Irak: Bilanz eines sinnlosen Krieges

Redaktion von Pârse & Pârse:

Aus Rücksicht auf die Leserschaft haben wir keine Bilder veröffentlicht, die die Psyche der Leser stark belasten. Aber das Ausmaß der schrecklichen Wahrheit kann im Gesicht dieses Mädchens gelesen werden.

Eine Analyse von Ardašir Pârse

Nach fast acht Jahren Krieg zog US-Präsident Barack Hussein Obama [باراک حسین اوباما] am 31. August 2011 den Schlussstrich unter den von George W. Bush inszenierten Irak-Krieg, die meisten Soldaten werden bis Weihnachten wieder zu Hause sein. „Der Krieg ist zu Ende“, bekräftigte Barack Hussein Obama und erklärte Irak zur „souveränen, unabhängigen Nation“. Doch der Satz „Mission erfüllt“ kam in Barack Hussein Obamas militärischer Bilanz nicht über seine Lippen.

Zynisch bezeichnete der US Präsident das Ende des US-amerikanischen Militäreinsatzes als „verantwortbares Ende“. Zynisch vor allem deshalb, weil die US-Armee ein Land zurücklässt, in dem praktisch nichts mehr funktioniert, ein Land, das regelmäßig von Terroranschlägen erschüttert wird und das obendrein wenig Aussicht hat auf eine neue stabile Regierung und Jahrzehnte brauchen wird um sich zu erholen.

Offiziell haben 4.477 US-Soldaten ihr Leben verloren und tausende wurden verwundet. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington waren offiziell der Anlass für die Kriege in Irak und Afghanistan gewesen. Heute, wie damals, muss man sich fragen, ob diese Reaktion angemessen und sinnvoll war, ob die bisher erzielten Ergebnisse nicht eher kontraproduktiv waren und ob nicht die dringende Notwendigkeit eines veränderten sicherheitspolitischen Paradigmenwechsels besteht. Schon vor der Bush-Regierung im Jahre 2001, waren die Republikaner stark beeinflusst von neokonservativen Kräften und verwirklichten viele ihrer Ideen für das neue amerikanische Jahrhundert. Die Neocons sahen und sehen die Vereinigten Staaten in einer anhaltenden weltweiten wirtschaftlichen und politischen Führung in einer unipolaren Welt des 21. Jahrhunderts. Doch Amerikas Schwäche und die Fehlentscheidungen sind zum Problem für die Welt geworden. Solange Washingtons imperialer Klammergriff in Europa, noch fast schmerzlich zu spüren war, so lange noch, konnte ein französischer Präsident von einer multipolaren Weltordnung schwärmen und zusammen mit dem deutschen Bundeskanzler Achsen nach Moskau bauen. Doch eine multipolare Welt war schneller entstanden, als es die größten Bush-Kritiker jemals für möglich hielten. Die „Nationale Sicherheitsstrategie“, die wenig später als die Bush-Doktrin bezeichnet wurde, gab dem Präsidenten der USA das fast uneingeschränkte Recht zur Kriegsführung, präventiv, gegen vermeintliche Terroristen, gefährliche Regime, bar jeder Bündnisverpflichtung. Mit dem verklärten Blick aus Washington, glaubten die Vereinigten Staaten unter dem Deckmantel der Demokratie, den Bernard Lewis Plan zur Umgestaltung des neuen Nahen Ostens, umsetzen zu müssen. Der „arabische Frühling“ heute, ist nur die Fortsetzung dessen, was in Irak und Afghanistan mit militärischen Mitteln begonnen hatte.

