SAVAK سازمان اطلاعات و امنیت کشور – Irans Geheimdienst unter dem Shah (6)

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5. Teil

Der weite Weg zur Wahrheit

Der Shah hatte nie die volle Wahrheit erfahren. Was er David Frost in dem Interview im 2. Teil dieser Artikelreihe über einen Polizeioffizier sagte, „[…] der so wütend wird, wegen des Verhaltens des Kerls der inhaftiert wurde, dass er den Kopf verliert und den Kerl schlägt oder einen Stuhl auf seinem Kopf zertrümmert“ war nicht etwas, das er nur aus amerikanischen Filmen kannte; er wusste, dass das Teil einer Realität in seinem eigenen Land war. Wie auch immer, der SAVAK und Folter gehören in eine andere Kategorie. Folter impliziert die absichtliche, geheime Zufügung von Schmerzen oder psychologischer Repression um Informationen zu erhalten, wogegen Brutalität der Polizei eher eine spontane Reaktion der Wut oder des Missbrauches von Macht darstellt und mit Folter im eigentlichen Sinn nichts zu tun hat. In jedem Fall beeinflusst die vorherrschende Sicherheitskultur das Ausmaß der Wut, abhängig von den Werten und der Moral, die die Kultur enthält und ausdrückt. Es kann sein, dass SAVAKs Krieg gegen radikale Linke oder extremistische muslimische Revolutionäre zu einem persönlichen Krieg mutierte und sie zum Foltern nach dem Kubark Handbuch der CIA und zum Töten verleitete.

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Neue Flüchtlingswellen bald auch aus dem Jemen?

Bildquelle: derwesten.de Flüchtlinge aus dem Jemen suchen Schutz in Somalia

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Flüchtlinge aus dem Jemen suchen Schutz in Somalia

Sanaa – Seit dem Ausbruch des Konflikts im März 2015 mussten knapp 100.000 Menschen vor der Gewalt in Jemen ins benachbarte Ausland fliehen. Gleichzeitig sind bislang nur wenige Hilfsgelder für die Hilfe in der Region eingetroffen. Die UNHCR fürchtet, dass ohne zusätzliche Mittel, sowohl für Binnenvertriebene in Jemen als auch für die Flüchtlinge in den umliegenden Ländern die Nothilfe nicht mehr gewährleistet werden kann. Im Jemen benötigen etwa 1,2 Millionen Binnenvertriebene und rund 250.000 Flüchtlinge dringend Unterstützung. Der Zugang zu den Notleidenden ist sehr eingeschränkt. Die UNHCR-Nothilfe in Jemen, ist mit nur 23 Prozent des erforderlichen Bedarfs von 105,6 Millionen US-Dollar ebenfalls deutlich unterfinanziert. Vielleicht werden wir bald eine weitere Flüchtlingswelle zur Willkommenskultur nach Deutschland aus dem Jemen erleben, ein Kriegsherd, der in Vergessenheit geraten ist, aber den Menschen in Jemen grosses Leid bereitet und hunderttausende in die Flucht treibt.

Am 28. September, am selben Tag, an dem Präsident Barack Obama seine Worte an die Weltspitze vor der UN-Vollversammlung richtete, flogen Kampfflugzeuge der US-gestützten Saudi- Koalition in Jemen الجمهورية اليمنية‎ Einsätze. Der Angriff forderte mehr als 135 zivile Menschenleben in der Nähe der Hafenstadt Mokha und gibt Anlass zur Besorgnis über eine mögliche Täterschaft von Kriegsverbrechen der US-gestützten Saudi-Koalition in Jemen, berichte Foreign Policy in einem Artikel am 15.Oktober 2015. Ein Top Beamter sagte, „die militärische Unterstützung Riads durch die Obama Administration verletze US-Recht.“

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Der Krieg am internationalen Strafgerichtshof in Den Haag um US-Kriegsverbrechen in Afghanistan spitzt sich zu

Bildquelle: Foreign Policy

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Den Haag – Der Internationale Strafgerichtshof IStGH in Den Haag hat es lange vermieden mit dem Finger auf die USA zu zeigen, wenn es um US Kriegsverbrechen und Kriegsverbrechen der Terrororganisation NATO ging. Diese Ära scheint nun zu Ende zu sein. Hier wird sich mittelfristig etwas ändern. Die Verwirklichung des IStGH ist  gegen den Widerstand der USA und anderer Staaten dennoch ins Leben gerufen worden, doch die Einführung eines international tätigen Strafgerichtshofes stärkt bisher trotzdem lediglich das US dominierte UN-System und wir werden sehen, dass die USA auch dieses Gericht dominiert, wie sie es schon im Balkankrieg am ICTY, dem Kriegsverbrechertribunal, in den 2000er Jahren taten, als die wahren Kriegsverbrecher straffrei ausgingen.

