Iran: Ein Land im Wandel der Zeit?

Bildquelle_©The Economist

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Ein Kommentar von Ardašir Pârse

Teheran – Vom Kaukasus bis hin zu den Gewässern des Indischen Ozeans, können die Iraner aufmerksam beobachten, wie ihre Regierung mit ausländischen Mächten über die verhängten Handelssanktionen wegen seines Atomprogrammes feilscht. Beinahe jede Stunde wird im iranischen Fernsehen die Hoffnung auf die Nachricht verfolgt, dass die Sanktionen aufgehoben werden.

In der Hoffnung ein nukleares Wettrüsten im Nahen Osten zu verhindern, haben die USA und ihre Verbündeten, wegen Irans Atomprogramm, es sehr schwierig für Iran gemacht, sich im internationalen Handel zu engagieren. Die Ölexporte des Landes sind auf die Hälfte ihres früheren Niveaus zusammengeschrumpft. Die iranische Regierung, hat für ihren Teil, ausführliche Gespräche mit Ländern, die als feindlich betrachtet werden, zumindest offiziell und öffentlich eingestellt. Die Motive dafür, sind sowohl interner als auch externer Natur. Alle Seiten sind daran interessiert, eine Lösung für diesen langen andauernden Stand-off zu finden. Eine Deadline wurde auf den 24. November 2014 festgelegt.

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Eine Vereinbarung, die das Atomprogramm lähmt, hätte weitreichende geopolitische Folgen, insbesondere hinsichtlich der notwendigen Abschreckungskapazitäten Irans gegenüber aggressiven Staaten aus der Nachbarschaft, aber auch gegenüber aggressiven Staaten aus dem Westen, denn wir müssen nicht so tun, als ob die aggressive militärische Vorgehensweise, insbesondere der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands nicht politische Realität wäre, denn dies hat sich in den letzten 25 Jahren immer wieder gezeigt. Andererseits könnte eine Einigung den Iran weiter in Richtung Wiederaufnahme in die Welthandelsorganisation, die Wiederteilnahme an den internationalen Finanzmärkten und in Richtung einer Wiederteilnahme am Technologietransfer schieben. Den geopolitischen Nachteilen also, die umfangreiche Zugeständnisse im Atomprogramm und in Irans Raketenprogramm unweigerlich zur Folge haben würden, stehen wirtschaftliche und technologische Vorteile gegenüber – eine schwierige Entscheidung für die iranische Regierung und ein daraus resultierendes Muss für einen Kompromiss und eine Einigung mit dem Westen.

Die Welt misstraut Iran. Schreckliche Dinge sind im Namen der iranischen Revolution geschehen. Sie haben ihre Bürger, die sie offen herauszufordern wagten, eingesperrt, gefoltert und hingerichtet. Aber während Iran sich isoliert hat, hat die Welt lange Zeit nicht bemerkt, wie sich Iran verändert hat. Außenpolitisch erlangte Iran in der Region, als Hegemonialmacht wieder seine alte Vormachtstellung zurück, während die iranische Revolution in Ernüchterung und Desillusionierung versunken ist. Mehr noch, sie unterstützen Milizen und Gruppen, in der Nachbarschaft, aber auch in Lateinamerika, um ihren Einfluss einen globalen Charakter zu verleihen.

Sicherheit ist in Iran schwer zu finden. Besucher fühlen sich oft nicht willkommen. Journalisten, die in der Lage sind, ein wertvolles Visum zu bekommen, verlassen Iran noch immer mit einem Gefühl der Unsicherheit, in der sich Iraner nicht frei fühlen um ihre Meinung offen zu sagen. Seit Jahren weigerte sich die Regierung sogar, Informationen mit der Weltbank zu teilen. John Limbert, ein amerikanischer Diplomat, der als Geisel in Teheran im Jahr 1979 festgehalten wurde, wies darauf hin, dass fast niemand in Washington, Iran in den Jahrzehnten nach der Revolution besucht hat.

