Flüchtlingskrise als Ablenkungsmanöver für TTIP?

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Bruxelles – Sicher wird sich jeder gefragt haben, ob die Bundeskanzlerin im Wahn der Willkommenskultur noch zurechnungsfähig ist. Ich beantworte die Frage klar mit ja, sie weiß ganz genau was sie im Interesse der Großkonzerne macht. Die US-Geostrategen wissen genau wie Frau Merkel, dass nur aus dem Chaos heraus, etwas Neues geschaffen werden kann. Während wir also mit dem Chaos der Flüchtlingskrise und seinen Großteils orchestrierten Auswüchsen beschäftigt werden, hören wir so gut wie nichts mehr von den Mainstream Medien über den Syrienkrieg, den bevorstehenden Krieg mit Russland, Gesetzesentwürfe für EU Umerziehungslager für Andersdenkende und natürlich über das Freihandelsabkommen TTIP . Das sind weit wichtigere Themen als die Flüchtlingskrise, die uns nur ablenken soll von den eigentlichen Machenschaften. Während der deutsche Bürger und ganz Europa bewusst mit nicht endenden Flüchtlingsströmen, aber auch mit geschürten Ängsten konfrontiert und beschäftigt wird, wird im Hintergrund in aller Ruhe von Frau Angela Merkel und Barack Obama das Freihandelsabkommen TTIP weiter ausgehandelt. Ende April wird US-Präsident Barack Obama nach Deutschland reisen um den Abschluss von TTIP zu pushen, denn 2016 soll dieses Abkommen endgültig geschlossen werden, daher ist es wichtig, dass die Flüchtlingsströme auch 2016 unvermindert anhalten, damit die Bevölkerungen Europas nicht über dieses menschenverachtende Projekt weiter nachdenken. Dieses Abkommen ist übrigens nicht nur in Europa umstritten, sondern auch in den USA.

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Man muss wissen, dass TTIP als die Unterwerfung der Teilnehmerstaaten unter Interessen von Großkonzernen gesehen werden muss. Für Länder wie Italien, Griechenland oder Spanien ist das Abkommen ein wirtschaftlicher Selbstmord. TTIP ist die Umsetzung einer „neoliberalen Agenda“, die multinationale Konzerne von allen Beschränkungen, die ihnen durch Regierungen auferlegt wurden, befreien soll. TTIP ist damit Teil eines weltweiten Staatsstreichs der internationalen Wirtschaftsverbände und großen Konzerne auf dem Weg zur „Neuen Weltordnung“. Viele namhafte Persönlichkeiten und Fachleute betrachten dieses Abkommen, deren genauer Wortlaut strikt geheim gehalten wird, als demokratiefeindlich und unbrauchbar. Die Wirtschafts-Nobelpreisträger Paul Krugman und Joseph E. Stiglitz glauben, dass mit TTIP, selbst bei wohlwollender Betrachtung, keine brauchbaren und messbaren positiven Effekte erreicht werden wird.

EU_US Leitlinien Verhandlungen Freihandel Abkommen_2013 juni 17

ttip1Die Behauptung, TTIP würde zu mehr Arbeitsplätzen führen, ist eine glatte Lüge und dass dem nicht so ist, sind sich Bernhard Mattes, Vorstandsvorsitzender Ford Deutschland und Präsident der American Chamber of Commerce in Germany, Reinhard Bütikofer, MdEP und Vorsitzender der Europäischen Grünen Partei, Prof. Irwin Collier, Wirtschaftswissenschaftler und Vorsitzender des John-F.-Kennedy-Instituts an der FU Berlin, sowie Jackson Janes, Präsident des American Institute for Contemporary German Studies an der Johns Hopkins University in Washington, D.C. – einig. Die amerikanische Handelsrechtsexpertin Lori Wallach schrieb: „Eine Studie des Tafta-freundlichen European Centre for International Political Economy kommt zu dem Befund, dass das BIP der USA wie der EU – selbst unter extrem blauäugigen Annahmen – allenfalls um ein paar Promille wachsen würde, und das ab 2029. Den meisten bisherigen Prognosen liegt die Annahme zugrunde, dass Zollsenkungen stets eine starke Wirtschaftsdynamik auslösten – was empirisch längst widerlegt ist. Verzichtet man auf diese dubiose Annahme, dann – räumen die Autoren der Studie ein – schrumpft der potenzielle BIP-Zuwachs auf statistisch irrelevante 0,06 Prozent.“ Die von der EU-Kommission selbst in der Öffentlichkeit angegebenen Zahlen seien nicht das wahrscheinlichste“ –sagt sie weiter- ,“ sondern das optimistischste Szenario, und zwar über einen Zeitraum von zehn Jahren.“ So soll sich durch TTIP laut EU-Kommission das Einkommen einer vierköpfigen Familie pro Jahr durchschnittlich um 545 Euro erhöhen. Auf der Website der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik schreibt der Sozialwissenschaftler Tobias Kröll dazu „Es geht hier um eine Wirtschaftsunion mit 28 Mitgliedsstaaten mit jeweils unterschiedlichster Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Sozialstruktur, sowie unterschiedlichsten Tarifstrukturen. Innerhalb der Staaten gibt es dazu noch jeweils unterschiedlichste Regionen. Es ist schon sehr gewagt, auf dieser Basis mit dem Betrag von 545 Euro in Verbindung mit einer ‚durchschnittlichen vierköpfigen Familie‘ für das Freihandels-Abkommen zu werben. Damit wird nun langsam deutlich, dass es (auch ohne TTIP-Abkommen) in der Wirtschaft in erster Linie um die Verteilung des jeweils erwirtschafteten Reichtums geht.“