Die US-Regierung hat erst im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wolle, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten wird, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen und zu beobachten. Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH wegen Kriegsverbrechen verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Damit hat die USA sich die Erlaubnis geschaffen Kriegsverbrechen zu begehen und zwar auch mit der Terrororganisation NATO, obwohl die NATO-Mitgliedstaaten  zumindest theoretisch in Zukunft sehr wohl für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung gezogen werden können, weil sie schließlich das Rom-Statut ratifiziert haben. Der IStGH hat bisher bewiesen, dass er als ein neokoloniales Instrument eher anti-afrikanisch agiert und global gesehen, in jedem Fall unvollständig.

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Iran: Unter dem Schleier sterben die Blumen (2013)

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Jahresbericht über die Todesstrafe in Iran 2013

Mit mehr als 687 Hinrichtungen, ist die Zahl der Hinrichtungen in Iran im Jahr 2013 die höchste seit mehr als 15 Jahren. Mehr als 68% aller Hinrichtungen haben nach den Präsidentschaftswahlen vom 14. Juni stattgefunden.

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Iran: Hingerichteter Straftäter soll zum zweiten Mal gehängt werden

hinrichtung-in-iranTeheran – Gegner der Todesstrafe forderten am vergangenen Donnerstag von Iran, einem verurteilten Drogenhändler, der seine Hinrichtung durch den Strang überlebt hatte und aus dem Leichenschauhaus in ein Krankenhaus gebracht wurde um sich dort zu erholen, das erneute Erhängen zu ersparen. Es ist das erste Mal, dass die Justizbehörden in Iran, einer der weltweit führenden Vollzieher der Todesstrafe, zum zweiten Mal den Tod einer bereits durchgeführten Hinrichtung durch den Strang angeordnet haben.

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Tödlicher Journalismus

JournalismusWer sich an glückliche Träume der 1990er Jahre, an eine Verbreitung der Zivilgesellschaft auf der ganzen Welt erinnert, die ein neues friedliches, globales Jahrtausend einläuten sollte, muss den Pfad den das junge 21. Jahrhundert genommen hat heute bestaunen. Damals noch, da konnte ein französischer Präsident zusammen mit dem deutschen Bundeskanzler von einer multipolaren Weltordnung schwärmen und Achsen nach Moskau bauen, doch eine multipolare Welt war viel schneller entstanden, als die größten Bush-Kritiker es jemals für möglich hielten. Dank manipulativer und leichtgläubiger Journalisten gewinnt heute der Islamismus zunehmend den kognitiven Krieg.

Muhammad al Durah und sein Vater

Muhammad al Durah und sein Vater

Selbst diejenigen, die die Aufmerksamkeit auf den globalen Jihad vor der Jahrtausendwende gelegt haben, konnten sich nicht vorstellen, wie verwundbar der Westen im wilden asymmetrischen Krieg in der Zukunft sein würde. Diejenigen, die im Laufe der letzten 13 Jahre vor der stetig wachsenden Gefahr des Islamismus und der erstaunlichen Unfähigkeit der Menschen gewarnt haben, darunter Muslime genauso wie Nicht-Muslime, um effektiv gegen seine Aggressionen vorzugehen, erhielten selbst eine kurze Lektion in kognitiver Kriegsführung und einen weiteren Blick auf einen hochexplosiven Stoff dieses Krieges, der Muhammad al Durah Affäre. Weiterlesen

Ägypten: Sexuelle Angriffe auf Frauen

Sexuelle Angriffe auf Frauen in Ägypten

Sexuelle Angriffe auf Frauen in Ägypten

Dieser Artikel wurde ins Spanische übersetzt

aus dem Englischen von Fartâb und Ardašir Pârse

Amnesty International – Fast jedes Mädchen und fast jede Frau – unabhängig vom Alter, ihrem sozialem Status oder der Wahl der Kleidung – wer auf Kairos Straßen spazieren gegangen ist oder öffentliche Verkehrsmittel in Kairo genommen hat, hat eine Form der verbalen oder physischen sexuellen Belästigung erfahren. Weiterlesen