Nach den Wahlen 2001, hatte die Bush Administration eine ganze Reihe von außenpolitischen und verteidigungspolitischen Entscheidungen getroffen und ein unilaterales Vorgehen beschlossen, wann immer es um die amerikanischen Interessen ging. Viele dieser Entscheidungen, wie die Abrüstungsproblematik atomarer und biologischer Waffen, bis hin zum Rückzug der USA aus den Klimaschutzprotokollen von Kyoto, können niemals im Interesse der Weltgemeinschaft gewesen sein. In diesem Gesamtkontext wurden die Angriffe vom 11.September 2001 unter dem irreführenden Begriff „Krieg gegen den Terror“ gegen Irak und Afghanistan, als definierter Feind geführt. Die wenigen Analysten und Organisationen, die vor einem solchen politischen und militärischen Kurs gewarnt hatten, wie die Oxford Research Group fanden keine Beachtung. Ihre Ansicht war, dass die Angriffe des 11. September als schreckliche Beispiele transnationaler Kriminalität gesehen werden sollten, man sollte die Hintermänner vor internationale Gerichte bringen und sie bemerkten, dass der „Krieg gegen den Terror“, den Tätern genau die Aufmerksamkeit, die sie suchen, schenken würde und eine solche militärische Aktion, so warnten sie, würde kontraproduktiv sein. Die ursprünglichen Absichten der Militärkoalition, das Talibanregime zu beseitigen und den Kern der Al Qaida zu zerschlagen, wurde von George W. Bush um die „Achse des Bösen“, Irak, Iran und Nord-Korea erweitert, um den „Krieg gegen den Terror“ zu verlängern. Alle drei Nationen seien Sponsoren des Terrorismus, die Massenvernichtungswaffen entwickeln. In seiner Abschlussrede an der Militärakademie in „West Point“ argumentierte Bush mit Nachdruck, dass die USA sich das Recht vorbehalte, gegen künftige Bedrohungen vorzugehen. Im März 2003 beschloss er deshalb das Regime von Saddam Hussein zu beenden. Innerhalb von drei Wochen fiel das Regime von Saddam Hussein; Massenvernichtungswaffen oder Verbindungen zu Al Qaida wurden im Irak jedoch nie gefunden.

 „Der Irak besaß weder Massenvernichtungswaffen noch Programme, solche herzustellen!“

 Chefinspektor Charles Duelfer, CIA-Abschlussbericht

„Ich habe keine starken, verlässlichen Beweise für eine Verbindung zwischen Saddam Hussein und Al Qaida gesehen!“

Verteidigungsminister Donald Rumsfeld

Erneut warnten zuvor unabhängige Analysten, wie von der Oxford Research Group, vor den Gefahren einer Beseitigung des Regimes in Bagdad. Es gab viel Widerstand in der europäischen Öffentlichkeit, aber die Entschlossenheit der Bushregierung und ihrer Koalition, dort vor allem, der Regierung Blair in Großbritannien, gewährleistete die Fortsetzung des militärischen Kurses. Im Jahre 2003 lieferten die anfänglichen militärischen Erfolge in Afghanistan und der scheinbare Sieg in Irak, die Basis für die „Mission-erfüllt-Rede“ von George W. Bush auf dem Flugdeck der USS Abraham Lincoln. Doch in Wahrheit kam es zu einem herben Rückschlag dieser Politik. Al Qaida war nach den militärischen Operationen in Irak und Afghanistan aktiver denn je, so wie in Vorfällen in Pakistan, Afghanistan und Irak. Al Qaida war auch involviert in Terroranschläge in Jakarta, Istanbul, Sinai, Amman, Bali, Casablanca, Mombasa, Jemen, Saudi Arabien, Tunesien, London und Madrid. Es gab Versuche größerer Terroranschläge in Großbritannien, Italien, Frankreich und den USA, die gescheitert sind. Die Tötung Osama Bin Ladens im Mai dieses Jahres wurde in den Vereinigten Staaten als Ende des Krieges gesehen, aber es gibt immer noch zahlreiche paramilitärische Gruppierungen aus dem islamistischen Lager mit regelmäßigen Versuchen, Angriffe auf westliche Institutionen zu starten. Paramilitärische Islamisten mit Basis in Jemen und in Pakistan sind von besonderer Bedeutung und der Terrorangriff in Mumbai vor knapp 3 Jahren, hatte eine tiefgreifende Wirkung auf die indische Sicherheitspolitik. In den letzten Monaten haben sich lose an Al Qaida gebundene Bewegungen, besonders in Irak aktiv gezeigt. Eines der verfehlten Kriegsziele war, Irak zu einem Übergang in einen friedlichen pro-westlichen Staat zu verhelfen, doch Irak ist heute davon weiter entfernt denn je, und die Antwort auf die Irakpolitik der USA war ein Siebenjahres-Aufstand, verbunden mit inter-kommunaler Gewalt. 2009 und 2010 nahm die Gewalt zwar zunächst ab, doch seit Mitte 2011 kam es zu einer verschlechterten Sicherheitslage in Irak, verbunden mit erhöhten Verlusten, die US-Truppen zu beklagen haben. Der Krieg hat ein potentes Erbe einer großen Anzahl von Paramilitärs hinterlassen, die Erfahrung mit Aufständischen in städtischen Gebieten, gegen gut ausgebildete und gut bewaffnete US-Truppen haben.

