Das Schicksal yezidischer Mädchen und Frauen im ISIL

 

Bildquelle: Human Rights Watch Vertriebenes yezidisches Mädchen ausserhalb von Dohuk im Nord-Irak

Bildquelle: Human Rights Watch
Vertriebenes yezidisches Mädchen ausserhalb von Dohuk im Nord-Irak

Ninive – Im August des vergangenen Jahres konnte die Welt mit Entsetzen beobachten, wie extremistische, von westlichen und arabischen Staaten bewaffnete Gruppen des Islamischen Staates, auch als ISIS bekannt, die irakische yezidische Gemeinschaft angriffen. Tausende flohen ohne Nahrung und Wasser in die nahe gelegenen Sinjar Berge, aber die ISIS Kämpfer lauerten viele Flüchtlinge auf, exekutierten die Männer und entführen Tausende von Menschen, vor allem Frauen und Kinder. Gerüchte über Zwangsheiraten und Versklavungen der yezidischer Mädchen und Frauen machten die Runde, und wurden später von den wenigen Frauen und Mädchen, die dem Martyrium entrinnen konnten, bestätigt. Bis heute gehen die entkommenen Frauen und Mädchen in die Hunderte. Human Rights Watch befragte 20 dieser Frauen und Mädchen über ihr Schicksal.

Weiterlesen

Saudi Arabiens endloser Alptraum: Iran

 

Bildquelle: AP Der saudische Außenminister Prinz Saud al-Faisal, beim "mauscheln" mit dem US Außenminister John Kerry

Bildquelle: AP
Der saudische Außenminister Prinz Saud al-Faisal, beim “mauscheln” mit dem US Außenminister John Kerry

ein Kommentar von Ardašir Pârse

Teheran – Seit Barack Obamas Wende in der Politik gegenüber Iran, rangiert Saudi Arabien nur noch auf Platz 2 der wichtigsten amerikanischen Verbündeten im Mittleren Osten, denn die USA entschied sich für Iran als Partner, um neben der US-geführten Koalition namens “Boots on the ground” gegen den IS zu kämpfen.

Prinz Saud al-Faisal, der saudische Außenminister, sagte John Kerry, dem US-Außenminister, dass er riskiere dass Iran den Irak übernimmt, und wiederholte damit Israels jüngste Bedenken hinsichtlich der Politik des Weißen Hauses  gegenüber Teheran.

Die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Koalitionspartner greifen Stellungen des Islamischen Staates Irak und der Levante (ISIL) aus der Luft in Syrien und Irak an, weigern sich aber, Truppen zu entsenden. Als Ergebnis außerhalb kurdischer Gebiete, wird die Offensive in beiden Ländern stark durch Iran und seine Proxy Shia Milizen, wie die Hisbollah beeinflusst, sie erledigen neben iranischen Luftangriffen auf den IS die Arbeit am Boden.

Weiterlesen

US-amerikanische Geopolitik im Visier (6)

War-is-Terror

1. Teil
2. Teil
3. Teil
4. Teil
5. Teil

In Gedenken an annähernd 6 Millionen ermordeter Asiaten…

„Ein großer Teil der Nachrichten, die man im Kriege bekommt, ist widersprechend, ein noch größerer ist falsch und bei weitem der größte einer ziemlichen Ungewissheit unterworfen. […] Mit kurzen Worten: die meisten Nachrichten sind falsch, und die Furchtsamkeit der Menschen wird zur neuen Kraft der Lüge und Unwahrheit. In der Regel ist jeder geneigt, das Schlimme eher zu glauben als das Gute; jeder ist geneigt, das Schlimme etwas zu vergrößern, und die Gefährlichkeit, welche auf diese Weise berichtet werden, ob sie gleich wie die Wellen des Meeres in sich selbst zusammensinken, kehren doch wie jene ohne sichtbare Veranlassung immer von neuem zurück. Fest im Vertrauen auf sein besseres inneres Wissen muss der Führer dastehen wie der Fels, an dem die Welle sich bricht. […] Festes Vertrauen zu sich selbst muss ihn gegen den scheinbaren Drang des Augenblicks bewaffnen; seine frühere Überzeugung wird sich bei der Entwicklung bewähren, wenn die vorderen Kulissen, welche das Schicksal in die Kriegsszenen einschiebt, mit ihren dick aufgetragenen Gestalten der Gefahr weggezogen und der Horizont erweitert ist. Dies ist eine der großen Klüfte zwischen Entwerfen und Ausführen.“

