Iran: Der weite Weg zum Atomdeal

Bildquelle: AFP Atomverhandlungen in Lausanne

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Atomverhandlungen in Lausanne

Wien – Ein Durchbruch bei den Atomgesprächen zwischen den P 5 + 1 Mächten und Iran sei am Samstag hinsichtlich der Schlüsselthemen über die Beschneidung von Teherans Atomprogramm und einer Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreicht worden, so zumindest die Meldungen.

Während die Vereinbarungen immer noch lediglich einen inoffiziellen Entwurf darstellen, sprachen iranische und westliche Diplomaten mit Journalisten über einen Überbrückungsvorschlag, der die heikle Frage beinhaltete, neu zu verhängende Wirtschaftssanktionen gegen Iran zu erlassen, für den Fall, wenn Iran künftige Abkommen nicht einhält.

Mit dieser Entscheidung, begibt sich Iran ganz in die Hände des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der von den Vereinigten Staaten dominiert wird, Russland oder China können dann ihr Vetorecht im Rat nicht anwenden, um jede Erneuerung der Sanktionen gegen Iran zu verhindern. Gleichzeitig forderten die Westmächte eine sofortige Erneuerung (Hysterese) von Sanktionen für den Fall, dass Iran gegen die Bedingungen verstößt.

Im neuen Kompromiss wurde die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses vorgeschlagen, der sich aus allen sieben Ländern in den Verhandlungen – USA, Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und Iran – zusammensetzt, sie müssten über eine unmittelbare Verlängerung der Sanktionen durch Mehrheitsbeschluss entscheiden. Kein Mitglied des Ausschusses wird ein Vetorecht haben.

Die Atom-Unterhändler hatten die 30. Juni Frist für eine endgültige Einigung festgelegt, dann aber selbst diese bis zum 7. Juli 2015 verlängert. Die Außenminister der beteiligten Länder trafen in einem letzten Anstoß für einen Deal am vergangenen Sonntag wieder zusammen.

“Selbst wenn die Probleme auf Experten-Ebene gelöst sind, gibt es immer noch einige offene Fragen, die nur von den Ministern beschlossen werden können”, sagte ein hochrangiger US-Beamter Reportern.

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Washington – Gute Nachrichten in einer schlechten Zeit: „Scharfe Kritik aus den USA an der Bundesregierung –  Deutschland sei kein zuverlässiger Partner mehr und der BND könne brisantere Dinge enthüllen, als Edward Snowden und daneben schwere Vorwürfe an die deutsche Bundesregierung, weil immer wieder geheimdienstliche Aktivitäten an die Presse durchsickern“, so war es heute in den 7.00 Uhr Nachrichten auf Bayern 3 zu hören. Es tut sich etwas: Angela Merkel lässt sich eben nicht in einen  Krieg mit Russland drängen. Die Stimmen gegen die USA werden seit der NSA Affäre immer lauter. Es wird Zeit, dass Deutschland das Bündnis mit Russland sucht, denn deutsche Technologie in Verbindung mit russischen Energieressourcen waren schon immer der Alptraum der USA.

Abgesehen von gefakten Dokumenten, die angeblich terroristische Bedrohungen, wie Al-Qaida skizzieren, deren Verbindung mit US-Geheimdiensten, wie dem CIA nachgewiesen ist, gibt es eine Reihe von Informanten, die sagen, hier wird Öl ins Feuer geschüttet, weil sich nicht viele bewusst sind, dass diese Dokumente eine Wahrheit offenbaren, die die Menschen schwer akzeptieren, geschweige denn die Möglichkeit schaffen, darüber nachzudenken, obwohl das sehr wichtig wäre. Es ist nur ein Aspekt eines Schleiers, der die Massen für einige Zeit blenden wird. Mit wem haben wir es zu tun? Mit einer Bande von Kriminellen, Mördern, Spionen und Verbrechern?

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