Ayatollah Ali Khamenei: „Der Kampf gegen die USA wird auch nach einem Atomabkommen bestehen bleiben“

Bildquelle: AP Iranische Demonstanten verbrennen eine US-Flagge mit der Aufschrift

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Iranische Demonstanten verbrennen eine US-Flagge mit der Aufschrift „Nieder mit Amerika“ am 10. July 2015.

Tehran – Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte bei einem Treffen mit Studenten in Teheran, “dass der Kampf gegen die Vereinigten Staaten weiterhin bestehen wird, auch wenn ein Atomabkommen erreicht werden sollte.“

„Die USA sind die absolute Verkörperung der Arroganz“, sagte Khamenei. „Die iranische Nation muss bereit sein, den Kampf gegen die arroganten Weltmächte weiterhin fortzuführen“, berichtete Press TV.

Obwohl intensive Verhandlungen während des Wochenendes in Wien stattfanden und weitere Gespräche auf heute vertagt wurden, ist noch unklar, ob beide Seiten überhaupt kurz vor einer Einigung stehen. Beide Seiten haben angedeutet, dass die Gespräche nicht weiter verlängert werden, als der aktuelle Termin, heute, am Montag den 13.07.2015, aber es ist schwierig festzustellen, ob diese Hinweise authentisch sind oder eher ein taktisches Manöver, das den Druck auf die jeweilige andere Seite erhöhen soll.

Während des Wochenendes, informierte der Kopf des US-Verhandlungsteams, Wendy Sherman, den Sicherheitsberater des israelischen Ministerpräsidenten, Yossi Cohen über die Fortschritte bei den Verhandlungen zum ersten Mal, seit die letzte Verhandlungsrunde begann.

Am Freitag kündigte die Europäische Union an, dass die Frist für die laufenden Atomgespräche mit Iran in Wien bis 13 Juli verlängert wird. Am selben Tag, sagte der iranische Präsident Hassan Rohani, „dass sich die Atomverhandlungen in einer „sensiblen Phase“ befinden.“

Rohani machte die Kommentare nach seiner Rückkehr in den Iran von einem Besuch in Moskau als Kerry seinen iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif im Palais Coburg Hotel in der österreichischen Hauptstadt traf um zu versuchen, die gegenwärtigen Gespräche aus dem Stillstand zu befreien.

Eine der schwierigsten Fragen, mit denen die Verhandlungen konfrontiert sind, ist das Waffenembargo gegen Iran, welches vor Jahren durch den US-dominierten UN-Sicherheitsrat verhängt wurde. Die Iraner fordern, dass das Embargo im Rahmen des Nuklearabkommens aufgehoben wird, China und Russland – die beiden größten Waffenlieferanten der Islamischen Republik – haben dieses Anliegen unterstützt.

Ein weiteres Problem liegt im Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen gegen Iran sowie die verschiedenen „Snap-Back“ Mechanismen für die Neuimplementierung von Sanktionen, sollte Iran seinen Teil der Abmachung nicht einhalten.

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