Doch das Land hat sich dennoch verändert. Das Regime mag dem Westens verdächtig geblieben sein, ihre Revolution nach wie vor in andere Länder exportieren zu wollen, aber die revolutionäre Leidenschaft und der eintönige Konformismus sind dem Pragmatismus gewichen. Iran handelt heute verzweifelt mit jedem, der sein Öl kaufen will. Die Globalisierung übertrumpft den Puritanismus auch in Iran.

Eine Revolution als politischer Leitstern hat nur eine begrenzte Haltbarkeit. Revolutionen laufen in drei Phasen ab: Zuerst kommt der Kampf einer aufgehetzten Bevölkerung für die vermeintliche Freiheit, dann ein Kampf um die Macht. Alle Revolutionen der letzten 2 Jahrhunderte haben aber letztendlich nicht mehr Freiheit, sondern weniger Freiheit mit sich gebracht – auch die islamische Revolution in Iran. Der Kampf um die Macht, fördert dann das Schlimmste zu Tage: Neid, Intrigen, Gier, Misstrauen und der Drang nach Rache, auch Iran folgte diesem Muster. Zuerst kamen Straßenproteste von falsch informierten und aufgehetzten Massen durch nationale und internationale Medien, vor und während der Revolution von 1979, dem folgten dann die Machtkämpfe der neuen Establishments. Abertausende wurden hingerichtet, Eigentum wurde beschlagnahmt, Massenflucht setzte ein und ein wirtschaftlicher Niedergang mit einem 8 Jahre andauernden Krieg folgte.

Wohl gibt es auch eine dritte Phase einer Revolution: der Kampf um Akzeptanz. Wenn die Macht einmal in den Händen der Revolutionäre ist, suchen Revolutionäre oft Anerkennung durch eine starke Außenseiterrolle. In einer globalisierten Welt, bedeutet das, die Auseinandersetzung mit den Großmächten. Die Kinder der iranischen Revolutionäre folgten lange diesem Weg. Privilegierte fanden parallel dazu gleich den Zugang zu westlicher Bildung und den asiatischen Verbrauchermärkten. Selbst Hardliner erlaubten ihren Kindern um die Welt zu jetten. Die Nachkommen von Ayatollah Ruhollah Khomeini, der die Revolution angeführt hat, umarmten schon lange westliche Sitten. Sieben seiner 15 Enkelkinder haben offen das Regime kritisiert. Viele der Studenten, die amerikanische Diplomaten als Geiseln vor 35 Jahren nahmen, finden sich heute im Lager der sog. Reformisten und Moderaten und wünschen sich, engere Beziehungen mit dem Westen. Ebrahim Asgharzadeh, der einer ihrer Wortführer bei der Geiselnahme der US-Diplomaten in der US-amerikanischen Botschaft in Teheran war und dann in Teherans Stadtverwaltung beschäftigt war, sagt heute: „Ich nehme an radikalen Aktionen nicht mehr teil und ich glaube, allmähliche Reformen haben längeren Bestand als eine radikale Veränderung.“ Natürlich sagt er das heute, denn eine wirkliche Veränderung in Iran würde eine Verfassungsänderung voraussetzen, die nur mit radikalen Mitteln durchgesetzt werden könnte. Seinen Wunsch einer Islamischen Republik, hat er ja erreicht und an dessen Fundamenten will er, wie alle anderen sog. Reformer gar nicht rütteln.