Die angegebenen 2 Millionen neuer Arbeitsplätze beziehen sich auf den gesamten Freihandelsraum mit über 800 Millionen Menschen, also etwa 0,25 %. Eine von TTIP-Befürwortern häufig zitierte Studie der Bertelsmann-Stiftung geht von einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland um insgesamt 0,11 % aus, also ebenso Peanuts. Nach dem Diskussionspapier eines Doktoranden des Global Development and Environment Institute der US-amerikanischen Tufts University würde die Zunahme des transatlantischen Handels durch eine Abnahme des innereuropäischen Handels kompensiert. Durch TTIP würden 600.000 Arbeitsplätze in Europa verloren gehen und es zu einem Einkommensverlust von 165 bis zu 5.000 Euro pro Person und Jahr kommen. Zudem werden eine gesteigerte makroökonomische Instabilität, ein negativer Einfluss auf das Wirtschaftswachstum und eine sinkende Lohnquote prognostiziert. Der methodische Unterschied zu anderen Studien beruht darin, dass nicht ein Allgemeines Gleichgewichtsmodell, sondern das United Nations Global Policy Model angewandt wurde. Der Autor der Studie empfiehlt für den Aspekt der Investitionen weitere Untersuchungen der finanziellen Auswirkungen von TTIP, da nach der Studie eine höhere finanzielle Instabilität zu erwarten ist. Daneben sind unkontrollierbare, intransparente Schiedsgerichtsverfahren vorgesehen. Weiter werden Arbeitnehmerrechte umgangen und Umwelt- und Gesundheitsstandards aufgeweicht, darüber hinaus wird der Tierschutzstandard, Datenschutz und IT-Sicherheit gefährdet.

Die geplante regulatorische Kooperation ist eine klare Gefahr für die parlamentarische Kontrolle und damit ist TITIP ein Instrument Europa in eine Diktatur zu führen. Alle geplanten Umwälzungen und US-Stellvertreterkriege, Freihandelsabkommen etc. führen Europa ins absolute Chaos. Eine Untersuchung von Deagle prognostizierte bis 2025 eine Abnahme des Pro-Kopf-Einkommens um 50 %, daneben Millionen Tote und abgewanderte Menschen vor allem aus Europa und den USA.

TTIP ist ein geheimes Abkommen, das undemokratisch zustande kommen soll und dafür gibt es einen Grund. Abgeordnete dürfen jetzt erstmals Einsicht in die Vertragsbedingungen nehmen, jedoch zeitlich begrenzt unter Auflagen und sie dürfen diese nicht an die Öffentlichkeit tragen. Warum diese Geheimniskrämerei, wenn TTIP angeblich gut für die Menschen sei?

Quellen: [wikipedia.org; Youtube https://www.youtube.com/watch?v=W8Ifp_O9oRA; EU_US Leitlinien Verhandlungen Freihandel Abkommen_2013 juni 17; http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+TA+P8-TA-2015-0252+0+DOC+XML+V0//DE; https://medienredaktion.wordpress.com/2013/12/30/eu-plan-umerziehungslager-fur-andersdenkende/ ; https://www.facebook.com/linksfraktion/photos/a.128711298433.106721.123921283433/10153465729208434/?type=3;]

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