USA unterwandern die vertraglichen Vereinbarungen des Atomdeals mit Iran

Bildquelle: de.sott.net

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Tehran – Am vergangenen Mittwoch erhob Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei schwere Vorwürfe gegen die USA: Die Vereinigten Staaten würden Unternehmen abschrecken mit Tehran Geschäfte abzuwickeln und sie würden damit die im Rahmen der Atomverhandlungen getroffenen Vereinbarungen, die internationalen Sanktionen aufzuheben, untergraben.

Ayatollah Ali Khamenei sagte vor Hunderten von Arbeitern, dass ein globales Abkommen, das zwischen Iran und den Weltmächten unterzeichnet wurde, finanzielle Sanktionen aufgehoben hatte, aber die US-Behinderungen stoppen Iran, die vollen wirtschaftlichen Früchte der Vereinbarung zu erhalten.

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13 Tage vor dem Dritten Weltkrieg

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Tehran – Der stellvertretende iranische Stabschef der Streitkräfte Brigadier General Massoud Jazayeri unterstreicht die Opposition des Landes gegen die Stationierung ausländischer Streitkräfte in Syrien und sagte, dass Tehran ausländischen Schurkenstaaten (USA, EU, Türkei und Saudi Arabien) nicht erlauben wird, mehr Unsicherheit in dem vom Krieg zerrissenen Land zu schüren.

„Saudi-Arabien hat seine militärischen Muskeln auf dem syrischen Schlachtfeld ausgeschöpft. Sie haben sowohl in Syrien als auch in Jemen versagt. Wenn sie die Möglichkeit gehabt hätten, hätten sie schon längst Truppen nach Syrien geschickt“, sagte Jazayeri in einem Interview mit dem arabisch-sprachigen Nachrichtensender al-Alam am Sonntag.

Auf die Frage, ob Iran mehr Militärberater nach Syrien schicken würde um einen möglichen Saudi-Einsatz zu begegnen, sagte er: „Wir werden nicht zulassen, dass die Situation in Syrien außer Kontrolle gerät, so dass einige Schurkenstaaten ihre Politik umsetzen können. Wenn nötig, werden wir einige geeignete Entscheidungen treffen.“ An anderer Stelle betonte Jazzayeri die militärische Unterstützung Irans in Russlands „Krieg gegen den Terror“, und fügte hinzu, dass Tehran und Moskau ihre politischen und militärischen Maßnahmen in Syrien koordinieren.

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Ayatollah Ali Khamenei: „Der Kampf gegen die USA wird auch nach einem Atomabkommen bestehen bleiben“

Bildquelle: AP Iranische Demonstanten verbrennen eine US-Flagge mit der Aufschrift

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Iranische Demonstanten verbrennen eine US-Flagge mit der Aufschrift „Nieder mit Amerika“ am 10. July 2015.

Tehran – Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte bei einem Treffen mit Studenten in Teheran, “dass der Kampf gegen die Vereinigten Staaten weiterhin bestehen wird, auch wenn ein Atomabkommen erreicht werden sollte.“

„Die USA sind die absolute Verkörperung der Arroganz“, sagte Khamenei. „Die iranische Nation muss bereit sein, den Kampf gegen die arroganten Weltmächte weiterhin fortzuführen“, berichtete Press TV.

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Iran: Der weite Weg zum Atomdeal

Bildquelle: AFP Atomverhandlungen in Lausanne

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Atomverhandlungen in Lausanne

Wien – Ein Durchbruch bei den Atomgesprächen zwischen den P 5 + 1 Mächten und Iran sei am Samstag hinsichtlich der Schlüsselthemen über die Beschneidung von Teherans Atomprogramm und einer Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreicht worden, so zumindest die Meldungen.

Während die Vereinbarungen immer noch lediglich einen inoffiziellen Entwurf darstellen, sprachen iranische und westliche Diplomaten mit Journalisten über einen Überbrückungsvorschlag, der die heikle Frage beinhaltete, neu zu verhängende Wirtschaftssanktionen gegen Iran zu erlassen, für den Fall, wenn Iran künftige Abkommen nicht einhält.

Mit dieser Entscheidung, begibt sich Iran ganz in die Hände des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der von den Vereinigten Staaten dominiert wird, Russland oder China können dann ihr Vetorecht im Rat nicht anwenden, um jede Erneuerung der Sanktionen gegen Iran zu verhindern. Gleichzeitig forderten die Westmächte eine sofortige Erneuerung (Hysterese) von Sanktionen für den Fall, dass Iran gegen die Bedingungen verstößt.

Im neuen Kompromiss wurde die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses vorgeschlagen, der sich aus allen sieben Ländern in den Verhandlungen – USA, Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und Iran – zusammensetzt, sie müssten über eine unmittelbare Verlängerung der Sanktionen durch Mehrheitsbeschluss entscheiden. Kein Mitglied des Ausschusses wird ein Vetorecht haben.