Der Appetit auf Revolution hat auf allen Seiten nachgelassen. Reformisten sind müde nach ihrem gescheiterten Versuch im Jahr 2009 eine Regierung zu verdrängen, die sie als illegitim betrachteten, weil die Wahlen angeblich manipuliert wurden. Proteste wurden blutig niedergeschlagen und erinnerten viele an die unglücklichen Jahre während und nach der Revolution. Seitdem haben die Reformer bei ihrer Einflussnahme auf die Nachbarländer auf politische Blutvergießen verzichtet. Konservative ihrerseits, sehen heute eine Revolution als eine Bedrohung ihrer Interessen im Ausland; Regime, die sie in Irak und in Syrien gefördert haben, kämpfen in ihren Rebellionen sehr ähnlich der iranischen Revolution im Jahr 1979, die ebenso auf Lügen und Einmischung fremder Mächte, wie all die anderen Revolutionen basierten. Der arabische Frühling hat jeden im Mittleren Osten in Angst und Schrecken versetzt, und Iran ist heute in der Region ein Hort der Stabilität, durch die brutale Hand der islamischen Diktatur.

Doch obwohl der revolutionäre Eifer nachgelassen hat, bleibt Irans Revolution von 1979 selbst die Quelle der Legitimität des Regimes. Viele Iraner, oder zumindest die ethnisch persische Mehrheit unter ihnen, verknüpfen weiterhin die Revolution mit nationaler Befreiung von Fremdherrschaft. Als nicht arabisch, türkisch oder südasiatisch, fühlen sie sich ohne Freunde unter ihren Nachbarn – umgeben von Feinden. Dieses Empfinden ist entscheidend für das Verständnis der iranischen Außenpolitik und hilft zu erklären, warum das Atomprogramm breite Unterstützung in der Bevölkerung, trotz der Schmerzen, die die verhängten Sanktionen verursachen, genießt. Viele betrachten das als ein Symbol der nationalen Stärke, der verwirrenden gesellschaftlichen Veränderungen unserer Zeit. Die Auswirkungen bewirken Änderungen in der iranischen Politik und in seiner Wirtschaft, und Iran wird im Zuge des internationalen arabischen Terrorismus, im Zuge der Wirren, die durch den islamischen Staat und dem Terror, den er verbreitet, einen neuen Platz in der Welt bekommen.

Hardliner haben lange gegen westliche Einflüsse gewettert, doch in ihrem täglichen Leben in der iranischen Gesellschaft sind sie nun von westlichen Konsumgütern, Computerspielen, Schönheitsidealen, Geschlechterrollen und vielen anderen Einflüssen umgeben. Die alte muslimische Kultur ist zwar nicht verschwunden, aber sie muss immer weiter vor der von den Vätern der Revolution vorgesehenen traditionellen Gesellschaft zurückweichen.

Die sichtbarste Veränderung Irans ist zweifelsohne in der öffentlichen Infrastruktur zu sehen. Teheran, die Hauptstadt des Landes, ist zu einem Gewirr von neuen Tunneln, Brücken, Überführungen, Hochstraßen und Fußgängerwegen geworden. Glänzende Türme ragen in großen Stückzahlen aus der Stadt – trotz der Sanktionen. Digitale Screens an Bushaltestellen zeigen Fahrpläne in Echtzeit und das ist die Regel. Jack Straw, ein ehemaliger britischer Außenminister und ein regelmäßiger Besucher Irans, sagt: „Teheran sieht und fühlt sich in diesen Tagen eher wie Madrid und Athen als Mumbai oder Kairo an.“

Tehran S-Bahn Station

Tehran S-Bahn Station

Andere iranische Städte haben sich noch mehr verändert. Tabriz, Shiraz und Isfahan bauen ihr U-Bahnnetz aus. Die Hälfte der traditionellen Badehäuser in Qazvin, einer Industriestadt westlich von Teheran, wurden in den letzten Jahren geschlossen. Die Menschen haben nun Badezimmer mit heißem Wasser. Vor zwei Jahren hat die Regierung sein Erdgasversorgungsprogramm für jedes Haus abgeschlossen, so dass die extrem kalten Winter mit Temperaturen von -20° C zum ersten Mal tolerierbar geworden sind.