(GENERAL CARL VON CLAUSEWITZ, VOM KRIEGE – 1. BUCH/6. KAPITEL)

Der „Krieg gegen den Terror“ war ein genialer Einfall der US-Strategen im Anschluss an die dubiosen Anschläge vom 11. September 2001. Spätestens nach den Aussagen Edward Snowdens gilt der Hergang von 9/11 als widerlegt. Es gab vor seinen Aussagen schon ausreichend Zweifel am Wahrheitsgehalt der offiziellen Darstellung. Auch die sog. Verschwörungstheorien waren nicht wirklich schlüssig und liessen Fragen offen. Klar war aber, dass die offizielle Darstellung falsch sein muss. Doch es gibt nun eine Erklärung durch die Aussagen von Edward Snowden, die über jeden Zweifel erhaben sind und keine Fragen offen lassen.

Der sog. „Krieg gegen den Terror“ unterscheidet heute nicht zwischen Kombattanten und Nicht-Kombattanten und verstößt daher gegen die Genfer Konventionen. Es bleibt festzustellen, in einer traurigen Bilanz zu Beginn des 21. Jahrhunderts, dass es kein Völkerrecht, kein internationales Recht, keine Meinungsfreiheit, keine Menschenrechte und keine Gewaltenteilung gibt, höchstens auf dem Papier, das nicht einmal das Papier wert ist auf dem diese Gesetze geschrieben stehen. Der “Krieg gegen den Terror” ist in Wahrheit ein Krieg gegen die gesamte Menschheit – Ausgang ungewiss. Die Wenigen die die Hebel der Macht bis zum Zerbersten überziehen sind die Eigentümer von Polizei, Justiz und ihnen gehören auch die Gefängnisse. Es gibt kein Recht, höchstens Rechtsprechung. Der 11. September wird für den Versuch von westlichen Regierungen verwendet, Angriffskriege und die Einschränkung von Grundrechten (z. B. durch den Patriot Act) zu rechtfertigen. Terrorismus ist kein klar abgegrenzter Feind, sondern eine Methode, um politische Ziele durchzusetzen, d.h. im Umkehrschluss, den “Krieg gegen den Terror” kann man benutzen um unendlich lange Kriege gegen jedes Land der Erde ohne UN-Mandat zu führen. Wirksame Medienkampagnen zur Dämonisierung einer Regierung und False Flag Attacks reichen aus um Millionen von Menschen zu ermorden, zu foltern oder verschwinden zu lassen. Der uns vorliegende Folterreport 2015 ist ein wahres Horrorszenario, das zeigt, man muss nicht Turban und Bart tragen und sich 5 Mal am Tag auf den Boden werfen um Terrorist zu sein, denn Terroristen tragen auch Anzug und Krawatte und gehen Sonntags gerne in die Kirche. Man muss sie nur beobachten um sie zu erkennen und vor allem selbst denken und nicht andere denken lassen.

Weiterlesen

Sind wir nicht alle ein bisschen Charlie Hebdo?

Bildquelle Sueddeutsche.de Charlie Hebdo

Bildquelle Sueddeutsche.de
Charlie Hebdo

Paris – Weniger Verharmlosung und Instrumentalisierung islamistischer Bewegungen durch die westliche Politik, hätte Charlie Hebdo vielleicht am Leben erhalten. Schon vor der Bedrohung der Pressefreiheit vergangene Woche durch einen Terrorakt von Al-Qaida und IS- Mitgliedern gegen Charlie Hebdo in Paris, hatte Frankreichs Gesetzgebung gegen Terrorverdächtige Methoden und Mittel in einer Weise zur Verfügung, die gegen viele Verfassungen anderer Länder verstoßen würden, und ihre nachrichtendienstlichen Fähigkeiten und ihre Spezialkräfte sind erstklassig und doch konnten sie den Supergau nicht verhindern.

Weiterlesen

Der Krieg am internationalen Strafgerichtshof in Den Haag um US-Kriegsverbrechen in Afghanistan spitzt sich zu

Bildquelle: Foreign Policy

Bildquelle: Foreign Policy

Den Haag – Der Internationale Strafgerichtshof IStGH in Den Haag hat es lange vermieden mit dem Finger auf die USA zu zeigen, wenn es um US Kriegsverbrechen und Kriegsverbrechen der Terrororganisation NATO ging. Diese Ära scheint nun zu Ende zu sein. Hier wird sich mittelfristig etwas ändern. Die Verwirklichung des IStGH ist  gegen den Widerstand der USA und anderer Staaten dennoch ins Leben gerufen worden, doch die Einführung eines international tätigen Strafgerichtshofes stärkt bisher trotzdem lediglich das US dominierte UN-System und wir werden sehen, dass die USA auch dieses Gericht dominiert, wie sie es schon im Balkankrieg am ICTY, dem Kriegsverbrechertribunal, in den 2000er Jahren taten, als die wahren Kriegsverbrecher straffrei ausgingen.