Ein weiteres verfehltes Kriegsziel, war die Beschränkung des Einflusses der Islamischen Republik Iran, dem Hegemon am Persischen Golf. Sieger dieser Auseinandersetzungen ist aber zweifelsohne heute die Islamische Republik Iran, der seinen  Einfluss in Irak und Afghanistan deutlich verbessern konnte. Die Probleme, die durch die Militärinterventionen der Koalitionskräfte entstanden sind, haben den Einfluss Irans im Westen Afghanistans und ganz besonders in Irak, wo die Schiiten die Mehrheit bilden, deutlich gestärkt. Ganz klar, hat die irakische Regierung erhebliche wirtschaftliche und politische Beziehungen mit Iran entwickelt und wird dies auch weiter tun. Der volkswirtschaftliche Schaden, den die USA durch ihre militärischen Interventionen erlitten hat, ist enorm. Mitte 2011 veröffentlichte das Eisenhower Forschungsprojekt an der Brown University  folgende Zahlen: Insgesamt haben die Kriege in Afghanistan und Irak incl. Zivilisten, uniformierte Mitarbeiter und Koalitionspartner 225.000 Menschen das Leben gekostet. Wenn man die Langzeitpflege von verstümmeltem US-Personal in die Kosten mit einbezieht, kam das Forschungsprojekt zu dem Ergebnis, dass die Kriege in Afghanistan und Irak Kosten in Höhe von 3,2 bis 4,0 Trilliarden USD verursacht haben. In dieser Summe sind Entschädigungsleistungen von US-Veteranen in Höhe von 950 Mrd. USD enthalten. 7,8 Millionen Flüchtlinge produzierte Bushs „Krieg gegen den Terror“ in Pakistan, Afghanistan und Irak. Beide Kriege sowohl in Irak als auch in Afghanistan  wurden im Wesentlichen durch Kriegsanleihen finanziert. Die erste Zinsbelastung in Höhe von 185 Mrd. USD wurde bereits bezahlt, bis zum Jahre 2020 sind weitere Zinszahlungen in Höhe von 1 Trillion USD zur Zahlung fällig. [Brown University Press Notice 29.06.2011]

Kein Wasser, kein Strom, keine Sicherheit und jeden Tag wird es schlimmer, das ist der Alltag der Irakis, den die US-Truppen hinterlassen haben, ein fruchtbarer Boden für religiösen Fanatismus und Terrorismus. Terroranschläge sind an der Tagesordnung und die Bevölkerung beschimpft die Sicherheitskräfte als korrupt und inkompetent. Al-Qaida hat wieder vermehrt Zulauf – nicht nur wegen der wachsenden Frustration der sunnitischen Bevölkerung Iraks, sondern auch wegen der politischen Fehler der schiitisch dominierten Regierung Nuri al-Maliki [نوري المالكي]. Sie weigerte sich 2009, die rund 100.000 von der US-Armee angeworbenen sunnitischen Bürgerwehren weiter zu besolden oder ihnen Jobs in den Sicherheitsdiensten anzubieten. Nachdem die amerikanischen Gehaltszahlungen von monatlich 250 bis 300 Dollar pro Kopf ausgelaufen waren, übernahm Bagdad gerade einmal zwanzig Prozent der Al-Sahwa-Kämpfer [قوات الصحوة] auf ihre Lohnlisten. Der Rest ging leer aus, so dass Hunderte von ihnen wieder die Fronten wechselten und sich erneut von Al Qaida und ihren Ablegern anwerben ließen und ihre bisherigen Al-Sahwa-Chefs ermordeten. Kein Wunder, dass das US-Oberkommando eine Rückkehr der US-Truppen noch in diesem Jahr anordnete. Allein 50 Mrd. USD sind für den Wiederaufbau der irakischen Erdölindustrie und Energieversorgung im Land notwendig, um die Zerstörungen an den Anlagen zu beseitigen.

