Iran: Der weite Weg zum Atomdeal

Bildquelle: AFP Atomverhandlungen in Lausanne

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Atomverhandlungen in Lausanne

Wien – Ein Durchbruch bei den Atomgesprächen zwischen den P 5 + 1 Mächten und Iran sei am Samstag hinsichtlich der Schlüsselthemen über die Beschneidung von Teherans Atomprogramm und einer Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreicht worden, so zumindest die Meldungen.

Während die Vereinbarungen immer noch lediglich einen inoffiziellen Entwurf darstellen, sprachen iranische und westliche Diplomaten mit Journalisten über einen Überbrückungsvorschlag, der die heikle Frage beinhaltete, neu zu verhängende Wirtschaftssanktionen gegen Iran zu erlassen, für den Fall, wenn Iran künftige Abkommen nicht einhält.

Mit dieser Entscheidung, begibt sich Iran ganz in die Hände des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der von den Vereinigten Staaten dominiert wird, Russland oder China können dann ihr Vetorecht im Rat nicht anwenden, um jede Erneuerung der Sanktionen gegen Iran zu verhindern. Gleichzeitig forderten die Westmächte eine sofortige Erneuerung (Hysterese) von Sanktionen für den Fall, dass Iran gegen die Bedingungen verstößt.

Im neuen Kompromiss wurde die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses vorgeschlagen, der sich aus allen sieben Ländern in den Verhandlungen – USA, Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und Iran – zusammensetzt, sie müssten über eine unmittelbare Verlängerung der Sanktionen durch Mehrheitsbeschluss entscheiden. Kein Mitglied des Ausschusses wird ein Vetorecht haben.

Die Atom-Unterhändler hatten die 30. Juni Frist für eine endgültige Einigung festgelegt, dann aber selbst diese bis zum 7. Juli 2015 verlängert. Die Außenminister der beteiligten Länder trafen in einem letzten Anstoß für einen Deal am vergangenen Sonntag wieder zusammen.

„Selbst wenn die Probleme auf Experten-Ebene gelöst sind, gibt es immer noch einige offene Fragen, die nur von den Ministern beschlossen werden können“, sagte ein hochrangiger US-Beamter Reportern.

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Benjamin Netanjahu: Er wollte Krieg mit Iran, und bekam ihn in Gaza

Foto: AFP Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht nach einem Treffen mit dem italienischen Außenminister Federica Mogherini in der Knesset in Jerusalem am 16. Juli 2014.

Foto: AFP
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spricht nach einem Treffen mit dem italienischen Außenminister Federica Mogherini in der Knesset in Jerusalem am 16. Juli 2014.

Ein Kommentar von Ardašir Pârse

Tel Aviv – Das Ergebnis der Gespräche der letzten drei Wochen in Wien zwischen Iran und der P5 +1 Gruppe hätte normalerweise von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kommentiert werden müssen. Er hätte, wie schon in der Vergangenheit sicher, die lokalen und internationalen Medien um sich gesammelt, um zu sagen, dass die Verlängerung des Interimsabkommens aus dem November letzten Jahres um weitere vier Monate in Genf, als Ergebnis der Unnachgiebigkeit des Iran, erreicht wurde. Er hätte gesagt, dass die Genehmigung Teheran den Zugang zu 2,8 Milliarden US-Dollar eingefrorenen Bargeldes, im Gegenzug für einige Grenzwerte für die Anreicherung von Uran, bedeutet, dass die Iraner nuklear-militärische Forschung ungehindert fortsetzen können, während der Westen auf die Hebelwirkung durch Sanktionen verzichtet. Er würde die Führer der westlichen Staaten beschuldigen, den Iranern zu erlauben, mit Scheuklappen durch die Welt zu laufen. Nichts dergleichen ist mehr von ihm zu hören. Benjamin Netanjahu gibt heute nichts von all dem mehr von sich. Er hat zur Zeit andere Sorgen.

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USA-Iran: Die gescheiterte US-Sanktionsstrategie

 

Caterine Ashton und Mohammad Zarif

Catherine Ashton und Mohammad Javad Zarif

ein Kommentar von Ardašir Pârse

Teheran – Der US-Plan, iranische Ölexporte zu beschneiden, scheint in die Leere gegangen zu sein. Die Sanktionen auf iranische Ölexporte sollen Iran zwingen, Zugeständnisse bei seinem Atomprogramm zu machen. Aber Iran exportiert seit Mitte 2012 mehr Öl als jemals zuvor, ohne umfassende Zugeständnisse, deshalb darf man an der Effizienz der Sanktionsstrategie der Obama Administration zweifeln.

Nach den freigegebenen Daten der IAEO am vergangenen Freitag, sprangen Irans Rohölexporte Im Februar auf 1,65 Millionen Barrel pro Tag, dank steigender Käufe durch China, Indien und Südkorea. Das ist deutlich mehr, als die rund 1 Mio. Barrel pro Tag, die im Interimabkommen von der Administration mit der iranischen Regierung, als begrenzte Sanktionen gegen Teheran bei den Atomverhandlungen vereinbart waren.

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