TTIP Leaks – Neueste TTIP-Dokumente auf Pârse & Pârse

Bildquelle: WikiLeaks

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WikiLeaks – Am 9. Mai 2016 veröffentlichte WikiLeaks eine Version des Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) Abkommens aus dem April 2016.

Der Wortlaut des Abkommens wurde von Greenpeace (Niederlande) am 2. Mai 2016 veröffentlicht und der Leser kann am Ende des Artikels auf die geleakten Original Texte zugreifen und sich selbst ein Bild über die Inhalte machen. Die Texte werden auch weiterhin Verhandlungen und rechtlichen Prüfungen vor der Unterzeichnung unterzogen werden.

TTIP ist ein internationaler Multi-Trilliarden-Dollar Vertrag, der zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union im Geheimen verhandelt wird. Das Abkommen bleibt fast in seiner Gesamtheit ein Geheimnis, dicht gefolgt von den Unterhändlern bewacht, und nur große Konzerne erhalten besonderen Zugang zu den Inhalten der Vertragsbedingungen. Die TTIP Länder decken die Hälfte des weltweiten BIP und TTIP selbst, ist eines der größten Abkommen seiner Art in der Weltgeschichte. TTIP will einen globalen Wirtschaftsblock, außerhalb des WHO-Rahmens schaffen, als Teil einer geopolitischen Wirtschaftsstrategie gegen die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.

Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton hat TTIP als eine „wirtschaftliche NATO“ bezeichnet und verglich das Abkommen mit dem Militärbündnis des Nordatlantischen Verteidigungspaktes (NATO). WikiLeaks hatte Kapitel aus zwei anderen geheimen globalen Handelsabkommen, einschließlich des Trans-Pacific Partnership Agreements (TPP) und dem Handel mit Dienstleistungsabkommen (TISA), trotz der enormen Anstrengungen von verhandelnden Regierungen  sie seit zwei Jahren unter Verschluss zu halten, veröffentlicht.

Zusammen mit TTIP stellen diese Verträge die „Drei T’s“ dar, 53 Länder sind davon betroffen, 1,6 Milliarden Menschen und über zwei Drittel der Weltwirtschaft ebenso. Sie zielen darauf ab, eine neue internationale rechtliche Regelung für transnationale Unternehmen zu schaffen die es ihnen ermöglicht, die innerstaatlichen Gerichte zu umgehen, sich dem Umweltschutz zu entziehen, das Internet zu kontrollieren, die Verfügbarkeit von bezahlbaren Generika einzuschränken und drastisch die legislative Souveränität eines jeden Landes zu beschneiden. Von den „Drei T‘s“, bleibt TTIP das Abkommen, das am wenigsten der öffentlichen Kontrolle preisgegeben wurde, aber das wichtigste Abkommen für die Interessen der europäischen Öffentlichkeit darstellt. TTIP ist der Weg in die Diktatur!

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Flüchtlingskrise als Ablenkungsmanöver für TTIP?

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Bruxelles – Sicher wird sich jeder gefragt haben, ob die Bundeskanzlerin im Wahn der Willkommenskultur noch zurechnungsfähig ist. Ich beantworte die Frage klar mit ja, sie weiß ganz genau was sie im Interesse der Großkonzerne macht. Die US-Geostrategen wissen genau wie Frau Merkel, dass nur aus dem Chaos heraus, etwas Neues geschaffen werden kann. Während wir also mit dem Chaos der Flüchtlingskrise und seinen Großteils orchestrierten Auswüchsen beschäftigt werden, hören wir so gut wie nichts mehr von den Mainstream Medien über den Syrienkrieg, den bevorstehenden Krieg mit Russland, Gesetzesentwürfe für EU Umerziehungslager für Andersdenkende und natürlich über das Freihandelsabkommen TTIP . Das sind weit wichtigere Themen als die Flüchtlingskrise, die uns nur ablenken soll von den eigentlichen Machenschaften. Während der deutsche Bürger und ganz Europa bewusst mit nicht endenden Flüchtlingsströmen, aber auch mit geschürten Ängsten konfrontiert und beschäftigt wird, wird im Hintergrund in aller Ruhe von Frau Angela Merkel und Barack Obama das Freihandelsabkommen TTIP weiter ausgehandelt. Ende April wird US-Präsident Barack Obama nach Deutschland reisen um den Abschluss von TTIP zu pushen, denn 2016 soll dieses Abkommen endgültig geschlossen werden, daher ist es wichtig, dass die Flüchtlingsströme auch 2016 unvermindert anhalten, damit die Bevölkerungen Europas nicht über dieses menschenverachtende Projekt weiter nachdenken. Dieses Abkommen ist übrigens nicht nur in Europa umstritten, sondern auch in den USA.

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Protest gegen TTIP und CETA

Anlässlich des Besuches von EU-Kommissarin Cecilia Malmström dichteten De-click-Aktive den Song „Cecilia“ von Simon und Garfunkel um: „Cecilia – we’re out on the streets, we’re asking you now: Drop TTIP!“ Die Aktion erhielt viel Aufmerksamkeit in den Medien.

Anlässlich des Besuches von EU-Kommissarin Cecilia Malmström dichteten De-click-Aktive den Song „Cecilia“ von Simon und Garfunkel um: „Cecilia – we’re out on the streets, we’re asking you now: Drop TTIP!“ Die Aktion erhielt viel Aufmerksamkeit in den Medien.

Campact – „Campact ist eine Bürgerbewegung, mit der 1.727.558 Menschen für progressive Politik streiten. Wenn wichtige Entscheidungen anstehen, wenden wir uns mit Online-Appellen direkt an die Verantwortlichen in Parlamenten, Regierungen und Konzernen. Wir schmieden Bündnisse, debattieren mit Politiker/innen und tragen unseren Protest auf die Straße: mit großen Demonstrationen und lokalen Aktionen. So treiben unsere Kampagnen sozialen, ökologischen und demokratischen Fortschritt voran – für eine Welt, in der alle Menschen in Frieden leben und ihre Freiheit gleichermaßen verwirklichen können.

In nur einem Jahr haben sich uns 175.000 Menschen angeschlossen. In Deutschland würde das 1,4 Millionen Menschen entsprechen. Ohne die Unterstützung der Campact-Aktiven wäre das unmöglich gewesen“ – diese Worte schreibt Ihnen Robin Zachari, Geschäftsführer unserer schwedischen Schwester-Organisation Skiftet. Wissen Sie, was das bedeutet? Unser Plan ist aufgegangen! Mit Hilfe der Campact-Aktiven hat Skiftet es geschafft, in Schweden eine kraftvolle Protestbewegung gegen TTIP und CETA aufzubauen.

Grundlage dieses riesigen Erfolgs war der Entschluss, Wissen und Starthilfe an zwei europäische Schwester-Organisationen von Campact in Schweden und Irland weiterzugeben. Denn nur, wenn Aktive in vielen europäischen Ländern Widerstand leisten, werden die Politiker/innen in der EU reagieren. Im vereinten Protest liegt unsere größte Chance, die Abkommen zu verhindern.

Die Ergebnisse: Innerhalb von wenigen Monaten erreichte Schweden das Ziel der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA. In Irland unterschrieben sogar doppelt so viele Menschen wie benötigt. Lassen Sie uns dieses Erfolgsmodell jetzt fortsetzen. Es haben sich neue Schwester-Organisationen von uns gegründet, darunter in Österreich und Italien. Auch sie wollen den TTIP-Protest groß machen.“

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