Irans steiniger Weg zur Atommacht

Bildquelle: tagesschau.de

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eine Analyse von Ardašir Pârse

Tehran – Washington unternahm nichts, als die Iraner das Ende der Sanktionen noch vor dem Ende des Atomdeals im späten Frühjahr dieses Jahres feierten, um diese Begeisterung zu dämpfen, denn Washington setzte im Mittleren Osten längst auf die iranische und nicht mehr auf die saudische Karte. Autohändler in Iran rieben sich bereits die Hände vor Freude. Die erste Lockerung der Sanktionen im Rahmen der iranischen Atomverhandlungen mit dem Westen erlaubte ihnen ab sofort Ersatzteile zu importieren, und sie glaubten, Neuwagen werden bald folgen.

Die jungen und auch die weniger jungen Fahrer der BMWs und Porsches, die in den Persischen-Golfstaaten teuer gekauft wurden, waren gespannt auf den 30. Juni 2015, die Frist und das Ende für ein endgültiges Atomabkommen. Die Teheraner Verkehrspolizei hatte damit begonnen Vorbereitungen für dieses Datum zu treffen, mit der Warnung, dass die Verkehrsregeln rigoros durchgesetzt werden. Als ob die Sanktionen schon weggefallen wären, sagte die Führung der Iranisch-Chinesischen Handelskammer, “dass US-Unternehmen, die hoffen, ihre Autos in Iran zu verkaufen, bestimmte Bedingungen, einschließlich der Schaffung von Arbeitsplätzen in Iran und den Transfer von Technologien in iranische Automobilunternehmen, erfüllen müssen.” Iran, der im vergangenen Jahr 192.000 Autos importiert hat, muss rund 800.000 neue Arbeitsplätze pro Jahr schaffen, und Iran wird keinen Automobilhersteller Zugang zu seinem riesigen Markt von 80 Millionen Menschen verschaffen, ohne ausreichende Gegenleistung. Präsident Hassan Rohani sagte: “Die Sanktionen werden abgebaut, und ich rate allen Sanktions-Profiteuren den Beruf zu wechseln.”

Am 14. Juli 2015 hielt Irans Präsident Hassan Rohani eine Fernsehansprache an die Nation in Tehran, nachdem ein Nuklearabkommen in Wien bekannt gegeben wurde. Es war ein historischer Deal und ein voller Erfolg für die iranische Nation, nach jahrelangen Verhandlungen um Iran angeblich vom Bau von Atomwaffen abzuhalten. Frank Walter Steinmeier nannte den Deal: „Ein Vorbild für andere Konflikte“ Und euphorisch stehen westliche Wirtschaftsverbände, Unternehmen und Konzerne heute in den Startlöchern um den größten Markt in der Persischen Golf Region zu befriedigen. Wirtschaftsminister Gabriel reiste unmittelbar nach Abschluss des Atomabkommens und der in Aussicht stehenden Aufhebung der verhängten Sanktionen gegen Iran, noch vor allen anderen nach Iran um deutsche Wirtschaftschancen zu wahren.

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Ayatollah Ali Khamenei: „Der Kampf gegen die USA wird auch nach einem Atomabkommen bestehen bleiben”

Bildquelle: AP Iranische Demonstanten verbrennen eine US-Flagge mit der Aufschrift

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Iranische Demonstanten verbrennen eine US-Flagge mit der Aufschrift “Nieder mit Amerika” am 10. July 2015.

Tehran – Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte bei einem Treffen mit Studenten in Teheran, “dass der Kampf gegen die Vereinigten Staaten weiterhin bestehen wird, auch wenn ein Atomabkommen erreicht werden sollte.“

„Die USA sind die absolute Verkörperung der Arroganz”, sagte Khamenei. “Die iranische Nation muss bereit sein, den Kampf gegen die arroganten Weltmächte weiterhin fortzuführen”, berichtete Press TV.

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Iran: Der weite Weg zum Atomdeal

Bildquelle: AFP Atomverhandlungen in Lausanne

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Atomverhandlungen in Lausanne

Wien – Ein Durchbruch bei den Atomgesprächen zwischen den P 5 + 1 Mächten und Iran sei am Samstag hinsichtlich der Schlüsselthemen über die Beschneidung von Teherans Atomprogramm und einer Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreicht worden, so zumindest die Meldungen.

Während die Vereinbarungen immer noch lediglich einen inoffiziellen Entwurf darstellen, sprachen iranische und westliche Diplomaten mit Journalisten über einen Überbrückungsvorschlag, der die heikle Frage beinhaltete, neu zu verhängende Wirtschaftssanktionen gegen Iran zu erlassen, für den Fall, wenn Iran künftige Abkommen nicht einhält.

Mit dieser Entscheidung, begibt sich Iran ganz in die Hände des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der von den Vereinigten Staaten dominiert wird, Russland oder China können dann ihr Vetorecht im Rat nicht anwenden, um jede Erneuerung der Sanktionen gegen Iran zu verhindern. Gleichzeitig forderten die Westmächte eine sofortige Erneuerung (Hysterese) von Sanktionen für den Fall, dass Iran gegen die Bedingungen verstößt.

Im neuen Kompromiss wurde die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses vorgeschlagen, der sich aus allen sieben Ländern in den Verhandlungen – USA, Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und Iran – zusammensetzt, sie müssten über eine unmittelbare Verlängerung der Sanktionen durch Mehrheitsbeschluss entscheiden. Kein Mitglied des Ausschusses wird ein Vetorecht haben.

Die Atom-Unterhändler hatten die 30. Juni Frist für eine endgültige Einigung festgelegt, dann aber selbst diese bis zum 7. Juli 2015 verlängert. Die Außenminister der beteiligten Länder trafen in einem letzten Anstoß für einen Deal am vergangenen Sonntag wieder zusammen.

“Selbst wenn die Probleme auf Experten-Ebene gelöst sind, gibt es immer noch einige offene Fragen, die nur von den Ministern beschlossen werden können”, sagte ein hochrangiger US-Beamter Reportern.

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Freigegebener US-Report beweist: Obama beauftragte die CIA die Terrortruppe ISIS aufzubauen

Bildquelle: yournewsqire.com Terrorchef des IS war ein CIA Mitarbeiter

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Terrorchef des IS war ein CIA Mitarbeiter

Washington – Während sich US-Präsident Barack Obama beim Weißwurstessen auf dem G7 Gipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel vergnügt, um dringend benötigte Sympathien der Bayern zu ernten, gehen belastende Dokumente um die Welt. Bereits im September 2013 berichtete Pârse & Pârse in einem Artikel über die Rolle Barack Obamas bei der Ausbildung und der Bewaffnung der Terroreinheit ISIS in Syrien.

Gouvernment Watchdog Judicial Watch veröffentlichte nun mehr als 100 Seiten, von ehemals klassifizierten Dokumenten aus dem US-Verteidigungsministerium und dem US- Außenministerium.

Die durch einen US-Bundes-Prozess veröffentlichten Dokumente offenbaren die früheren US-Ansichten über die ISIS, nämlich, dass sie eine wünschenswerte Präsenz in Ost-Syrien im Jahr 2012 seien und dass sie “unterstützt” werden müssen, um das syrische Regime zu isolieren.

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