Die Folgen der „Demokratisierung“ Iraks durch die US-Armee nach 8 Jahren Besatzung sind gravierend: 43% aller Iraker leben seit 2003 in Armut. Etwa 12 Millionen der 24 Millionen Iraker sind arbeitslos. Heute sind 70% der Bevölkerung ohne ausreichende Versorgung. 15% können es sich nicht mehr leisten regelmäßig zu essen. Die Unterernährung bei Kindern stieg seit dem Sturz Saddam Husseins von 19% auf 28%. 2 Mio. Menschen sind aus dem Land geflohen, weitere 60.000 fliehen jeden Monat. 40% der Akademiker haben das Land verlassen. Knapp die Hälfte aller weltweit verübten Terroranschläge findet in Irak statt [Baker Report, Irak Study Group Report]. Der Bildungssektor wurde während der letzten acht Jahre total vernachlässigt, Fachkräfte für einen Wiederaufbau einer prosperierenden Wirtschaft sind kaum mehr vorhanden. Der Eingriff der USA hat ganz klar Iraks Situation nach Saddam Hussein verschlechtert und weit  mehr Menschenleben gekostet, als unter dem Regime Saddam Husseins und der Baath Partei. Die Korruption in der Besatzungszeit wird ganz besonders in der Stromversorgung deutlich. 1 Mrd. USD wurden seit Kriegsende in die Stromversorgung investiert und noch immer ist die Stromversorgung schlechter als unter Saddam Hussein. Die Gelder flossen an US-amerikanische Firmen, an US-Militärs, an korrupte Regierungsmitglieder und höchstens 20% kamen für den eigentlichen Zweck an. Die militärischen Interventionen der USA und ihrer Koalitionspartner brachten ohne Zweifel nicht mehr Sicherheit, sondern mehr Terrorismus.

Die Perspektiven für Irak sind schon seit dem Jahr  2006 unerfreulich, so hatte der IMF einen 685 Mio. USD Kredit an unmögliche und folgenreiche Bedingungen geknüpft,  indem die Treibstoffpreise auf das Niveau der Nachbarländer angehoben wurden; für viele Irakis war das der reinste Horror, bei dem erheblich niedrigeren Lohnniveau, im Vergleich zu den Nachbarländern. 8 Mio. Iraker müssen mit weniger als 1 USD pro Tag leben, 4,8 Mio. Familien werden mit staatlichen Rationen versorgt. 12. Mio. Liter Benzin fehlen in Irak, wegen mangelnder Kapazität der zerbombten Raffinerien, so dass man gezwungen ist Benzin aus der Türkei zu importieren. Die Inflationsrate beträgt 26%. Allein durch Sabotage hat die irakische Erdölproduktion 6 Mrd. USD verloren. 1,5 Mio. Wohnungen fehlen, auch Weizen muss zu hohen Preisen importiert werden, nicht zuletzt wegen der Korruption von In- und Ausländern. Das alles ist der Nährboden für einen neuen Terrorismus, der durch Bushs „Kampf gegen den Terror“ geboren wurde. Ziel der Neocons, war schon immer die Aufteilung Iraks nach sog. „Blood Borders“, dazu könnte es jetzt kommen, nämlich in einen schiitischen Süden, kurdischen Norden und verarmten sunnitischen Teil im Zentrum. Man hatte schon in der Vergangenheit versucht ausländische Firmen mit den Erwartungen US-amerikanischer Firmen vertraut zu machen, sie sind diejenigen die bestimmen, was in Irak wirtschaftlich passiert. Unter anderem hatte man die Erdölförderung verdoppelt. Dies ist natürlich ein klarer Verstoß gegen die Genfer Konventionen, denn die Besatzungsmacht, darf und soll nur die dringend benötigten Strukturen und Dienstleistungen erstellen und die Besatzungsmacht darf nicht in Planungsverfahren des besetzten Staates eingreifen.  Der Wiederaufbau Iraks fand nur für US-amerikanische Firmen statt, denn auch das Kündigen von Verträgen, die vor der Besatzung Bestand hatten, ist ein Verstoß gegen die Genfer Konventionen, ganz zu schweigen vom Eingehen neuer Verträge für den besetzten Staat. Sollte der Irak Amerikas Wirtschaftsprovinz werden?