Während der achtjährigen Präsidentschaft von Mahmud Ahmadinedschad, die im Jahr 2013 endete, breitete sich der Wohlstand zunächst rasch aus. Kredite und soziale Wohnungsbau-Programme waren jedoch von Korruption durchsetzt, während es Milliarden Petro-Dollars auf die Armen des Landes regnete. Viele fanden Jobs als Angestellte in Regierungsbehörden. Die Mittelschicht war aufgebläht. Dorfbewohner strömten nach Teheran zum Kauf von Immobilien als das BIP pro Kopf auf 13.200 USD im vergangenen Jahr, gegenüber 4.400 USD im Jahr 1993 (zu Kaufkraftparitäten) anstieg. Trotz der Sanktionen und dem erwarteten prophezeiten Kollaps von selbsternannten Nahost-Experten, kam Iran weder in die Situation eines bedrängten Kuba noch kollabierte er; viele Leute fahren neue Limousinen aus lokaler Produktion, nicht mehr die 1950er Chevrolets von Chevrolet-e-Iran. Das Leben wurde jedoch härter, als die Sanktionen im Jahr 2011 angezogen wurden, aber noch immer leben viele  Iraner heute weit besser als die meisten ihrer Nachbarn.

Wohlstand inspiriert eine Obsession nach Technologie, das die Beschränkungen für den Internetzugang nicht dämpfen kann. Facebook ist das primäre Medium für die Hälfte der iranischen Jugendlichen und Twitter wird von Beamten genutzt, um Statements abzugeben – beide sind jedoch offiziell verboten. Freedom House, eine amerikanische Menschenrechtslobby, gab Iran den letzten Platz im Ranking in der Welt, in Bezug auf die Freiheit des Internets, aber in Wirklichkeit ist der Zugang schnell und günstig. Die höchsten Datenübertragungs-Geschwindigkeiten werden in der Nähe von Seminaren erreicht, da Geistliche online predigen und daher nutzen sie auch vorrangig Glasfaserkabel.

Obwohl die Medien vom Staat kontrolliert werden, sind unzensierte Nachrichten in Iran leicht erhältlich. Ausländische Webseiten wie Teheran Bureau, mit Sitz in London, versuchen die Lücken zu schließen. Iraner greifen sie mit virtuellen privaten Netzwerken (VPN) auf. Fast jeder hat eines. Viele downloaden Pornofilme und obwohl Pornographie in Iran streng verboten ist, setzt sie ein Signal für die Freiheit.

Die Regierung versucht, die Kontrollen zu verschärfen, aber die Menschen sind versiert ihnen auszuweichen. Mit viel Aufwand hat die Regierung versucht, Chinas Strategie der Förderung einheimischer Websites, die kontrolliert werden können zu imitieren, wie zum Beispiel www.salam.ir, eine Suchmaschine. Aber der meiste Aufwand ist spektakulär gescheitert, weil der Zugang zu überlegenen ausländischen Konkurrenten einfach ist. Sogenannte VPN Unternehmer verkaufen die Software und Zugangscodes, um Kontrollen zu umgehen. Gelegentlich, wenn sie erwischt werden, zahlen sie der Cyber-Polizei ein paar hundert Dollar an Bestechungsgeldern, um weitermachen zu können.

Der Hunger nach freien Informationen wird angeheizt durch das steigende Bildungsniveau, das jetzt vergleichbar mit demjenigen in den westlichen Ländern ist. Im Jahr 2009, gingen 34% der Iraner in der relevanten Altersgruppe zur Universität. Drei Jahre später war die Zahl bis auf 55% angestiegen und soll noch weiter steigen, vor allem dank der enormen Ausweitung der Azad Universität, die inzwischen mehr als 100 Universitäten und eine Studentenzahl von 1.5 Mio. erklommen hat. Irans Kabinett hat mehr Doktoranden von amerikanischen Universitäten, als die USA selbst; Präsident, Hassan Rohani, hat seinen Titel aus Schottland. Nach SCImago, einer spanischen Firma, die Fachzeitschriften überwacht, hat der wissenschaftliche Output des Iran um 575% in den letzten zehn Jahren zugenommen. Das Land veröffentlicht auch dreimal mehr Bücher als alle arabischen Nationen zusammen.

