Teheran – Für Hassan Rohani, Irans neuen Präsidenten, jährte sich letzte Woche [04.12.2013] seine Regierungszeit zum 100. Tag im Amt, während er einen Bericht über die Wirtschaft freigab. Er malte ein düsteres Bild, aber anstatt die Schuld auf die internationalen Sanktionen zu schieben, sagte Rohani, dass vor allem die populistische Politik seines Vorgängers, Mahmud Ahmadinedschad, für das Chaos verantwortlich ist, schrieb die Financal Times.
Schuld an der Misere aber, ist nicht nur die populistische Wirtschaftspolitik Ahmadinedschads, sondern sie muss grundsätzlich im sozio-islamischen Liberalismus und im Ende des wirtschaftlichen Liberalismus seit 1997 gesucht werden. Die Gründe dafür liegen im Machterhalt des Klerus, der die Umsetzung unvernünftiger ökonomischer Maßnahmen zur Folge hatte. Nachdem man in Iran von einer konsequenten Liberalisierung der Wirtschaft seit Mitte der 1990iger Jahre Abstand genommen hatte und soziale, anti-ökonomische Reformen eingeleitet wurden, die der Unterstützung der unteren Bevölkerungsschichten dienen sollten, um wiederum deren politische Unterstützung zu erhalten, führte diese islamische sozio-ökonomische Wirtschaftspolitik, die ihren Höhepunkt während der 8-jährigen Amtszeit Ahmadinedschads erreichte, nicht zur gewünschten äußeren und inneren Stabilität des Landes, sondern an den Rand des Kollapses.
Neben den stets postulierten Forderungen der Wirtschaft war keine grundlegende Veränderung der wirtschaftlichen Umgebung und der staatlichen Struktur vorgesehen und nicht eingeleitet worden, womit ein signifikanter Fortschritt innerhalb der Wirtschaftsreformen auch nicht zu erwarten war. Doch ohne die fundamentale Restrukturierung der Wirtschaft, des Rechts- und Staatswesens, werden die Probleme der Vergangenheit noch für einige Zeit weiter bestehen bleiben – in einer Weltwirtschaft, die dominiert wird von technologischer Innovation und globalem Wettbewerb.
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