US-amerikanische Geopolitik im Visier (6)

War-is-Terror

1. Teil
2. Teil
3. Teil
4. Teil
5. Teil

In Gedenken an annähernd 6 Millionen ermordeter Asiaten…

„Ein großer Teil der Nachrichten, die man im Kriege bekommt, ist widersprechend, ein noch größerer ist falsch und bei weitem der größte einer ziemlichen Ungewissheit unterworfen. […] Mit kurzen Worten: die meisten Nachrichten sind falsch, und die Furchtsamkeit der Menschen wird zur neuen Kraft der Lüge und Unwahrheit. In der Regel ist jeder geneigt, das Schlimme eher zu glauben als das Gute; jeder ist geneigt, das Schlimme etwas zu vergrößern, und die Gefährlichkeit, welche auf diese Weise berichtet werden, ob sie gleich wie die Wellen des Meeres in sich selbst zusammensinken, kehren doch wie jene ohne sichtbare Veranlassung immer von neuem zurück. Fest im Vertrauen auf sein besseres inneres Wissen muss der Führer dastehen wie der Fels, an dem die Welle sich bricht. […] Festes Vertrauen zu sich selbst muss ihn gegen den scheinbaren Drang des Augenblicks bewaffnen; seine frühere Überzeugung wird sich bei der Entwicklung bewähren, wenn die vorderen Kulissen, welche das Schicksal in die Kriegsszenen einschiebt, mit ihren dick aufgetragenen Gestalten der Gefahr weggezogen und der Horizont erweitert ist. Dies ist eine der großen Klüfte zwischen Entwerfen und Ausführen.“

(GENERAL CARL VON CLAUSEWITZ, VOM KRIEGE – 1. BUCH/6. KAPITEL)

Der „Krieg gegen den Terror“ war ein genialer Einfall der US-Strategen im Anschluss an die dubiosen Anschläge vom 11. September 2001. Spätestens nach den Aussagen Edward Snowdens gilt der Hergang von 9/11 als widerlegt. Es gab vor seinen Aussagen schon ausreichend Zweifel am Wahrheitsgehalt der offiziellen Darstellung. Auch die sog. Verschwörungstheorien waren nicht wirklich schlüssig und liessen Fragen offen. Klar war aber, dass die offizielle Darstellung falsch sein muss. Doch es gibt nun eine Erklärung durch die Aussagen von Edward Snowden, die über jeden Zweifel erhaben sind und keine Fragen offen lassen.

Der sog. „Krieg gegen den Terror“ unterscheidet heute nicht zwischen Kombattanten und Nicht-Kombattanten und verstößt daher gegen die Genfer Konventionen. Es bleibt festzustellen, in einer traurigen Bilanz zu Beginn des 21. Jahrhunderts, dass es kein Völkerrecht, kein internationales Recht, keine Meinungsfreiheit, keine Menschenrechte und keine Gewaltenteilung gibt, höchstens auf dem Papier, das nicht einmal das Papier wert ist auf dem diese Gesetze geschrieben stehen. Der “Krieg gegen den Terror” ist in Wahrheit ein Krieg gegen die gesamte Menschheit – Ausgang ungewiss. Die Wenigen die die Hebel der Macht bis zum Zerbersten überziehen sind die Eigentümer von Polizei, Justiz und ihnen gehören auch die Gefängnisse. Es gibt kein Recht, höchstens Rechtsprechung. Der 11. September wird für den Versuch von westlichen Regierungen verwendet, Angriffskriege und die Einschränkung von Grundrechten (z. B. durch den Patriot Act) zu rechtfertigen. Terrorismus ist kein klar abgegrenzter Feind, sondern eine Methode, um politische Ziele durchzusetzen, d.h. im Umkehrschluss, den “Krieg gegen den Terror” kann man benutzen um unendlich lange Kriege gegen jedes Land der Erde ohne UN-Mandat zu führen. Wirksame Medienkampagnen zur Dämonisierung einer Regierung und False Flag Attacks reichen aus um Millionen von Menschen zu ermorden, zu foltern oder verschwinden zu lassen. Der uns vorliegende Folterreport 2015 ist ein wahres Horrorszenario, das zeigt, man muss nicht Turban und Bart tragen und sich 5 Mal am Tag auf den Boden werfen um Terrorist zu sein, denn Terroristen tragen auch Anzug und Krawatte und gehen Sonntags gerne in die Kirche. Man muss sie nur beobachten um sie zu erkennen und vor allem selbst denken und nicht andere denken lassen.

