Der geheime Transpazifik-Partnerschaftsabkommen- (TPP) Vertrag

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WikiLeaks – Am 29. Juli 2015 veröffentlichte WikiLeaks einen geheimen Brief über das Transpazifik-Partnerschaftsabkommen (TPP oder TPPA) eines Ministertreffen im Dezember 2013 zusammen mit einer umfassenden Expertenanalyse des Dokuments.

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Irans steiniger Weg zur Atommacht

Bildquelle: tagesschau.de

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eine Analyse von Ardašir Pârse

Tehran – Washington unternahm nichts, als die Iraner das Ende der Sanktionen noch vor dem Ende des Atomdeals im späten Frühjahr dieses Jahres feierten, um diese Begeisterung zu dämpfen, denn Washington setzte im Mittleren Osten längst auf die iranische und nicht mehr auf die saudische Karte. Autohändler in Iran rieben sich bereits die Hände vor Freude. Die erste Lockerung der Sanktionen im Rahmen der iranischen Atomverhandlungen mit dem Westen erlaubte ihnen ab sofort Ersatzteile zu importieren, und sie glaubten, Neuwagen werden bald folgen.

Die jungen und auch die weniger jungen Fahrer der BMWs und Porsches, die in den Persischen-Golfstaaten teuer gekauft wurden, waren gespannt auf den 30. Juni 2015, die Frist und das Ende für ein endgültiges Atomabkommen. Die Teheraner Verkehrspolizei hatte damit begonnen Vorbereitungen für dieses Datum zu treffen, mit der Warnung, dass die Verkehrsregeln rigoros durchgesetzt werden. Als ob die Sanktionen schon weggefallen wären, sagte die Führung der Iranisch-Chinesischen Handelskammer, “dass US-Unternehmen, die hoffen, ihre Autos in Iran zu verkaufen, bestimmte Bedingungen, einschließlich der Schaffung von Arbeitsplätzen in Iran und den Transfer von Technologien in iranische Automobilunternehmen, erfüllen müssen.” Iran, der im vergangenen Jahr 192.000 Autos importiert hat, muss rund 800.000 neue Arbeitsplätze pro Jahr schaffen, und Iran wird keinen Automobilhersteller Zugang zu seinem riesigen Markt von 80 Millionen Menschen verschaffen, ohne ausreichende Gegenleistung. Präsident Hassan Rohani sagte: “Die Sanktionen werden abgebaut, und ich rate allen Sanktions-Profiteuren den Beruf zu wechseln.”

Am 14. Juli 2015 hielt Irans Präsident Hassan Rohani eine Fernsehansprache an die Nation in Tehran, nachdem ein Nuklearabkommen in Wien bekannt gegeben wurde. Es war ein historischer Deal und ein voller Erfolg für die iranische Nation, nach jahrelangen Verhandlungen um Iran angeblich vom Bau von Atomwaffen abzuhalten. Frank Walter Steinmeier nannte den Deal: „Ein Vorbild für andere Konflikte“ Und euphorisch stehen westliche Wirtschaftsverbände, Unternehmen und Konzerne heute in den Startlöchern um den größten Markt in der Persischen Golf Region zu befriedigen. Wirtschaftsminister Gabriel reiste unmittelbar nach Abschluss des Atomabkommens und der in Aussicht stehenden Aufhebung der verhängten Sanktionen gegen Iran, noch vor allen anderen nach Iran um deutsche Wirtschaftschancen zu wahren.

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Ayatollah Ali Khamenei: „Der Kampf gegen die USA wird auch nach einem Atomabkommen bestehen bleiben”

Bildquelle: AP Iranische Demonstanten verbrennen eine US-Flagge mit der Aufschrift

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Iranische Demonstanten verbrennen eine US-Flagge mit der Aufschrift “Nieder mit Amerika” am 10. July 2015.

Tehran – Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei sagte bei einem Treffen mit Studenten in Teheran, “dass der Kampf gegen die Vereinigten Staaten weiterhin bestehen wird, auch wenn ein Atomabkommen erreicht werden sollte.“

„Die USA sind die absolute Verkörperung der Arroganz”, sagte Khamenei. “Die iranische Nation muss bereit sein, den Kampf gegen die arroganten Weltmächte weiterhin fortzuführen”, berichtete Press TV.

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Hillary Clinton: “Wenn ich Präsidentin bin, werden wir Iran angreifen”

Das Böse hat einen neuen Namen: Hillary Clinton;  Sie will Iran von der Landkarte tilgen

Das Böse hat einen neuen Namen: Hillary Clinton; Sie will Iran von der Landkarte tilgen

Washington – Am Freitag, den 03. Juli 2015, bezeichnete die Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton einem handverlesenen Publikum bei einer Wahlkampfveranstaltung am Dartmouth College, Iran als eine “existenzielle Bedrohung für Israel … Ich hoffe, dass wir in der Lage sind, einen Deal nächste Woche zu erzielen, der einen Deckel auf sein Atomwaffenprogramm setzt.” sagte sie.