Die Atom-Unterhändler hatten die 30. Juni Frist für eine endgültige Einigung festgelegt, dann aber selbst diese bis zum 7. Juli 2015 verlängert. Die Außenminister der beteiligten Länder trafen in einem letzten Anstoß für einen Deal am vergangenen Sonntag wieder zusammen.

„Selbst wenn die Probleme auf Experten-Ebene gelöst sind, gibt es immer noch einige offene Fragen, die nur von den Ministern beschlossen werden können“, sagte ein hochrangiger US-Beamter Reportern.

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Saudi Arabiens endloser Alptraum: Iran

 

Bildquelle: AP Der saudische Außenminister Prinz Saud al-Faisal, beim "mauscheln" mit dem US Außenminister John Kerry

Bildquelle: AP
Der saudische Außenminister Prinz Saud al-Faisal, beim „mauscheln“ mit dem US Außenminister John Kerry

ein Kommentar von Ardašir Pârse

Teheran – Seit Barack Obamas Wende in der Politik gegenüber Iran, rangiert Saudi Arabien nur noch auf Platz 2 der wichtigsten amerikanischen Verbündeten im Mittleren Osten, denn die USA entschied sich für Iran als Partner, um neben der US-geführten Koalition namens „Boots on the ground“ gegen den IS zu kämpfen.

Prinz Saud al-Faisal, der saudische Außenminister, sagte John Kerry, dem US-Außenminister, dass er riskiere dass Iran den Irak übernimmt, und wiederholte damit Israels jüngste Bedenken hinsichtlich der Politik des Weißen Hauses  gegenüber Teheran.

Die Vereinigten Staaten und ihre westlichen Koalitionspartner greifen Stellungen des Islamischen Staates Irak und der Levante (ISIL) aus der Luft in Syrien und Irak an, weigern sich aber, Truppen zu entsenden. Als Ergebnis außerhalb kurdischer Gebiete, wird die Offensive in beiden Ländern stark durch Iran und seine Proxy Shia Milizen, wie die Hisbollah beeinflusst, sie erledigen neben iranischen Luftangriffen auf den IS die Arbeit am Boden.

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Eine unheilige Allianz gegen Iran: Die pakistanisch-saudische Liaison

Nawaz Sharif میان محمد نواز شریف‎

Nawaz Sharif  نواز شریف‎

ANALYSE

Riad الرياض – Der Mittlere Osten hört nie auf die politische Weltbühne zu überraschen, vor allem überrascht er immer dann, wenn man es am wenigsten erwartet. Dieses Mal ist Saudi-Arabien an der Reihe, denn die Luftangriffe des Königreiches im Jemen haben begonnen, das könnte eine dramatische Wendung der Ereignisse im Mittleren Osten zur Folge haben, eine neue Kriegsgefahr gegen Iran droht und Pakistan folgt mit blindem Gehorsam.

Als der pakistanische Premierminister Nawaz Sharif نواز شریف‎ Anfang März nach Riad reiste, zogen in Pakistan einige die Augenbrauen hoch. Der pakistanische Premierminister kam, um den neu gekrönten König zu treffen und Beziehungen mit alten Freunden am königlichen Hof wieder aufleben zu lassen. Es gab Gerüchte, dass die Saudis pakistanische Hilfe gegen den iranischen Einfluss in der Region suchten, aber der Ministerpräsident blieb hart und gab zu diesem Thema ein schwaches „Nein“ an Pakistans Gönner in Riad. Nach Erhalt von 1,5 Mrd. USD, als Freundschaftshilfe aus Saudi-Arabien zu Beginn seiner Amtszeit, spielte Sharif nun den Unnachgiebigen. Der neue Premierminister hatte scheinbar es geschafft, 1,5 Mrd. USD zu empfangen, ohne jemals öffentlich regionale Interessen der Saudis zu vertreten.

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Iran – USA: Um die Hölle auf Erden zu beseitigen, kann sogar der Teufel rekrutiert werden

EU Aussenbeauftragte Catherine Ashton und Irans Außenminister Javad Zarif

EU Außenbeauftragte Catherine Ashton und Irans Außenminister Javad Zarif

 ein Kommentar von Ardašir Pârse

Churchill_V_sign_HU_55521Washington – Sir Winston Churchill, der bedeutendste britische Staatsmann des 20. Jahrhunderts, verabscheute kommunistische Revolutionäre. Er beschrieb die bolschewistischen Führer als gestörte Kriminelle und morbide Mörder, als Insekten, Wölfe und Paviane, er verglich sie mit Typhus tragendem Ungeziefer und blutsaugenden Vampiren. Er lobte Mussolini in Italien für seine Siege über den „bestialischen Leninismus“, unterstützte Franco, die Kommunisten in der spanischen Revolution zu schlagen und verdammte sogar die Juden für ihre überproportionale Vertretung in der „weltweiten Verschwörung zum Sturz der Zivilisation.“ Für ihn waren die kommunistischen Revolutionäre der Teufel persönlich.

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