Weiterlesen

Sind wir nicht alle ein bisschen Charlie Hebdo?

Bildquelle Sueddeutsche.de Charlie Hebdo

Bildquelle Sueddeutsche.de
Charlie Hebdo

Paris - Weniger Verharmlosung und Instrumentalisierung islamistischer Bewegungen durch die westliche Politik, hätte Charlie Hebdo vielleicht am Leben erhalten. Schon vor der Bedrohung der Pressefreiheit vergangene Woche durch einen Terrorakt von Al-Qaida und IS- Mitgliedern gegen Charlie Hebdo in Paris, hatte Frankreichs Gesetzgebung gegen Terrorverdächtige Methoden und Mittel in einer Weise zur Verfügung, die gegen viele Verfassungen anderer Länder verstoßen würden, und ihre nachrichtendienstlichen Fähigkeiten und ihre Spezialkräfte sind erstklassig und doch konnten sie den Supergau nicht verhindern.

Weiterlesen

Der Krieg am internationalen Strafgerichtshof in Den Haag um US-Kriegsverbrechen in Afghanistan spitzt sich zu

Bildquelle: Foreign Policy

Bildquelle: Foreign Policy

Den Haag - Der Internationale Strafgerichtshof IStGH in Den Haag hat es lange vermieden mit dem Finger auf die USA zu zeigen, wenn es um US Kriegsverbrechen und Kriegsverbrechen der Terrororganisation NATO ging. Diese Ära scheint nun zu Ende zu sein. Hier wird sich mittelfristig etwas ändern. Die Verwirklichung des IStGH ist  gegen den Widerstand der USA und anderer Staaten dennoch ins Leben gerufen worden, doch die Einführung eines international tätigen Strafgerichtshofes stärkt bisher trotzdem lediglich das US dominierte UN-System und wir werden sehen, dass die USA auch dieses Gericht dominiert, wie sie es schon im Balkankrieg am ICTY, dem Kriegsverbrechertribunal, in den 2000er Jahren taten, als die wahren Kriegsverbrecher straffrei ausgingen.

Die US-Regierung hat erst im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wolle, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten wird, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen und zu beobachten. Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH wegen Kriegsverbrechen verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Damit hat die USA sich die Erlaubnis geschaffen Kriegsverbrechen zu begehen und zwar auch mit der Terrororganisation NATO, obwohl die NATO-Mitgliedstaaten  zumindest theoretisch in Zukunft sehr wohl für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung gezogen werden können, weil sie schließlich das Rom-Statut ratifiziert haben. Der IStGH hat bisher bewiesen, dass er als ein neokoloniales Instrument eher anti-afrikanisch agiert und global gesehen, in jedem Fall unvollständig.

Weiterlesen

Britische IS-Kämpfer, die versuchen den Islamischen Staat zu verlassen, werden mit dem Tode bedroht

Bildquelle: The Guardian Der Tod von Muhammad Mehdi Hassan, 19, aus Portsmouth, wurde am vergangenen Samstag bekannt gegeben. Er wurde während einer Isis Offensive bei der Einnahme der Stadt Kobani getötet.

Bildquelle: The Guardian
Der Tod von Muhammad Mehdi Hassan, 19, aus Portsmouth, wurde am vergangenen Samstag bekannt gegeben. Er wurde während einer Isis Offensive bei der Einnahme der Stadt Kobani getötet.