Bei dieser Veranstaltung hetzte sie weiter: „Auch wenn wir solch ein Abkommen haben, werden wir immer noch große Probleme mit dem Iran haben. Sie sind der weltweite Hauptsponsor des Terrorismus.“, ist einem Artikel im Global Research vom 05. Juli 2015 zu lesen. „Sie nutzen Proxies wie die Hisbollah, um Zwietracht zu säen, Aufstände zu schüren, die Regierungen zu destabilisieren. Sie nehmen mehr und mehr die Kontrolle über eine Reihe von Nationen in der Region, und sie stellen eine existenzielle Bedrohung für Israel dar“ fuhr sie fort. Und das hören wir aus dem Mund einer Politikerin eines Landes, das genau das, was sie Iran vorwirft, nachweislich seit Jahrzehnten betreibt, denn in Wahrheit sind die USA der Förderer Nr. 1 des internationalen Terrorismus in der Welt. Sie spricht über die iranische Aggressivität, aber die einzige aggressive Nation, die sogar einen Wirtschaftskrieg gegen Europa, ihren Partnern und “Freunden” führen und sie seit Jahrzehnten ausspionieren, ist niemand anderer als die USA. Scheinbar gibt es ausser den USA nur Bösewichte auf der Welt. Alle weltweit operierenden Terrorgruppen haben aber die USA ins Leben gerufen, von den Taliban bis zum IS. Sie haben den Arabischen Frühling zur Destabilisierung des Nahen Ostens initiiert und die halbe Welt in Flammen gesetzt. Sie sorgten dafür dass die Griechen durch falsche Angaben den EURO bekamen und stürzten Griechenland und schliesslich ganz Europa in die grosse Krise. Wer stoppt endlich die USA?

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Iran: Der weite Weg zum Atomdeal

Bildquelle: AFP Atomverhandlungen in Lausanne

Bildquelle: AFP
Atomverhandlungen in Lausanne

Wien – Ein Durchbruch bei den Atomgesprächen zwischen den P 5 + 1 Mächten und Iran sei am Samstag hinsichtlich der Schlüsselthemen über die Beschneidung von Teherans Atomprogramm und einer Aufhebung der Wirtschaftssanktionen erreicht worden, so zumindest die Meldungen.

Während die Vereinbarungen immer noch lediglich einen inoffiziellen Entwurf darstellen, sprachen iranische und westliche Diplomaten mit Journalisten über einen Überbrückungsvorschlag, der die heikle Frage beinhaltete, neu zu verhängende Wirtschaftssanktionen gegen Iran zu erlassen, für den Fall, wenn Iran künftige Abkommen nicht einhält.

Mit dieser Entscheidung, begibt sich Iran ganz in die Hände des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der von den Vereinigten Staaten dominiert wird, Russland oder China können dann ihr Vetorecht im Rat nicht anwenden, um jede Erneuerung der Sanktionen gegen Iran zu verhindern. Gleichzeitig forderten die Westmächte eine sofortige Erneuerung (Hysterese) von Sanktionen für den Fall, dass Iran gegen die Bedingungen verstößt.

Im neuen Kompromiss wurde die Einrichtung eines gemeinsamen Ausschusses vorgeschlagen, der sich aus allen sieben Ländern in den Verhandlungen – USA, Großbritannien, China, Frankreich, Deutschland, Russland und Iran – zusammensetzt, sie müssten über eine unmittelbare Verlängerung der Sanktionen durch Mehrheitsbeschluss entscheiden. Kein Mitglied des Ausschusses wird ein Vetorecht haben.

Die Atom-Unterhändler hatten die 30. Juni Frist für eine endgültige Einigung festgelegt, dann aber selbst diese bis zum 7. Juli 2015 verlängert. Die Außenminister der beteiligten Länder trafen in einem letzten Anstoß für einen Deal am vergangenen Sonntag wieder zusammen.

“Selbst wenn die Probleme auf Experten-Ebene gelöst sind, gibt es immer noch einige offene Fragen, die nur von den Ministern beschlossen werden können”, sagte ein hochrangiger US-Beamter Reportern.

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Brzeziński beklagt das politische Erwachen und Aufkeimen von Opposition der Bürger gegen die Eliten als Gefahr für die Neue Weltordnung

© picture-alliance Zbigniew Brzeziński Der gefährlichste Mann der Welt

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Zbigniew Brzeziński
Der gefährlichste Mann der Welt

von Paul Joseph Watson

Kopp Online – Der frühere amerikanische Nationale Sicherheitsberater Zbigniew Brzeziński warnte vor Kurzem in einer Rede in Polen die Eliten, eine weltweite »Widerstands«bewegung gegen »Kontrolle von außen«, die von einem »vom Volk getragenen Aktivismus« befördert werde, gefährde das Projekt einer Neuen Weltordnung.

Brzeziński bezeichnete die Vorstellung, das 21. Jahrhundert sei das »Amerikanische Jahrhundert«, als »verbreitete Illusion«. Aufgrund der sich beschleunigenden sozialen Veränderungen durch praktisch in Echtzeit arbeitende Massenkommunikationsmittel wie Radio, Fernsehen und das Internet, die zu einem immer stärker werdenden »allgemeinen Erwachen eines weitverbreiteten politischen Bewusstseins« geführt hätten, sei eine amerikanische Vorherrschaft nicht länger möglich.

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Iran: „Die USA sind eine leichte Beute für Hacker-Angriffe“

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Teheran “Die USA sind das am stärksten gefährdete Land bei der Verteidigung ihres Cyberspace und deren Strukturen”, sagte Brigadier General Gholam Reza Jalali Reportern während einer Pressekonferenz in Teheran, berichtet die Nachrichtenagentur Fars News Agency. Seine Äußerungen sind auf Berichte zurückzuführen, dass Hacker, eine US-Regierungs-Datenbank angegriffen hätten, und nun im Besitz von großen Mengen personenbezogener Daten eines jeden Bundes-Beamten sein könnten.

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