Die US-Regierung hat erst im Jahr 2000 das Statut des IStGH unterzeichnet, aber schon 2002 die völkerrechtlich unübliche, aber zulässige Rücknahme der Unterzeichnung erklärt. Bill Clinton erklärte dazu, dass er das Rom-Statut nicht ratifizieren wolle, solange den Vereinigten Staaten keine ausreichende Möglichkeit geboten wird, den Internationalen Strafgerichtshof und dessen Funktionsweise über einen längeren Zeitraum zu überprüfen und zu beobachten. Durch den Abschluss bilateraler Verträge mit IStGH-Vertragsparteien und anderen Staaten versuchen die USA, eine Überstellung von US-Staatsangehörigen an den IStGH vorsorglich auszuschließen. 2002 wurde der American Service-Members’ Protection Act rechtskräftig, der den US-Präsidenten implizit dazu ermächtigt, eine militärische Befreiung von US-Staatsbürgern vorzunehmen, die sich in Den Haag vor dem IStGH wegen Kriegsverbrechen verantworten müssten. Eine Zusammenarbeit mit dem Gericht wird US-Behörden verboten. Damit hat die USA sich die Erlaubnis geschaffen Kriegsverbrechen zu begehen und zwar auch mit der Terrororganisation NATO, obwohl die NATO-Mitgliedstaaten  zumindest theoretisch in Zukunft sehr wohl für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Verantwortung gezogen werden können, weil sie schließlich das Rom-Statut ratifiziert haben. Der IStGH hat bisher bewiesen, dass er als ein neokoloniales Instrument eher anti-afrikanisch agiert und global gesehen, in jedem Fall unvollständig.

Weiterlesen

Britische IS-Kämpfer, die versuchen den Islamischen Staat zu verlassen, werden mit dem Tode bedroht

Bildquelle: The Guardian Der Tod von Muhammad Mehdi Hassan, 19, aus Portsmouth, wurde am vergangenen Samstag bekannt gegeben. Er wurde während einer Isis Offensive bei der Einnahme der Stadt Kobani getötet.

Bildquelle: The Guardian
Der Tod von Muhammad Mehdi Hassan, 19, aus Portsmouth, wurde am vergangenen Samstag bekannt gegeben. Er wurde während einer Isis Offensive bei der Einnahme der Stadt Kobani getötet.

Guantánamo Bay – Eine erfreuliche Nachricht erreichte die westlichen Staaten am vergangenen Samstag. Ein ehemaliger Guantánamo-Häftling bestätigte einen Bericht in dem steht, dass mindestens 30 britische Staatsangehörige in Syrien und in Irak vom IS gefangen genommen wurden. Britische Dschihadisten des islamischen Staates, die versuchen, nach Großbritannien zurückzukehren, werden mit dem Tod von der Führung der Terror-Gruppe bedroht, berichtete The Guardian am vergangenen Samstag.

Weiterlesen

Die Akte Katar – Hintergründe und Hintermänner des radikalen Islam (2)

455234507sheikhcrop

Diese Artikelreihe wurde ins Spanische übersetzt

1. Teil der Artikelreihe

Doha الدوحة – Katar war der einzige Persischer Golf Staat, der nicht mit Besorgnis die Veränderungen, die die arabische Welt ab 2011 durch den sog. Arabischen Frühling erleiden musste, durchlitten hat. Saudi-Arabien war damals erschüttert und aufgewühlt darüber, wie schnell Washington seinen jahrzehntelangen Verbündeten in Ägypten, Hosni Mubarak fallen ließ. Bahrain wurde erschüttert, als seine die Mehrheit bildende schiitische Bevölkerung auf die Straße ging, um größeren politischen Einfluss zu fordern. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten sich mit Katar  bei der Unterstützung der NATO Luftangriffe auf Libyen verbündet, sie waren aber beim Aufstieg der Muslimbruderschaft bei sich zu Hause und in Ägypten deutlich zurückhaltender als Katar, aus Angst vor der islamistischen Gruppe, die deren Sympathisanten in der eigenen Bevölkerung stärken würden.

Weiterlesen