Der Fall Daniel Rietiker und die Irrwege der Schweizer Justiz

Ardašir Pârse: Sehr geehrter Herr Dorin, momentan scheinen sich die Ereignisse im Sumpf eidgenössischer Justizkorruption zu überschlagen. Ihr Anwalt Oliver Lücke, der Sie in Ihrem Fall gegen die Staatsanwaltschaft Basel-Stadt vertritt, scheint nebenbei noch einen ganz anderen Skandal von ziemlicher Tragweite aufgedeckt zu haben. Was können Sie uns dazu sagen?

Alexander Dorin: Ja, der Fall ist äusserst brisant und birgt ziemlichen Sprengstoff in sich. Anhand dieses Falles können wir sehen, dass sich die Schweizer Justiz- und Behördenkorruption nicht nur auf den Kanton Basel-Stadt beschränkt, auch wenn der vorliegende Fall dennoch mit Basel verbunden ist. Es geht um folgendes:

Der in der Schweiz arbeitende und ursprünglich aus Deutschland stammende Rechtsanwalt Oliver Lücke befasst sich oft mit ‚heissen Fällen, die der Schweizer Justiz offensichtlich ein Dorn im Auge sind, weswegen Herr Lücke sich bereits mit diversen Massnahmen der Schweizer Justiz konfrontiert sah, die man als regelrechtes Mobbing und Versuch der Existenzvernichtung bezeichnen kann.

Während seiner Arbeit als Anwalt vertrat er widerholte Male Mandanten, welche die Schweiz wegen Menschenrechtsverletzungen am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg verklagten. Dabei fiel Herrn Lücke auf, dass man in Strassburg meisten immer dann mit einer Anzeige gegen die Schweiz nicht durchkommt, wenn es um das Recht auf ein faires Verfahren im Sinne von Art. 6 EMRK geht. Die Absageschreiben wurden von zwei Herren verschickt, die mit ihren Kürzeln in dem Schreiben vermerkt sind. Nach Recherchen gelang es Herrn Lücke, die Namen hinter diesen Kürzeln herauszufinden. Das Kürzel DAR steht für Daniel Rietiker und das Kürzel AMC für Alexander Misic – beide Schweizer Staatsbürger.

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Sieger im Nahen Osten

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Iranische Revolutionsgarden

Ein Kommentar von Ardašir Pârse

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Generalmajor des IRGC Qassem Soleimani in seiner offiziellen Militärtracht mit dem Orden von Zolfaghar im Jahr 2019.

Tehran – Generalmajor Qassem Soleimanis Traum der Hegemonie Irans in West Asien ist auf dem Weg Realität zu werden. Der zunehmende Abzug der US-amerikanischen Präsenz im Nahen- und Mittleren Osten und Washingtons Politik des maximalen Druckes mittels ungebremster Sanktionspolitik, führten zwangsläufig zur regionalen Dominanz Irans im Kampf um die Zukunft des Nahen- und Mittleren Ostens. Iranische Marschflugkörper und Drohnen, die am 14. September durch Huthi Rebellen in Jemen das Herz der saudi-arabischen Ölindustrie trafen, waren nicht nur ein Schlag gegen den Terror Staat Saudi-Arabien und seiner Kriegsverbrechen in Jemen, sondern auch ein Präzisionsschlag gegen das vorherrschende globale Paradigma. Die Angriffe der Huthi Rebellen und die Abschüsse US-amerikanischer Drohnen im Persischen Golf und Golf von Oman, sowie Abschüsse israelischer Drohnen mittels iranischer Waffentechnik durch die Hizbollah im Libanon, beweisen nicht nur eine weit entwickelte iranische Waffentechnik, sondern zeigen auch eine Welt im Umbruch, in der China, Russland und die Regionalmacht Iran, die militärische Vormachtstellung der USA in West Asien verdrängen.

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Neue Dokumente im Skandalfall Alexander Dorin vs. Staatsanwaltschaft Basel-Stadt bezeugen Justizkorruption

Ardašir Pârse: Herr Dorin, in Ihrem Fall tauchen immer wieder neue brisante Fakten auf. Nun sind Sie mittlerweile in den Besitz der Unterlagen der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt im Zusammenhang mit Ihrem Fall gelangt. Was können Sie uns darüber erzählen?

Alexander Dorin: Vor einiger Zeit forderte ein Basler Anwalt von der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt die Unterlagen über meinen Fall an, worauf der Anwalt relativ lange warten musste. Als dem Anwalt schliesslich anhand der Dokumente das Ausmass der Brisanz des ganzen Falles bewusst wurde, schlug er mir vor, dass wir den Fall an einen Anwalt ausserhalb des Kantons Basel-Stadt weitergeben. Laut seinen Aussagen kann es für einen Basler Anwalt ein Problem darstellen, wenn er einen Fall annimmt, der darauf schliessen lässt, dass dessen Hintergrund ziemlich brisant ist und die Staatsanwaltschaft milde ausgedrückt nicht gerade souverän dastehen lässt.

