Der geheime Transpazifik-Partnerschaftsabkommen- (TPP) Vertrag

tpp

WikiLeaks – Am 29. Juli 2015 veröffentlichte WikiLeaks einen geheimen Brief über das Transpazifik-Partnerschaftsabkommen (TPP oder TPPA) eines Ministertreffen im Dezember 2013 zusammen mit einer umfassenden Expertenanalyse des Dokuments.

Tpp-Dokument

Experten-Analyse

WikiLeaks-Global-Trade-Agreement-Triangulation

WikiLeaks-Global-Trade-Agreement-Triangulation

Der Brief gibt eine weitreichende Privatisierung und Globalisierungsstrategie innerhalb des Abkommens wieder, die auf eine starke Einschränkung von staatseigenen Betrieben zielt. Selbst ein staatseigener Betrieb, der als natürliches Monopol eine öffentliche Funktion zu erfüllen hat, würde dennoch gezwungen sein, „auf der Grundlage von kommerziellen Erwägungen“ zu handeln und ihnen würde verboten werden zugunsten lokaler Unternehmen Käufe und Verkäufe, zu verbieten. Ausländische Unternehmen würden das Recht erhalten Staatsunternehmen bei innerstaatlichen Gerichten zur Wahrnehmung von Abweichungen und Einschränkungen durch den TPP zu verklagen, und Länder könnten auch durch andere TPP Länder von diesen Ländern verklagt werden oder auch von privaten Unternehmen. Entwicklungsländer wie Vietnam, die eine große Anzahl von Staatsunternehmen im Rahmen seiner wirtschaftlichen Infrastruktur haben, würden am meisten betroffen sein. Staatsunternehmen erfüllen weiterhin lebenswichtige öffentliche Aufgaben selbst in privatisierten Ländern wie Kanada und Australien.

Die TPP ist das weltweit größte Wirtschaftshandelsabkommen und wird, wenn es in Kraft tritt, mehr als 40 Prozent des weltweiten BIP umfassen. Trotz der weitreichenden Auswirkungen auf die Weltbevölkerung, wird der TPP derzeit in absoluter Geheimhaltung von 12 Ländern ausgehandelt. Nur wenige Menschen, auch innerhalb der Regierungen der verhandelnden Länder, haben Zugriff auf den vollständigen Wortlaut des Entwurfs des Abkommens und die Öffentlichkeit hat überhaupt keinen, die davon aber am meisten betroffen ist. Große Konzerne sind jedoch in der Lage, Teile des Textes einzusehen, wodurch eine mächtige Lobby entsteht, um Änderungen im Auftrag dieser Gruppen zu bewirken, und die Kraft von Entwicklungsländern schwächt, während die breite Öffentlichkeit nichts zu sagen hat – Diktatur in Reinkultur!

Die TPP ist Teil des TPP-TISA-TTIP Mega-Vertrag Paketes, das zusammen mehr als zwei Drittel des weltweiten BIP zu umfasst.

WikiLeaks Herausgeber, Julian Assange, sagte: „Der TPP-Vetrag errichtet ein „one size fits all‘ -Wirtschaftssystem, das entwickelt wurde, um den größten transnationalen Konzernen Vorteile zu verschaffen. In diesem Leck sehen wir die radikalen Auswirkungen die der TPP Vertrag haben wird, nicht nur auf die Entwicklungsländer, sondern auch auf Staaten im Zentrum des westlichen Systems. Wenn wir unsere Gesellschaften in einen ultra-neoliberalen rechtlichen Block und Wirtschaftsblock umstrukturieren, der für die nächsten 50 Jahre erhalten bleibt, dann sollte dies offen gesagt und diskutiert werden.“

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