USA unterwandern die vertraglichen Vereinbarungen des Atomdeals mit Iran

Bildquelle: de.sott.net

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Tehran – Am vergangenen Mittwoch erhob Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei schwere Vorwürfe gegen die USA: Die Vereinigten Staaten würden Unternehmen abschrecken mit Tehran Geschäfte abzuwickeln und sie würden damit die im Rahmen der Atomverhandlungen getroffenen Vereinbarungen, die internationalen Sanktionen aufzuheben, untergraben.

Ayatollah Ali Khamenei sagte vor Hunderten von Arbeitern, dass ein globales Abkommen, das zwischen Iran und den Weltmächten unterzeichnet wurde, finanzielle Sanktionen aufgehoben hatte, aber die US-Behinderungen stoppen Iran, die vollen wirtschaftlichen Früchte der Vereinbarung zu erhalten.

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Syrien: Deutschland zieht abermals rechtswidrig ohne UN-Mandat in den Krieg

Bildquelle: Global Research Bundeswehr Special Forces bei einer Militärparade

Bildquelle: Global Research
Bundeswehr Special Forces bei einer Militärparade

 

„Wir, die Vereinigten Staaten, benutzten den radikalen
Islam, um die Sowjets in Afghanistan zu bekämpfen. Wir
baten die Saudis, das Geld herbeizuschaffen. Sie taten es.“
General Wesley Clark,
ehemaliger NATO-Oberbefehlshaber in Europa, gegenüber FOX-News

Berlin – Syrien ist Deutschlands erster Kriegseinsatz in dieser Region, seit die Nazis den größten Teil des Nahen Ostens während des II. Weltkrieges überrannten. Am Freitag genehmigte der Deutsche Bundestag sich dem Feldzug, angeblich gegen den Islamischen Staat Irak und der Levante (ISIL) in Syrien anzuschließen. Von den 598 Politikern, die an der Abstimmung teilnahmen, stimmten 445 für den Militäreinsatz, 146 dagegen und sieben enthielten sich der Stimme.

Die Mission wird zunächst das Senden von sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen, eine Fregatte zum Schutz des französischen Flugzeugträgers Charles de Gaulle, Tankflugzeuge und bis zu 1.200 Militärangehörige beinhalten. Das grüne Licht für die Mission für Deutschlands größtes Engagement in Syrien kam drei Wochen nachdem Dschihadisten 130 Menschen in einer Reihe von Terroranschlägen in Paris ermordeten.

Eine breite Koalition von 60 Ländern kämpfen seit August 2014 gegen den ISIL, wenn auch das westliche Engagement der Nord-Atlantischen Terrororganisation NATO in Syrien bisher vorsichtig und begrenzt war, und bisherige Militäraktionen sich eher gegen den syrischen Präsident Bashar al-Assad richteten, als gegen radikal-islamische Gruppen und dem Islamischen Staat. Die Unterstützung des Deutschen Bundestages kam trotz einer großen Mehrheit der 63 Prozent die glauben, dass die Gefahr eines Terroranschlags auf deutschem Boden als Ergebnis der Beteiligung der Deutschen Bundeswehr in Syrien steigen wird: Deutschland, ein Vasall der USA auf dem man sich verlassen kann. Heiko Maas, der deutsche Justizminister, der keine Ahnung hat, sagte, der Fall für den Einsatz sei rechtlich wasserdicht. „Die Deutschen können sicher sein, dass der Einsatz in Syrien weder gegen das Völkerrecht noch gegen die Verfassung verstößt“.

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USA-Iran: Die gescheiterte US-Sanktionsstrategie

 

Caterine Ashton und Mohammad Zarif

Catherine Ashton und Mohammad Javad Zarif

ein Kommentar von Ardašir Pârse

Teheran – Der US-Plan, iranische Ölexporte zu beschneiden, scheint in die Leere gegangen zu sein. Die Sanktionen auf iranische Ölexporte sollen Iran zwingen, Zugeständnisse bei seinem Atomprogramm zu machen. Aber Iran exportiert seit Mitte 2012 mehr Öl als jemals zuvor, ohne umfassende Zugeständnisse, deshalb darf man an der Effizienz der Sanktionsstrategie der Obama Administration zweifeln.

Nach den freigegebenen Daten der IAEO am vergangenen Freitag, sprangen Irans Rohölexporte Im Februar auf 1,65 Millionen Barrel pro Tag, dank steigender Käufe durch China, Indien und Südkorea. Das ist deutlich mehr, als die rund 1 Mio. Barrel pro Tag, die im Interimabkommen von der Administration mit der iranischen Regierung, als begrenzte Sanktionen gegen Teheran bei den Atomverhandlungen vereinbart waren.

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USA: Eine Weltmacht im Wanken

 

Obama_ Bild Reuters

aus dem Englischen von Ardašir Pârse

Erschienen unter dem Titel: „Obamas Aufmerksamkeitsdefizit-Diplomatie“ in der Financial Times

Washington – Als Senator Barack Obama im Jahr 2008 zu den ihn anhimmelnden Massen in Berlin sprach, versprach er, „die Welt wieder neu zu gestalten“. Heute kämpft er, um die entfremdeten Deutschen zu beruhigen, in dem er behauptet, dass er ihre Führer nicht ausspioniert. Es kann gut sein, dass kein US-Präsident die traditionelle globale Führungsrolle der USA wiederherzustellen vermag. Die Gefahr besteht nicht darin, dass China, Amerika als Garant, für die globale Stabilität verdrängt – Peking wird nicht diese Rolle übernehmen. Unter Präsident Obama, und wer auch immer sein Nachfolger einmal werden wird, wird die USA sich immer schwieriger in diese Rolle einfinden. Vom Ural bis zum Südchinesischen Meer, sind die Zeichen des nachlassenden US-Einflusses sichtbar.

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