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Das stark erweiterte Bildungssystem, das insbesondere Bemühungen um arme und ländliche Familien zu erreichen unternommen hat, hat als Katalysator für unabhängiges Denken gedient. Die Kunstwelt hat sich geöffnet. Drehbücher sind immer noch genehmigungspflichtig, aber religiöse Themen sind längst verblasst. Kultur ist nicht mehr ein bloßes Propagandawerkzeug, wie in der Vergangenheit, seit dem Bestehen der Islamischen Republik.

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Eine der Folgewirkungen dieser gesellschaftlichen Veränderungen ist eine demographische Verschiebung. Iran ist schnell zu einem Land mittleren Alters geworden. Nach der Revolution stieg die Geburtenrate an, aber als die Iraner wohlhabender und gebildeter wurden, begann die Geburtenrate schließlich unterhalb des vorrevolutionären Niveaus zu sinken. Die Größe der Bevölkerung hat sich seit den 1980er Jahren verdoppelt, aber die Zahl der Geburten halbiert. Es gibt keine verlässlichen Zahlen, aber Experten gehen von 1,6 – 1,9 Kindern pro Frau aus, weitgehend im Einklang mit den europäischen Verhältnissen. Im Nachbarland Irak sind es 3,5 Kinder pro Frau. Die beruhigende Wirkung auf die Politik ist unverkennbar. Die größte Altersgruppe sind jetzt die 25- bis 29-Jährigen. Bald werden die meisten von ihnen verheiratet sein und verlieren das Interesse an Straßenprotesten.

Auch an der Religion sind sie nicht interessiert. Die Mehrheit der Iraner sind Schiiten; sie legten schon immer weniger Wert auf den öffentlichen Gottesdienst und Religion als Sunniten, aber das allein kann die vielen leeren Moscheen nicht erklären. Das Freitagsgebet an der Universität Teheran, oft der Platz für ideologische Veranstaltungen durch klerikale Führer, ist noch immer gut besucht, aber in den Provinzen ist es anders. Wenige Gläubige tauchen z.B. in der Hauptmoschee in Zanjan auf, einem hohen Betonkonstrukt, mit doppelt verglasten Fenstern und leistungsstarker Klimaanlage in der Nähe der aserbaidschanischen Grenze.

All diese gesellschaftlichen Veränderungen haben einen spürbaren Effekt auf die iranische Politik. Bei den Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr konzentrierten sich die meisten Debatten auf den Kandidaten, welcher der bessere Manager war, auch unter den Konservativen. Wenige versuchten mit religiösen Inhalten auf Stimmenfang zu gehen, denn sie wurden schon im Vorfeld als Wahlverlierer angesehen. Nasser Hadian, ein Regierungsberater sagte: „Die Ideologie verliert seine Wirksamkeit in der Innenpolitik.“ Zehn-Stockwerk hohe Wandgemälde zeigen den Märtyrertod, Kämpfer starren von den Fassaden der markanten Gebäude in Teheran herab, aus Zeiten in denen die Iraner in der Regel der Mobilisierung und Indoktrination zugeführt wurden, und die meisten von ihnen stellen heute Individualismus über öffentliche Aufgaben. Der den Tod liebende Idealismus und das Märtyrertum der Vergangenheit, entwickelten sich zu einem Interesse einer Minderheit.