Guantánamo Bay – Eine erfreuliche Nachricht erreichte die westlichen Staaten am vergangenen Samstag. Ein ehemaliger Guantánamo-Häftling bestätigte einen Bericht in dem steht, dass mindestens 30 britische Staatsangehörige in Syrien und in Irak vom IS gefangen genommen wurden. Britische Dschihadisten des islamischen Staates, die versuchen, nach Großbritannien zurückzukehren, werden mit dem Tod von der Führung der Terror-Gruppe bedroht, berichtete The Guardian am vergangenen Samstag.

Weiterlesen

Die Akte Katar – Hintergründe und Hintermänner des radikalen Islam (2)

455234507sheikhcrop

Diese Artikelreihe wurde ins Spanische übersetzt

1. Teil der Artikelreihe

Doha الدوحة - Katar war der einzige Persischer Golf Staat, der nicht mit Besorgnis die Veränderungen, die die arabische Welt ab 2011 durch den sog. Arabischen Frühling erleiden musste, durchlitten hat. Saudi-Arabien war damals erschüttert und aufgewühlt darüber, wie schnell Washington seinen jahrzehntelangen Verbündeten in Ägypten, Hosni Mubarak fallen ließ. Bahrain wurde erschüttert, als seine die Mehrheit bildende schiitische Bevölkerung auf die Straße ging, um größeren politischen Einfluss zu fordern. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten sich mit Katar  bei der Unterstützung der NATO Luftangriffe auf Libyen verbündet, sie waren aber beim Aufstieg der Muslimbruderschaft bei sich zu Hause und in Ägypten deutlich zurückhaltender als Katar, aus Angst vor der islamistischen Gruppe, die deren Sympathisanten in der eigenen Bevölkerung stärken würden.

Weiterlesen

Erschütternder UN-Bericht deckt auf: Frauen und Kinder werden vom ISIL als Sexsklaven verkauft

 

IrakISISMassaker1

Bagdad - Ein neuer UN-Bericht zeichnet ein erschreckendes Bild vom Leben der Menschen unter dem islamischen Staat. Anfang August, fegten Kämpfer des islamischen Staates über das kleine yezidische Dorf Maturat in Iraks Sindschar Distrikt und brachten Frauen in das Badush-Gefängnis in Mosul. Hunderte weitere Frauen und Mädchen wurden in eine alte Zitadelle in der Stadt Tal Afar in der nördlichen Provinz Ninive getrieben. Von Tal Afar wurden, eine Gruppe von 150 unverheirateten Mädchen und Frauen, vor allem aus christlichen oder yezidischen Familien ausgewählt, und Berichten zufolge, nach Syrien geschickt “entweder als Belohnung für ISIL Kämpfer oder sie wurden als Sexsklaven verkauft”, gab ein Untersuchungsbericht, der am Donnerstag, den 2. Oktober, vom Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen in Irak veröffentlicht wurde, an.

Weiterlesen

Hohe Kosten für Militäroperationen der USA gegen ISIL

ISIL1

Washington - Das CSBA, die Abteilung für strategische Einschätzungen und Budgeteinschätzungen der USA, berechnete die voraussichtlichen Kosten der Militäroperationen der Vereinigten Staaten gegen den Islamischen Staat und der Levante (ISIL) und ist in einem Artikel vom 29.09.2014 im Foreign Politics, der offiziellen Seite des US Außenministeriums nachzulesen. Nachdem die USA also ISIL mit Milliardenbeträgen hochgerüstet hat, gibt sie nun Milliarden aus, um die ISIL wieder zu beseitigen. Ein zentrales Phänomen US-amerikanischer-Außenpolitik: Die Schweine, die man  züchtet, schlachtet man. Dafür gibt es viele Beispiele, einige wenige der jüngeren Geschichte will ich hier nennen: Slobodan Milošević, Saddam Hussein, Osama Bin Laden und die Taliban und heute ISIL. Der politische Beobachter kann dabei nur ohnmächtig den Kopf schütteln –  Flüchtlinge und zivile Opfer, Massaker und Völkermord inbegriffen. Doch Vorsicht, denn die Frage ist erlaubt, ob das Entsorgen von alter Munition und Geschossen nicht höhere Kosten verursacht, als ihr Einsatz?

Weiterlesen