kann aber auch für Nuklearwaffen bei ausreichender Anreicherung eingesetzt werden. Iran hat derzeit über 19.000 Zentrifugen, wenn auch nur etwa 10.000 von ihnen in Betrieb sind. Die sechs Mächte wollen, dass Iran die Zahl der Zentrifugen reduziert, um sicherzustellen, dass er nicht so schnell bombenfähiges Uran für eine Waffe herstellen kann, wenn er sich entscheiden sollte, dies zu tun.

Die Iraner sind sehr daran interessiert, so viele Zentrifugen wie möglich zu halten, und haben auch vorgeschlagen, dass sie alle 19.000 installiert halten und gleichzeitig eine viel kleinere Anzahl in Betriebszustand halten.

US-Beamte haben seit Monaten deutlich gemacht, dass die Anzahl der Zentrifugen, die sie bereit sind zu tolerieren, wenige Tausende nicht übersteigen dürfen, um sicherzustellen, dass Teheran nicht in der Lage ist eine brauchbare Menge bombenfähiges Uran zu produzieren.

Iran steht auf dem Stammpunkt, dass drakonische Beschränkungen gegen sein Atomprogramm, ein Verstoß gegen das Recht der Anreicherung seien. Der Oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei hat diese Frage als „rote Linie“ für Teheran markiert.

Doch Zentrifugen sind nicht der einzige Knackpunkt in den Gesprächen. Andere schließen die Dauer eines Atomdeals, den Zeitplan für die Beendigung der Sanktionen und das Schicksal des Forschungsreaktors in Arak, der erhebliche Mengen von Plutonium produzieren kann, mit in die Verhandlungen ein.

In einem im November 2013 geschlossenen Zwischendeal, fror Iran einige Teile seines Atomprogramms, im Austausch für begrenzte Sanktionen, ein. Dieses Abkommen wurde bestimmt, um Zeit für Verhandlungen über ein umfassendes Abkommen, das die jahrzehntelange Konfrontation mit dem Iran beenden soll und das Risiko eines weiteren Krieges im Nahen Osten eliminieren soll.

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