TTIP Leaks – Neueste TTIP-Dokumente auf Pârse & Pârse

Bildquelle: WikiLeaks

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WikiLeaks – Am 9. Mai 2016 veröffentlichte WikiLeaks eine Version des Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) Abkommens aus dem April 2016.

Der Wortlaut des Abkommens wurde von Greenpeace (Niederlande) am 2. Mai 2016 veröffentlicht und der Leser kann am Ende des Artikels auf die geleakten Original Texte zugreifen und sich selbst ein Bild über die Inhalte machen. Die Texte werden auch weiterhin Verhandlungen und rechtlichen Prüfungen vor der Unterzeichnung unterzogen werden.

TTIP ist ein internationaler Multi-Trilliarden-Dollar Vertrag, der zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union im Geheimen verhandelt wird. Das Abkommen bleibt fast in seiner Gesamtheit ein Geheimnis, dicht gefolgt von den Unterhändlern bewacht, und nur große Konzerne erhalten besonderen Zugang zu den Inhalten der Vertragsbedingungen. Die TTIP Länder decken die Hälfte des weltweiten BIP und TTIP selbst, ist eines der größten Abkommen seiner Art in der Weltgeschichte. TTIP will einen globalen Wirtschaftsblock, außerhalb des WHO-Rahmens schaffen, als Teil einer geopolitischen Wirtschaftsstrategie gegen die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton hat TTIP als eine „wirtschaftliche NATO“ bezeichnet und verglich das Abkommen mit dem Militärbündnis des Nordatlantischen Verteidigungspaktes (NATO). WikiLeaks hatte Kapitel aus zwei anderen geheimen globalen Handelsabkommen, einschließlich des Trans-Pacific Partnership Agreements (TPP) und dem Handel mit Dienstleistungsabkommen (TISA), trotz der enormen Anstrengungen von verhandelnden Regierungen  sie seit zwei Jahren unter Verschluss zu halten, veröffentlicht.

Zusammen mit TTIP stellen diese Verträge die „Drei T’s“ dar, 53 Länder sind davon betroffen, 1,6 Milliarden Menschen und über zwei Drittel der Weltwirtschaft ebenso. Sie zielen darauf ab, eine neue internationale rechtliche Regelung für transnationale Unternehmen zu schaffen die es ihnen ermöglicht, die innerstaatlichen Gerichte zu umgehen, sich dem Umweltschutz zu entziehen, das Internet zu kontrollieren, die Verfügbarkeit von bezahlbaren Generika einzuschränken und drastisch die legislative Souveränität eines jeden Landes zu beschneiden. Von den „Drei T‘s“, bleibt TTIP das Abkommen, das am wenigsten der öffentlichen Kontrolle preisgegeben wurde, aber das wichtigste Abkommen für die Interessen der europäischen Öffentlichkeit darstellt. TTIP ist der Weg in die Diktatur!

Geleakte Dokumente:

Das öffentliche Beschaffungswesen

Anhang über das öffentliche Beschaffungswesen

Elektronische Kommunikation

EU – US überarbeitete Tarifangebote

Grenzüberschreitender Handel im Dienstleistungssektor

Inländerbehandlung und Marktzugang für Waren

Kleine und mittlere Unternehmen

Landwirtschaft

Regulatorische Zusammenarbeit

Sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen

Schlichtung

Staatliche Unternehmen

Technische Handelshemmnisse

Wettbewerb

Zoll und Handel

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