Der Sieger des letztjährigen Wahl, Herr Rohani, verfolgt eine moderate Agenda im Vergleich zu seinem Vorgänger Mahmoud Ahmadinedjad, dem konservativen Lager und den alten Inhalten der Islamischen Republik. Seine Regierung wird von pragmatischen Technokraten, anstatt von messianischen Nationalisten besetzt. Sie hat Irans Menschen mehr Freiheiten im Vergleich zu früher zugestanden, wenn auch viele Einschränkungen geblieben sind. Heute können Dinge, die im vergangenen Jahr tabu waren, gedruckt werden, aber natürlich nicht alles. Die Kopftücher der Frauen sind zunehmend nach hinten gerutscht, wenn sie auch nicht ganz verworfen werden können, weil sie dann immer noch von der Sittenpolizei festgehalten werden.

Herr Rohani scheint erkannt zu haben, dass die Kampfeslust im Namen des Islam, Iran geschadet hat. In einem Artikel im letzten Jahr in der Washington Post schrieb er: „Wir müssen zusammenarbeiten, um die ungesunden Rivalitäten und Störungen, die zur Entstehung von Gewalt führen und uns auseinanderreißen zu beenden.“ Aber wird der Rest des politischen Establishments ihn unterstützen? Die Menschenrechtslage jedenfalls hat sich nicht verbessert, sondern nach der Wahl Rohanis verschlechtert, und auch im Jahr 2014 setzte sich der steigende Trend der Hinrichtungen fort.

Bildquelle: Iran Human Rights

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Veränderungen wird es unter der Verfassung der islamischen Republik Iran nur innerhalb eines sehr kleinen Spielfeldes geben. Ernüchterung tritt in dem Augenblick ein, wenn man sich vor Augen hält, dass nur durch eine Verfassungsänderung, eine Reformierung des Justizsystems und durch das Verlassen des Kurses der sozio-islamischen Wirtschaftspolitik wahre Veränderungen zum Vorteil des Landes erreicht werden können. Eine Verfassungsänderung, selbst durch parlamentarische Mehrheiten, ist in der iranischen Verfassung durch die Väter der islamischen Revolution ausgeschlossen worden. Ein Teufelskreis, der nur durch revolutionäre Maßnahmen durchbrochen werden kann.

Ein Gedanke zu „Iran: Ein Land im Wandel der Zeit?

  1. Ein umfassendes und gelungenes internes Bild des Wandels im Staat Iran. Danke! Der Pragmatismus der Menschen verwundert nicht, ist Iran doch in der oberen Bildungselite angekommen. Archaische islamische Gesetzgebung mit Pragmatismus der Menschen, die nicht mehr zu stark auf Religiösität bauen, ist eine Diskrepanz, die auf Dauer nur schwer zueinanderfinden werden.

    Revolutionsmüde geworden wird sich mit der menschenrechtsfeindlichen islamischen Gesetzgebung arrangiert. Aber glücklich werden die Menschen in Iran erst sein, wenn der klerikale Spuk der rückwärtsgewandten Mullahs ein Ende findet. Aber vielleicht wird die religiöse zunehmende Lethargie der Menschen, grundiert mit Wissenschaftsausbildung letztlich und auf Dauer der Todesstoß einer islamsischen Sichtweise sein, die die Scharia noch immer auf ihrer Fahne stehen haben. Die Technik und die Infos aus der noch „freien“ Welt, das abschreckende Beispiel der IS im Irak wird die gebildeten Iraner eher abschrecken als dass aus dieser schiititschen Seite des Islams Zulauf kommt. Je ausgebildeter, umso weniger radikal. Trifft nicht immer zu, aber immer öfter. Letztlich ein guter Weg, den Iran einschlägt.

    Zunehmend setzt sich die allgemeine Erkenntnis durch, dass in vielen Ländern ob in islamischen als auch in westlichen Ländern die Regierungen sich immer weiter von den Interessen der Bevölkerung entfernen. Das wird die Erneuerung auf beiden Seiten letztlich vorantreiben, ich hoffe in Richtung Frieden, welchen ich in der Weltpolitik leider nicht erkennen kann.

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