In der Zwischenzeit wurde ich durch diverse Empfehlungen auf den im Kanton Bern praktizierenden Anwalt Oliver Lücke aufmerksam, der für seine Unabhängigkeit und sein entschiedenes Vorgehen gegen gewisse dubiose Machenschaften der Schweizer Justiz bekannt ist. Aus diesen Gründen schrieb mein erster Anwalt einen Brief an die Basler Staatsanwaltschaft und machte darin darauf aufmerksam, dass er den Fall an den neuen Anwalt in Bern abgibt. Er schlug der Staatsanwaltschaft vor, dass er mir den Stick mit den Unterlagen übergibt, damit ich diesen meinem neuen Anwalt überbringen kann. Weiterlesen

Schweizer Tagesanzeiger: Mainstream-Journalist Enver Robellis Hetze und Lügen

Enver Robelli

Enver Robelli

Ardašir Pârse: Herr Dorin, unlängst erschien im Schweizer Tagesanzeiger ein Artikel, in dem erneut gegen Sie und das serbische Volk gehetzt wurde. Wir erinnern uns zurück, als bereits der Tagesanzeiger-Schreiberling Daniel Foppa gegen Sie und ihre Enthüllungen hetzte. Um was ging es denn dieses Mal?

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Unter dem Schleier sterben die Blumen (2016)

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Iran Human Rights: Der 9. Jahresbericht der Iran-Menschenrechtsorganisation (IHR) über die Todesstrafe gibt eine Bewertung und Analyse der Todesstrafe im Jahr 2016 in der Islamischen Republik Iran ab.

Der 9. Jahresbericht der Organisation über die Todesstrafe in Iran zeigt, dass im Jahr 2016 mindestens 530 Personen in der Islamischen Republik Iran hingerichtet wurden. Obwohl diese Zahl in den vergangenen fünf Jahren deutlich unter den jährlichen Exekutionszahlen liegt, bleibt Iran mit durchschnittlich mehr als einer Hinrichtung pro Tag im Jahr 2016 das Land mit der höchsten Anzahl von Hinrichtungen. Weiterlesen

Iran erhält Oscar für besten ausländischen Film „The Salesman“

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Der Oscar für den besten ausländischen Film ging an das Drama „The Salesman“ des iranischen Regisseurs Asghar Farhadi. Er hatte seine Teilnahme an der Gala aus Protest gegen die Einreisepolitik von US-Präsident Trump abgesagt.“The Salesman“ erzählt von einem Ehepaar das nach einem brutalen Überfall auf die Frau nicht die Polizei einschaltet, sondern Selbstjustiz übt. Das Werk wird so zu einem Drama um Schuld, Vergebung, Würde und Moral. Es ist bereits der zweite Oscar für den Iraner Farhadi: 2012 gewann er mit seinem Drama „Nader und Simin – Eine Trennung“ ebenfalls die Auszeichnung für den besten nicht-englischsprachigen Film. Deutschland ging bei der Oscarverleihung 2017 leer aus.

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Asghar Farhadi

Irans Wirtschaft im Aufschwung?

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Tehrân

 

ein Kommentar von Ardašir Pârse

Tehrân – Zwar zeigten die Lockerungen der illegalen Wirtschaftssanktionen der USA Anfang 2016 bereits eine deutliche Belebung einzelner Wirtschaftszweige, vor allem auf dem Öl- und Gassektor, aber dennoch blieben viele der geplanten Großprojekte Irans mangels Finanzierung nicht realisiert.

Trotzdem besitzt Iran das höchste Wirtschaftswachstum am Persischen Golf und als Hegemon ist er die größte wirtschaftliche und militärische Macht der Region und mutierte in den letzten Jahren zum Globalplayer des Nahen- und Mittleren Ostens. Ein BIP-Plus (Bruttoinlandsprodukt) von 5% erscheint im iranischen Kalenderjahr 2016/17, das am 21. März 2016 begann, durchaus noch möglich. Die hohe Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung, blieb bislang aber bestehen. Um diesen schwarzen Fleck zu beseitigen, wäre eine weitere Beschleunigung des Wachstums, aller wichtigen Sektoren der diversifizierten iranischen Wirtschaft, notwendig. Die neuen US-Sanktionen von Donald Trump könnten die iranische Wirtschaft weiter belasten. Weiterlesen