Irans steiniger Weg zur Atommacht

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eine Analyse von Ardašir Pârse

Tehran – Washington unternahm nichts, als die Iraner das Ende der Sanktionen noch vor dem Ende des Atomdeals im späten Frühjahr dieses Jahres feierten, um diese Begeisterung zu dämpfen, denn Washington setzte im Mittleren Osten längst auf die iranische und nicht mehr auf die saudische Karte. Autohändler in Iran rieben sich bereits die Hände vor Freude. Die erste Lockerung der Sanktionen im Rahmen der iranischen Atomverhandlungen mit dem Westen erlaubte ihnen ab sofort Ersatzteile zu importieren, und sie glaubten, Neuwagen werden bald folgen.

Die jungen und auch die weniger jungen Fahrer der BMWs und Porsches, die in den Persischen-Golfstaaten teuer gekauft wurden, waren gespannt auf den 30. Juni 2015, die Frist und das Ende für ein endgültiges Atomabkommen. Die Teheraner Verkehrspolizei hatte damit begonnen Vorbereitungen für dieses Datum zu treffen, mit der Warnung, dass die Verkehrsregeln rigoros durchgesetzt werden. Als ob die Sanktionen schon weggefallen wären, sagte die Führung der Iranisch-Chinesischen Handelskammer, “dass US-Unternehmen, die hoffen, ihre Autos in Iran zu verkaufen, bestimmte Bedingungen, einschließlich der Schaffung von Arbeitsplätzen in Iran und den Transfer von Technologien in iranische Automobilunternehmen, erfüllen müssen.” Iran, der im vergangenen Jahr 192.000 Autos importiert hat, muss rund 800.000 neue Arbeitsplätze pro Jahr schaffen, und Iran wird keinen Automobilhersteller Zugang zu seinem riesigen Markt von 80 Millionen Menschen verschaffen, ohne ausreichende Gegenleistung. Präsident Hassan Rohani sagte: “Die Sanktionen werden abgebaut, und ich rate allen Sanktions-Profiteuren den Beruf zu wechseln.”

Am 14. Juli 2015 hielt Irans Präsident Hassan Rohani eine Fernsehansprache an die Nation in Tehran, nachdem ein Nuklearabkommen in Wien bekannt gegeben wurde. Es war ein historischer Deal und ein voller Erfolg für die iranische Nation, nach jahrelangen Verhandlungen um Iran angeblich vom Bau von Atomwaffen abzuhalten. Frank Walter Steinmeier nannte den Deal: „Ein Vorbild für andere Konflikte“ Und euphorisch stehen westliche Wirtschaftsverbände, Unternehmen und Konzerne heute in den Startlöchern um den größten Markt in der Persischen Golf Region, ja im gesammten Nahen Osten, zu befriedigen. Wirtschaftsminister Gabriel reiste unmittelbar nach Abschluss des Atomabkommens und der in Aussicht stehenden Aufhebung der verhängten Sanktionen gegen Iran, noch vor allen anderen nach Iran um deutsche Wirtschaftschancen zu wahren.

Zehntausende Iraner jubelten in Teheran dem Ende der westlichen Wirtschaftssanktionen zu

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Strassenfeste in Teheran

ein Kommentar von Ardašir Pârse

Lausanne – Zehntausende Iraner, Männer und Frauen tanzten und feierten gestern in Teherans Straßen das Ende der westlichen Sanktionen, man sei einen großen Schritt weitergekommen, behaupten Barack Obama und Frank Walter Steinmeier, während Israels Ministerpräsident Benjamin Natanjahu warnte, „die Vereinbarungen würden den Weg Irans zur Atombombe nicht blockieren, sondern ebnen.“ Iran verpflichtet sich, sein nukleares Anreicherungsprogramm bis zu 25 Jahre lang einem mehrstufigen System von Beschränkungen und Kontrollen zu unterwerfen, alle nuklearen Aktivitäten des Landes unterliegen damit für diesen Zeitraum strengster Überwachung durch die IAEO. Bei Regelverstößen können die Wirtschaftssanktionen umgehend wieder in Kraft gesetzt werden. Ein klarer Sieg Rohanis  in seinen Atomverhandlungen, ein klarer Sieg für Iran, denn das bedeutet nicht das erwartete Aus für Irans Urananreicherung und Konversion, nicht das Aus für die Herstellung von Brennstäben, sondern lediglich eine zeitliche stufenartige Verschiebung, die in 25 Jahren endet, aber dieses Abkommen bedeutet in jedem Fall das Aus für die Wirtschaftssanktionen gegen Iran. Ein bindendes Abkommen soll im Juni dieses Jahres unterzeichnet werden.