Man sollte bei diesem Krieg auch nicht vergessen wer, in den Irak geschickt wurde: Arbeitslose, frustriert, perspektivlos und bis an die Zähne bewaffnet, die ihr Überleben und das ihrer Familien mit Krieg gegen andere Völker sicherten; Gräueltaten an der Zivilbevölkerung inklusive. Zur Erinnerung: Niemand hatte die USA gerufen, Irak von Saddam Hussein zu befreien. Der Krieg basierte auf Lügen. Natürlich forderte man in der Vergangenheit von der irakischen Erdölindustrie, dass man aus Dankbarkeit für die Zerstörung einer ganzen Nation aus der OPEC austritt, das hat man dort aus Undankbarkeit für die Befreiung Iraks abgelehnt.

Fazit

Die offiziell bekannt gegebenen Kriegsziele der Bush Administration wurden in Irak nicht erreicht. Die militärische Intervention wird in einem total destabilisierten Land zu einer Langlebigkeit der Konflikte führen und man kann sich des Eindrucks nicht verwehren, dass überall dort, wo die Amerikaner Krieg führen, nur ein Trümmerfeld im Hinblick auf die finanziellen Auswirkungen, der politischen Entwicklungen und des vernichteten Humankapitals hinterlassen wird; natürlich immer im Deckmantel der Freiheit und der Demokratie. Während Al Qaida seine Verbindungen in Jemen, Algerien, Nigeria und am Horn von Afrika stabilisieren konnte, hatten die USA und ihre Koalitionspartner in Afghanistan ein zweites Jahrzehnt des Krieges eingeleitet und Irak und Pakistan destabilisiert. Wenn man einen umfassenden Rückblick der Kriege in Afghanistan und Irak vornimmt, kommt man unweigerlich zu dem Schluss, dass die Ausgangssituation verschlechtert wurde. Dem offensichtlichen Scheitern des „Krieges gegen den Terror“ sollte hinsichtlich der zu Grunde liegenden Ursachen der Konflikte, insbesondere im Hinblick auf die Motivation von Paramilitärs mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Ein Wandel in der Strategie in Richtung ehrlicher Reflexion und langfristigem Denken zur globalen Sicherheit scheint unter den genannten Umständen angebracht. Im Rahmen einer zunehmend fragilen und noch unsicherer gewordenen Welt, in der radikale Gruppen und Einzelpersonen aus Randgruppen Schwachpunkte der Industrienationen ausforschen, muss eine andere Rollenverteilung zwischen Militär und Geheimdienste erfolgen. Man hat allerdings aus dem Irak-Krieg und Afghanistan-Krieg doch etwas gelernt und man wechselte von transnationalen Kriegen in Richtung Destabilisierung ganzer Regionen, wie der „arabische Frühling“ zeigt. Doch ist es schwer vorstellbar, dass die neue Strategie der USA und seiner Koalitionspartner mehr Erfolg, als die gescheiterte Politik des letzten Jahrzehnts haben wird.